Das Jahr 2023 im politischen Jahresrückblick

Auch 2023 war ein herausforderndes Jahr. Die Krisen und Kriege auf der Welt nehmen zu und machen betroffen. Und das politische Ringen um Kompromisse auf allen Ebenen zehrt an den Kräften, gehört aber zugleich zu einer funktionierenden Demokratie dazu. Zeit zum Kraft tanken und Zurückblicken, was ich mit der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion Sachsen in den Bereichen Kultur, Hochschule, Wissenschaft & Medien und darüber hinaus in 2023 alles bewegen konnte:

✔️ Anfang des Jahres stand das Berufsbildungswerk Leipzig mit Sitz im Leipziger Westen vor einem plötzlichen Förderaus. Mit meiner Fraktionskollegin Petra Čagalj Sejdi machte ich mich für eine Fortführung der Finanzierung stark, die dank der Unterstützung der Stadt Leipzig gesichert werden konnte.

✔️ Mit einem Diskussionsabend zum Equal Pay Day zusammen mit meiner Fraktionskollegin Lucie Hammecke startete ein veranstaltungsreiches Jahr – von Ausstellungen, Rundgängen, Diskussionen, Filmabenden und Besuchsfahrten in den Landtag war Einiges dabei.

✔️ Die andauernde Energiekrise machte auch vor der Kultur nicht halt. Mit dem Bundesprogramm Kulturfonds Energie wurden dringend benötigte Hilfen bereitgestellt, für die die Staatsregierung auch in Sachsen den Weg frei machte.

✔️ Wir arbeiten weiter an einem modernen öffentlich-rechtlichen Rundfunk: Nach dem Dritten Medienänderungsstaatsvertrag im April hat der Sächsische Landtag den Vierten Medienänderungsstaatvertrag im September verabschiedet.

✔️ Passend zur Modernisierung des Hochschulgesetzes war ich im Frühjahr auf Hochschultour in ganz Sachsen unterwegs. In Chemnitz, Leipzig, Freiberg, Dresden, Mittweida und Zwickau tauschte ich mich mit Studierenden und Akteur*innen an den Hochschulen über die Neuerungen aus. Ende Mai folgte die Verabschiedung des neuen Hochschulgesetzes im Parlament.

✔️ Endlich kommt das Bauprogramm für bezahlbare Studiwohnungen: über 1.000 zusätzliche Wohnheimplätze werden modernisiert, weil Sachsen schnell und unbürokratisch das Bundesprogramm »Junges Wohnen« mitfinanziert und umsetzt.

✔️ Nach dem Start in 2022 geht der sächsische Kulturdialog Zukunft hoch K weiter. Dieses Jahr standen die Themen Publikumsentwicklung und Werte & Wertschöpfung im Fokus.

✔️ Über das Jahr verteilt besuchte ich Kulturschaffende in ganz Sachsen – von Torgau und Nordsachsen, Zwickau, Görlitz, Döbeln, Hoyerswerda bis Chemnitz. Mit ihnen kam ich ins Gespräch über aktuelle Vorhaben, aber auch Herausforderungen in der Kultur.

✔️ Mit dem Kulturausschuss des Sächsischen Landtags besuchte ich im Juni viele bunte Kulturorte auf der Ausschussreise in Marseille, Avignon und Lyon.

✔️ Die sitzungsfreie Zeit im Sommer nutzte ich für eine Sommertour durch meinen Wahlkreis im Leipziger Westen und tauschte mich mit Initiativen und Betrieben aus dem lokalen Handwerk aus.

✔️ Nach einem Hilferuf der kommunalen Theater & Orchester setzte ich mich ab August mit der BÜNDNISGRÜNEN Landtagsfraktion für finanzielle Nothilfen ein, die Ende November vom Kulturministerium bekannt gegeben wurden.

✔️ Im September startete der Volksantrag »5 Tage Bildungszeit für Sachsen«, für den ich zusammen mit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen fleißig Unterschriften sammel(t)e.

✔️ Nach zweijähriger Bauphase eröffnete Ende Oktober das Westkreuz als neues Stadtteilzentrum im Leipziger Westen. Zum Umbau der Heilandskirche machte ich mich für eine finanzielle Unterstützung seitens des Landes stark.

✔️ Mit einer kleinen Anfrage im Landtag legte ich die Verteilung der Fördermittel der Sächsischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien sowie die Entwicklung des Lokalrundfunkmarktes offen.

✔️ Mit dem Erwerb der Klosterbibliothek sorgte das Kulturministerium für die kulturhistorisch bedeutsame Sicherung des Marienthaler Psalters und weiterer mittelalterlicher Handschriften.

✔️ Wir BÜNDNISGRÜNE unterstützen die Forderungen nach einem TVStud und setzen uns für faire Vergütung und attraktive Arbeitsbedingungen an den sächsischen Hochschulen ein.

✔️ Vor dem Ende der Legislatur gehen wir als Koalition noch das Gesetz zur Weiterentwicklung der Berufsakademie Sachsen zur Dualen Hochschule sowie die Novellierung des Privatrundfunkgesetzes an.

✔️ Auf Nachbarschaftstour durch meinen Wahlkreis im Leipziger Westen besuchte ich über das ganze Jahr verteilt zahlreiche Initiativen, Vereine und Unternehmen.

✔️ Und ich war 2023 wieder als Diskussionsteilnehmerin auf Podien, als Rednerin auf Demos oder als Grußwortgeberin bei Jubiläen und Veranstaltungen zu Gast.