Die Errichtung einer Europäischen Säule sozialer Rechte ist deshalb notwendig und in unser aller Interesse. Und das darf nicht weiter nur auf dem Papier stehen.
Redebeiträge
Meine Rede zur Kandidatur auf der sächsischen Landesliste 2019
Am 13. April 2019 haben wir GRÜNEN in Chemnitz unsere Landesliste für die Landtagswahl am 1. September gewählt. Auf unserer Liste stehen 43 Kandidatinnen und Kandidaten, die sich mit Engagement…
Selbstverwaltung der Hochschulen – Gesetzentwurf mit guten Ansatzpunkten – leider mit Schwächen und Widersprüchen
Ich möchte noch mal betonen, dass wir die Arbeit, die in ihrem Gesetzentwurf steckt, zu würdigen wissen und in vielen Punkten bei Ihnen sind. Allerdings gibt es leider auch die benannten Schwächen und eben auch die Widersprüche, weshalb wir uns enthalten werden.
Landesprogramm europäische territoriale Zusammenarbeit für deutsch-tschechisch-polnische Projekte auflegen.
Die zivislgesellschaftliche Zusammenarbeit kann damit weiter gestärkt und grenzüberschreitender Klimaschutz im Dreiländereck in den Fokus genommen werden.
Diesem undurchdachten, inkonsistenten Schnellschuss-Antrag zur Lehramtsausbildung kann man nicht zustimmen.
Meine Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht bei der Lehramtsausbildung großen Reformbedarf. Mit unserem Gesetzentwurf in dieser Legislatur liegen Lösungen vor.
