Medien

Anhörung zum 3. Medienänderungsstaatsvertrag – BÜNDNISGRÜNE: Reform für moderne und gemeinwohlorientierte öffentlich-rechtliche Angebote wird angeschoben

16. Januar 202316. Januar 2023

Der Medienausschuss des Sächsischen Landtages hat heute Sachverständige zum 3. Medienänderungsstaatsvertrag angehört. Dieser enthält neue Regelungen für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, insbesondere die gemeinwohlorientierte Präzisierung seines Auftrags, die flexiblere Nutzung und stärkere digitale Ausrichtung von Verbreitungswegen sowie erweiterte Aufgaben der Aufsichtsgremien.

Neue Förderung für Lokaljournalismus im Doppelhaushalt 2023/24 – BÜNDNISGRÜNE: Unterstützung für eine breite Meinungsbildung vor unserer Haustür

21. Dezember 202222. Dezember 2022

Mit dem gestrigen Landtagsbeschluss zum Doppelhaushalt 2023/24 haben die Koalitionsfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD auch eine neue Förderaufgabe für die Sächsische Landesmedienanstalt gesetzlich festgeschrieben. Dafür stehen in 2023 und 2024 zwei Millionen Euro jährlich zur Verfügung.

Das war 2022 – kleiner politischer Jahresrückblick

20. Dezember 202219. Dezember 2022

2022 war kein einfaches Jahr. Die Krisen dieser Tage summieren sich und gehören längst zur neuen Normalität. Gerade deshalb sind kleine Pausen zum Verschnaufen und Kraft tanken wichtig. Bevor es soweit ist, werfe ich nochmal einen kurzen Blick zurück: Was hat mich und die BÜNDNISGRÜNE Fraktion Sachsen in den Bereichen Kultur, Hochschule, Wissenschaft & Medien und darüber hinaus in 2022 bewegt, was konnten wir erreichen und bewirken?

Doppelhaushalt 2023/24 – BÜNDNISGRÜNE Schwerpunkte im Bereich Kultur, Medien und Hochschule

19. Dezember 202219. Dezember 2022

Der Sächsische Landtag hat in seiner heutigen Sitzung abschließend über den Einzelplan 12 (Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus) debattiert und mitsamt der Änderungen der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD beschlossen.

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk als starkes Gegengewicht zu Falschnachrichten & co.

16. Dezember 202216. Dezember 2022

Redebeitrag der Abgeordneten Dr. Claudia Maicher (BÜNDNISGRÜNE) zum Prioritätenantrag der AfD-Fraktion „Grundlegende Reformen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ermöglichen – Staatsverträge
kündigen, Rundfunkbeitrag abschaffen“

Doppelhaushalt 2023/24 – BÜNDNISGRÜNE Schwerpunkte in den Bereichen Kultur und Medien

21. November 202221. November 2022

In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus wurde über die Anträge zum Doppelhaushalt 2023/24 der Fraktionen beraten. Die Koalitionsfraktionen haben sich auf zahlreiche Initiativen verständigt, die im Ausschuss mit Mehrheit angenommen wurden.