Anhörung zum Pandemie-Krisenmanagement – Hilfsprogramme für den Kulturbereich verlängern und an konkrete Bedarfe anpassen

Pressemitteilung
Datum: 24.11.20

Dresden. Der Kulturausschuss des Sächsischen Landtages hat sich am Montag in einer Anhörung von Expertinnen und Experten mit dem Krisenmanagement der Staatsregierung in der Corona-Pandemie befasst. In Folge der Anhörung sieht Dr. Claudia Maicher, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, die Notwendigkeit bestätigt, bestehende Hilfsmaßnahmen in das Jahr 2021 zu verlängern und weiter an die besonderen Bedarfe des Kulturbereichs anzupassen:

„Mit der erneuten Stilllegung kultureller Aktivitäten seit dem 2. November 2020 und den Einschränkungen für die Kultur bis weit ins nächste Jahr hinein wächst die Unsicherheit für die Kulturschaffenden. Bis zur Normalisierung der Publikumszahlen und Einnahmen müssen wir der Kultur im Gegenzug für ihren solidarischen Beitrag für die Gesellschaft durch diese Krise helfen“, erklärt Claudia Maicher.

Vertreterinnen und Vertreter sächsischer Kulturbranchen haben der Staatsregierung in der Anhörung zunächst ein gutes Zeugnis ausgestellt. Sie habe während des ersten Lockdowns schnell und zielgenau reagiert. So schilderte Helge-Björn Meyer für den Bereich der freien darstellenden Kunst, dass mehr als 40 Prozent der Künstlerinnen und Künstler seit April gar keine Einnahmen mehr hatten und viele von ihnen das Programm ‚Denkzeit‘ in Anspruch genommen haben. Der Soforthilfe-Zuschuss “Härtefälle Kultur” sei das „einzige Programm, was Trägern wie den freien Theatern gerecht wird“. Auch die schnelle Anpassung der Förderbedingungen etwa durch die Kulturstiftung des Freistaates Sachsen, die Aufstockung von Projektmitteln sowie Programme zur Finanzierung pandemiebedingter Mehrausgaben haben den Akteurinnen und Akteuren geholfen.

Die Sachverständigen zeigten auf, wie sich die Einschränkungen in den verschiedenen Kulturbranchen finanziell auswirken. Josephine Hage vom Sächsischen Zentrum für Kultur- und Kreativwirtschaft erläuterte für die schwer betroffene Musikbranche, dass zusätzlich zu den aktuell fehlenden Einnahmen aus Veranstaltungen weitere Folgen erst Mitte 2021 eintreffen und sich in den nächsten Jahren fortsetzen. So hätten „Musikverlage im Moment noch gar keine Probleme. Erst im nächsten Jahr kommt das finanzielle Loch, weil Einnahmen aus der Verwertung von Lizenzen fehlen.“

Joachim Günther vom Filmverband Sachsen führte an, dass Filmproduktionsfirmen zwar ab März 2020 wieder produzieren konnten, aber seither teilweise mehr als 50% Umsatzeinbußen hinnehmen mussten. Zwar konnten Insolvenzen bislang abgewendet werden, die Probleme kommen aber mittel- und längerfristig zum Tragen. So konnten neue Projekte nicht vorbereitet werden und mit den Einnahmen aus der Verwertung von Filmen auf Festivals und in den Kinos bricht eine wichtige wirtschaftliche Grundlage ein. Er appellierte deshalb an Staatsregierung und Landtag, dass „die jetzt gut greifenden Maßnahmen längerfristig angelegt werden sollten. Auch wenn die individuelle Betroffenheit in der Bevölkerung durch Impfungen wieder geringer wird, werden die Unternehmen noch in Schwierigkeiten sein.“

Die Expertinnen und Experten baten die Staatsregierung auch, sich weiterhin für eine Verlängerung und Nachbesserung bei den Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung einzusetzen, damit die Mittel auch bei den Kulturschaffenden ankommen, die sie dringend brauchen. So wies Josephine Hage beispielsweise auf Lücken bei der Überbrückungshilfe III hin, durch die alle, die im Jahr 2019 im Nebenerwerb auch sozialversicherungspflichtig beschäftigt waren, die Hilfe nicht erhalten würden. Hybride Erwerbsarbeit ist im Kulturbereich, etwa bei Schauspielerinnen und Schauspielern, Normalität.

Weitere Informationen:
>> Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD “Krisenbewältigung und Krisenmanagement – Infektionsschutzmaßnahmen, Hilfen und Schlussfolgerungen zur Corona Pandemie im Freistaat Sachsen, hier im Bereich Wissenschaft, Hochschulen und Forschung sowie Kultur und Tourismus” sowie die Antwort der Staatsregierung

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