Doppelhaushalt 2023/24 – BÜNDNISGRÜNE Schwerpunkte in den Bereichen Hochschule und Forschung

Pressemitteilung, 21.11.2022

Dresden. In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus wurde über die Anträge zum Doppelhaushalt 2023/24 der Fraktionen beraten. Die Koalitionsfraktionen haben sich auf zahlreiche Initiativen verständigt, die im Ausschuss mit Mehrheit angenommen wurden.

Dr. Claudia Maicher, Sprecherin für Hochschule und Wissenschaft der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag erklärt die BÜNDNISGRÜNEN Schwerpunkte.

Unterstützung für Studierendenwerke

„Die Studierendenwerke sehen sich angesichts der hohen Inflation und der gestiegenen Energiekosten mit enormen Preissteigerungen konfrontiert. Damit sie weiterhin ihre Infrastruktur und sozialen Leistungen zu bezahlbaren Preisen für die sächsischen Studierenden anbieten können, haben wir uns in der Koalition auf eine Steigerung der finanziellen Ausstattung der Studierendenwerke um weitere zwei Millionen Euro pro Jahr verständigt. Diese Mittel stehen insbesondere für Bau- und Renovierungsvorhaben zur Verfügung, um nachhaltig Energiekosten zu senken und auf die Klimakrise zu reagieren.“

Bessere Bezahlung für Lehrbeauftragte an Musikhochschulen

„Die hochqualifizierten Lehrbeauftragten an den Musikhochschulen leisten einen nicht zu ersetzenden Beitrag zur Ausbildung der Studierenden. Nachdem wir uns bereits im letzten Haushalt für eine Verbesserung ihrer Bezahlung eingesetzt haben, wollen wir hier nachlegen und die Sondermittel weiter um ein Drittel auf eine Million Euro pro Jahr erhöhen. Hervorragende Lehre verdient faire Bezahlung. Dafür kämpfen wir als BÜNDNISGRÜNE auch in den kommenden Jahren.“

Mehr Gelder für Inklusionsprojekte

„Inklusion ist ein Menschenrecht. Damit sächsische Hochschulen weiterhin auf die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderung oder chronischer Erkrankung hinwirken können, unterstützen wir insbesondere Projekte, die der Ausbildung von Inklusionsreferentinnen und -referenten dienen, damit diese langfristig die Situation an sächsischen Hochschulen verbessern können.“

Weitere Initiativen

„Der Fachkräftemangel im Bereich der schulischen Ausbildung ist deutlicher denn je spürbar. Darum bringen wir die im Koalitionsvertrag vereinbarten Modellstudiengänge zur Lehramtsausbildung voran und fördern u.a. die Schulstufenausbildung an der Universität Leipzig. Darüber hinaus zeigen die aktuellen multiplen Krisenerscheinungen, dass wir mehr denn je Forschung brauchen, die Antworten auf diese Problemlagen findet. Aus diesem Grund stehen wir dafür ein, dass der Schwerpunkt bei der Landesforschungsförderung weiterhin auf der Lösung ökologischer und ökonomischer sowie gesamtgesellschaftlicher Fragen liegt und dass den Geistes- und Sozialwissenschaften hier weiterhin eine besondere Bedeutung zukommt.“