Damit die Anstalten ihren Auftrag zur demokratischen Meinungsbildung zeitgemäß erfüllen können, streiten wir dafür, dass der Freistaat Sachsen der Anpassung des Rundfunkbeitrags zustimmt.
Medien- und Netzpolitik
Rundfunkänderungsstaatsvertrag – Anpassung der Regelungen ist angemessen, muss aber immer wieder auf den Prüfstand
Redebeitrag der Abgeordneten Claudia Maicher (BÜNDNISGRÜNE) zum Gesetzentwurf der Staatsregierung “Gesetz zum Dreiundzwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag” – 9. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Donnerstag, 29. April 2020
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk – BÜNDNISGRÜNE begrüßen Zustimmung der Ministerpräsident/innen zur Empfehlung der KEF
Anstalten müssen weiter nach Einsparmöglichkeiten suchen und gleichzeitig ihren Auftrag zeitgemäß umzusetzen
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk – Geringe Anhebung des Rundfunkbeitrages ermöglicht zeitgemäße Angebote
Die geringe Anhebung entlässt die Anstalten nicht aus der Verantwortung nach Einsparmöglichkeiten zu suchen und gleichzeitig ihren Auftrag zeitgemäß umzusetzen.
Diskussion: Lernen in der digitalen Welt. Was kann/muss die Hochschule leisten?
Die Umsetzung der Digitalisierung in der Lehre ist eine essentielle Aufgabe, die vorrangig in den Zuständigkeitsbereich der Hochschulen fällt. Die Politik kann aber den Rahmen für ein gutes Gelingen setzen. Dazu gehört eine solide Finanzierung der Hochschulen und mehr unbefristete Stellen.
