Passend zum heutigen Welttag der Wissenschaft fand gestern der erste digitale parlamentarische Abend der Universität Leipzig statt. Als Vorsitzende des Landtagsausschusses für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus moderierte ich…
Medien- und Netzpolitik
Die große Herausforderung besteht darin, das öffentlich-rechtliche Prinzip in die digitale Mediengesellschaft zu übersetzen und an die neuen Bedingungen der Meinungsbildung anzupassen.
Bei den Anstalten besteht erheblicher Reformbedarf, dafür dürfen wir die Beitragshöhe aber nicht dauerhaft einfrieren.
Der Staatsvertrag ist ein wichtiger Schritt, um die Medienregulierung der digitalen Medienentwicklung anzupassen. Meinungsvielfalt soll auch dort gesichert werden, wo einzelne Meinungsbeiträge aussortiert werden oder in der Masse der Informationen untergehen.
Die Behandlung des Staatsvertrages in den Landtagen muss jetzt dazu genutzt werden, eine breite Debatte zu führen, die sich nicht allein auf Sparvorgaben beschränkt.
