Das war 2022 – kleiner politischer Jahresrückblick

Claudia Maicher sitzt auf Treppe vor der Schaubühne Lindenfels und lächelt leicht in Kamera

2022 war kein einfaches Jahr. Die Krisen dieser Tage summieren sich und gehören längst zur neuen Normalität. Gerade deshalb sind kleine Pausen zum Verschnaufen und Kraft tanken wichtig. Bevor es soweit ist, werfe ich nochmal einen kurzen Blick zurück: Was hat mich und die BÜNDNISGRÜNE Fraktion Sachsen in den Bereichen Kultur, Hochschule, Wissenschaft & Medien und darüber hinaus in 2022 bewegt, was konnten wir erreichen und bewirken?

✔️ Bereits Ende 2021 hatten wir es gefordert, im April 2022 wurde es dann beschlossen: ein eigenes Kulturhilfsprogramm in Höhe von 30 Millionen Euro. Ein wichtiger Erfolg, durch den die Kulturszene Fachkräfte und Publikum zurückgewinnen und den Kulturbetrieb auf die neuen Bedingungen einstellen kann.

✔️ Ein weiteres wichtiges Signal für die Kulturszene nach vielen Monaten coronobedingter Schließungen: Das Kabinett beschloss im Februar die inzidenzunabhängige Öffnung von Kultur. Dafür haben wir BÜNDNISGRÜNE uns eingesetzt.

✔️ Für den Umbau der Heilandskirche zum stadtteiloffenen Zentrum Westkreuz steht eine zusätzliche Landesförderung von 724.000 Euro zur Verfügung. Dafür habe ich mich stark gemacht.

✔️ Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine markierte in vielerlei Hinsicht einen Wendepunkt. Die Hilfs- und Spendenbereitschaft war groß, das merkten wir auch bei unseren Spendenaktionen im GRÜNEN Raum am Kanal. Politisch setze ich mich weiter für eine gute Lösung zum Lebens- und Studienaufenthalt von Drittstaatler*innen aus der Ukraine in Sachsen ein.

✔️ Mit dem Start des Kulturdialogs Zukunft Hoch K nahm ein zentrales Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag endlich Fahrt auf. In einem offenen Dialogprozess werden gemeinsam die Weichen für die künftige Kulturpolitik gestellt.

✔️ Mit einem im April beschlossenen Koalitionsantrag entwickeln wir die Provenienzforschung in Sachsen weiter und stärken die positive Entwicklung im Umgang mit der Kolonial-, NS- und DDR-Geschichte in sächsischen Museen und Bibliotheken.

✔️ Mit dem im Mai beschlossenen Koalitionsantrag zur Stärkung von Jugendkunstschulen bringen wir den Ausbau der kulturellen Bildung junger Menschen voran.

✔️ Eine erste coronabedingte Novelle des Hochschulgesetzes stand Anfang Juni an, eine weitere ist derzeit im politischen Prozess und folgt 2023. Damit wollen wir die Studien-, Lehr- und Arbeitsbedingungen an den sächsischen Hochschulen weiter verbessern.

✔️ Nach 2,5 Jahren in der Regierungskoalition war es Mitte 2022 soweit, eine kleine Halbzeitbilanz für die BÜNDNISGRÜNE Landtagsfraktion zu ziehen – wofür sind wir 2019 angetreten, was haben wir bereits erreicht und was noch vor?

✔️ Die sitzungsfreie Zeit im Sommer nutzte ich für eine ausgiebige Sommertour durch den Leipziger Westen, um mit Akteur*innen, Initiativen und Einrichtungen aus meinem Wahlkreis ins Gespräch zu kommen.

✔️ Nach der Sommerpause empfingen mich und mein Team wieder einmal eingeschlagene Schaufensterscheiben am GRÜNEN Raum am Kanal – eine (Un-)Art der politischen Auseinandersetzung, die durch nichts zu rechtfertigen ist.

✔️ Im September füllten wir den GRÜNEN Raum am Kanal endlich wieder mit Kunst und zeigten Werke der ägyptisch-deutschen Künstlerin Mirette Bakir in ihrer Ausstellung Leibresonanz.

✔️ Leipzig und Plauen bewerben sich gemeinsam um das neue Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation. Das unterstützen wir BÜNDNISGRÜNEN ausdrücklich auf allen Ebenen.

✔️ In einem Fachgespräch mit Expert*innen aus Verbänden, Verwaltung und Einrichtungen loteten wir BÜNDNISGRÜNEN aus, was es braucht, um die kulturelle Bildung in Sachsen zu stärken. Demnächst folgt eine Publikation der Ergebnisse.

✔️ Mit dem Dritten Medienänderungsstaatsvertrag wird der Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks reformiert und modernisiert. Er befindet sich seit Herbst im politischen Prozess, im Januar 2023 folgt eine öffentliche Anhörung dazu im Medienausschuss.

✔️ Auf unserer Demokratiekonferenz tauschten wir BÜNDNISGRÜNEN uns Anfang Oktober intensiv mit Vereinen, Initiativen und Bürger*innen über den Zustand und die Zukunft unserer Demokratie aus.

✔️ Um den Filmstandort Sachsen mit seiner großen filmischen Tradition und den vielen Kulturschaffenden zu stärken, wurde unser Koalitionsantrag im Oktober beschlossen.

✔️ Nach mehreren Monaten mit Verhandlungen & co. wurde der neue Doppelhaushalt 2023/24 im Dezember-Plenum beschlossen – mit vielen wichtigen Anpassungen und Initiativen in den Bereichen Kultur, Medien sowie Hochschule und Wissenschaft.