Passend zum heutigen Welttag der Wissenschaft fand gestern der erste digitale parlamentarische Abend der Universität Leipzig statt. Als Vorsitzende des Landtagsausschusses für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus moderierte ich die Veranstaltung mit Rektorin Prof. Beate Schücking im Paulinum. Neben den Auswirkungen der Pandemie auf Lehre, Forschung, Netzwerke und Transfer, mit denen wir uns auch regelmäßig im Wissenschaftsausschuss beschäftigen, ging es vor allem um drei inhaltliche Themen:

Frau Prof. Hoven stellte ihre Forschung zu digitalem Hass zur Diskussion vor, Prof. Rahm präsentierte das ScaDS/ScaDS.AI – das Kompetenzzentrum für Künstliche Intelligenz an der Uni Leipzig und die weiteren Pläne beim Ausbau der KI-Forschung in Sachsen und Prof. Meiler erklärte Forschungsinhalte der computergestützten Präzisionsmedizin.

Ich habe nach einer allgemeinen Einführung in die drei Forschungsthemen das Hintergrundgespräch zur Strafbarkeit von digitalem Hass besucht. Unter digitalem Hass, auch Hate Speech oder Hasskommentare genannt, fallen jegliche Ausdrucksformen, welche Rassenhass, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus oder andere Formen von Hass, die auf Intoleranz gründen, propagieren, anstiften, fördern oder rechtfertigen. Digitaler Hass bedroht indirekt die Meinungsfreiheit und Demokratie, da er durch ein Klima aus Bedrohung und Beschimpfungen Menschen davon abhält sich umfänglich online zu ihren Meinungen zu äußern. Prof. Dr. Elisa Hoven von der Uni Leipzig, die gleichzeitig auch am sächsischen Verfassungsgericht als Richterin tätig ist, forscht seit Jahren zu Medienrecht und konkret dazu, wie Hasskommentare und Bedrohungen im Netz strafrechtlich belangt werden können.

Wir eingeladenen Abgeordneten haben vielfältige, interessante Einblicke gewonnen und einen gelungenen Austausch zwischen Wissenschaft, Forschung und Politik erlebt.