43 Millionen mehr für Kultur, Medien, Hochschule und Wissenschaft in Sachsen

+43 Mio für Kultur, Medien, Hochschule und Wissenschaft Claudia in gelber Bluse

Für Kultur, Medien, Hochschule und Wissenschaft konnten wir als BÜNDNISGRÜNE Fraktion Sachsen im Doppelhaushalt insgesamt 43 Millionen Euro mehr für 2025 und 2026 rausholen. Damit ist die Kultur in vielen Bereichen durch BÜNDNISGRÜNE Anträge von den geplanten Kürzungen bewahrt worden.

Im Haushaltsentwurf der Minderheitenregierung von CDU und SPD klaffen immer noch dramatische Leerstellen. Aber wir BÜNDNISGRÜNE konnten zahlreiche große Lücken schließen und sogar Aufwüchse in der Kultur ermöglichen.

Diese Finanzierungserfolge haben wir erreicht:

+

5 Mio. Euro pro Jahr für die Kulturräume

Die Kulturräume erhalten 5 Millionen Euro pro Jahr zusätzlich zum Ansatz im Regierungsentwurf, der das Niveau 2024 fortgeschrieben hat. Weiterhin wurde vereinbart, investive Verstärkungsmittel aus den Investitionsmittel des Bundes über den Sachsenfonds zu finanzieren und bei der Aufstellung des Doppelhaushalts 2027/28 durch die Staatsregierung die Mittel für die Kulturräume stabil zu halten, um vor der Verhandlung zur Novellierung des Kulturraumgesetzes eine grundlegende Planungssicherheit zu schaffen.

+

2,5 Mio. Euro in 2025 und 1,7 Mio. Euro in 2026 für die Kulturstiftung

Um die Förderung der Kulturstiftung des Freistaates Sachsen auf dem bisherigen Niveau zu halten, haben wir (gemeinsam mit der Fraktion Die LINKE) 2,5 Mio. Euro in 2025 und 1,7 Mio. Euro in 2026 mehr als im Entwurf gesichert. Die Stiftung erhält damit 8,3 Mio. Euro in 2025 und 8,6 Mio. Euro in 2026 und damit Steigerungen von ca. 760.000 Euro in 2025 und 1 Mio. Euro im Vergleich zu 2024.

+

900.000 Euro in 2025 und 1 Mio. Euro in 2026 für Kulturverbände, Festivals & Kulturträger
Für die institutionelle Förderung freier Träger und die Projektförderung des SMKT stellen wir weitere 900.000 Euro in 2025 und 1 Mio. Euro in 2026 mehr zur Verfügung. Damit können Kürzungen für Filmfestivals (wie Kurzsüchtig, Schlingel, Neisse-Filmfestival und Filmfest Dresden), Kulturträger (wie Mozartgesellschaft, Schaubühne Lindenfels, LOFFT, projekttheater dresden) und die Landeskulturverbände abgewendet werden. Projekte wie film.land.sachsen und die Kofinanzierung des Tanzpaktes können fortgesetzt und die institutionelle Förderung des LATS (Landesverband Amateurtheater Sachsen) umgesetzt werden.

Neu eingeführt haben wir eine Kofinanzierung von jährlich 90.000 Euro für sächsische Projekte im Bundesprogramm „Aller.Land“. Letzte Woche sind zwei Projekte erfolgreich in die zweite Runde aufgenommen worden: Die Zukunfts-KULTUR-Region Göltzschtal im Vogtlandkreis und das Projekt „Let´s talk!“ im Kulturraum Oberlausitz-Niederschlesien.

+

5 Mio. Euro in 2025 und 5,8 Mio. Euro in 2026 für Theater und Orchester

Wir haben die institutionelle Förderung für die kommunalen Theater und Orchester um 5 Mio. Euro auf 13,7 Mio. Euro in 2025 und um 5,8 Mio. Euro auf 14,5 Mio. Euro in 2026 erhöht, damit die tariflichen Kostensteigerungen abgefangen werden können. Außerdem haben wir im selben Haushaltstitel die Kürzung für das DOK-Filmfestival (jährlich 130.000 Euro) rückgängig gemacht und 30.000 Euro pro Jahr mehr für die tschechisch-deutschen Kulturtage als im Haushaltsentwurf eingestellt.

=

205.000 Euro in 2025 und 219.000 Euro in 2026 für die Sächsische Landesarbeitsgemeinschaft zur Auseinandersetzung mit dem Nationalsozialismus

Statt einer massiven Kürzung erhält die Fachstelle der sächsischen Landesarbeitsgemeinschaft Auseinandersetzung mit dem Nationalsozialismus (sLAG) nun durch einen gemeinsamen Änderungsantrag mit der Fraktion Die LINKE einen deutlichen Aufwuchs auf 205.000 Euro in 2025 und 219.000 Euro in 2026 für die landesweite Beratung und Vernetzung erinnerungskultureller Initiativen. (2023 und 2024 jeweils 150.000 Euro)

+

700.000 Euro pro Jahr für die Stiftung Sächsische Gedenkstätten

Für die Stiftung Sächsische Gedenkstätten konnten wir mit der Fraktion Die LINKE zusätzliche 700.000 Euro pro Jahr sichern, womit die Mittel im Vergleich zu 2024 um 200.000 Euro auf 5,1 Mio. Euro in 2025 und um 700.000 Euro auf 5,6 Mio. Euro in 2026 aufgestockt werden. Damit wollen wir einen ersten Schritt in Richtung Umsetzung des Entwicklungskonzeptes gehen und insbesondere die Gedenkstättenpädagogik und die Förderverwaltung stärken.

Für die zunächst nicht mehr im Regierungsentwurf enthaltende Errichtung der Gedenkstätte KZ-Sachsenburg haben wir mit einem Änderungsantrag und einer Aktuellen Debatte im Mai-Plenum Druck gemacht. Und der hat gewirkt. Per gemeinsamen Entschließungsantrag mit CDU, SPD und LINKEN wird nun die Staatsregierung mit der vollständigen Finanzierung im Haushaltsvollzug beauftragt.

+

310.000 Euro jährlich für das Europäische Zentrum für Presse- und Medienfreiheit

Hinzu kommt die Weiterförderung des Europäischen Zentrums für Presse- und Medienfreiheit, welches die Staatsregierung um 300.000 Euro pro Jahr auf 140.000 Euro kürzen wollte. Wir haben die Mittel jährlich um 310.000 Euro auf jetzt 450.000 Euro erhöht und damit die wichtige Arbeit des ECPMF gesichert.

+

770.000 Euro in 2025 und 1,6 Mio. Euro in 2026 zur Kofinanzierung des Professorinnenprogramms
Mit dem Professorinnenprogramm des Bundes werden Frauen auf dem Weg zur Professur gefördert. Wir haben zusätzliche Mittel in Höhe von 770.000 Euro in 2025 und 1,6 Mio. Euro in 2026 zur Kofinanzierung gesichert. 

+

5 Mio. Euro in 2025 und 5 Mio. in 2026 für die Studierendenwerke
Damit die Semesterbeiträge und Preise für Studierende nicht weiter ansteigen müssen, haben wir die Finanzierung der Studierendenwerke gemeinsam mit der Fraktion Die LINKE um 5 Mio. Euro in 2025 und 5 Mio. in 2026 erhöht. Weiterhin wurde vereinbart, Investitionen für die Studierendenwerke aus den Investitionmitteln des Bundes über den Sachsenfond zu finanzieren.

Weitere Haushaltserfolge meiner Kolleg*innen der BÜNDNISGRÜNEN Landtagsfraktion findet Ihr auf https://www.gruene-fraktion-sachsen.de/themen/haushalt-finanzen/doppelhaushalt-2025-26/

Weiteres zum Thema: