Pressemitteilung, 25. Juni 2025
Dresden. Der Sächsischen Landtag hat in seiner heutigen Sitzung den Einzelplan 12 des Staatsministeriums für Wissenschaft, Kultur und Tourismus für den Doppelhaushalt 2025/26 beschlossen. Darin sind zahlreiche wichtige Änderungen verankert, die die BÜNDNISGRÜNE-Fraktion in den Verhandlungen durchsetzen konnte.
Dr. Claudia Maicher, kultur- und hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, betonte in ihrer Rede:
„Für die Kulturschaffenden in Sachsen drohten mit dem Regierungsentwurf erhebliche Einschnitte. Wir BÜNDNISGRÜNE haben diese Rückschritte mit unseren Änderungsanträgen erfolgreich abgewendet. Dabei hatten wir stets den Erhalt der kulturellen Vielfalt und die Stärkung des ländlichen Raumes im Blick. Auch Kürzungen bei der Erinnerungskultur wird es mit uns nicht geben: Denn gerade wenn Demokratiefeinde im ganzen Land auf dem Vormarsch sind, sind Gedenkstätten und Aufarbeitungsinitiativen gefragt.“
„Trotzdem bleibt dieser Haushalt in einigen Punkten ein schmerzhafter Kompromiss, gerade auch bei unseren Hochschulen und bei der Forschungsförderung. Die Minderheitskoalition muss hier am Ball bleiben und künftig nachsteuern. Für uns BÜNDNISGRÜNE war es wichtig, vor allem die Studierenden zu entlasten. Deshalb haben wir gemeinsam mit der Linksfraktion 10 Millionen Euro für die Studierendenwerke draufgelegt. Damit studentisches Wohnen und Essensversorgung bezahlbar bleiben und Semesterbeiträge nicht immer weiter steigen. Außerdem ist vereinbart, Investitionen in Wohnheime und Infrastruktur aus den Investitionsmitteln des Bundes über den Sachsenfonds zu finanzieren.“
Folgende Schwerpunkte konnte die BÜNDNISGRÜNE-Fraktion in den Verhandlungen durchsetzen:
Kultur
- 10 Millionen Euro mehr für die Kulturräume
- 10 Millionen Euro mehr für die Theater und Orchester
- stabile Förderung von Kultureinrichtungen und Festivals, z.B. DOK Leipzig
- Sicherung der Kofinanzierung wichtiger Bundesprogramme wie Tanzpakt und ‚Aller.Land‘
- mehr Geld für die Stiftung Sächsische Gedenkstätten
- Aufwuchs bei der Fachstelle NS-Aufarbeitung
- Stärkung der Kulturstiftung des Freistaates Sachsen
Wissenschaft
- 10 Millionen Euro mehr für die Studierendenwerke
- Lehrkräftegewinnung in Ostsachsen geht weiter
- Weiterfinanzierung des Professorinnenprogramms 2030
Weitere Informationen:
Eine Zusammenfassung über alle erfolgreichen Änderungen der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion am Doppelhaushalt 2025/26 finden Sie auf unserer Themenseite: www.gruene-fraktion-sachsen.de/doppelhaushalt
Den gesamten Redebeitrag der BÜNDNISGRÜNEN-Abgeordneten Dr. Claudia Maicher finden Sie hier:
https://www.gruene-fraktion-sachsen.de/parlamentsarbeit/doppelhaushalt-kultur-wissenschaft-m