Internetanhörung zum Kulturraumgesetz ist gescheitert

Gerade einmal 16 Stellungnahmen von Einzelpersonen, Kultureinrichtungen und Organisationen in Sachsen sind beim Ministerium für Wissenschaft und Kunst eingegangen. Dieses schlechte Ergebnis überrascht nicht, betrachtet man die vielen Verfahrensmängel der…

MDR-Rundfunkrat – Reform nicht auf die lange Bank schieben

Dresden. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag befürchtet, dass die Reform des MDR-Rundfunkrats auf die lange Bank geschoben wird. Laut Antwort der Staatsregierung auf eine Kleine Anfrage von…

Kooperationsverbot und BAföG-Reform – Ein guter Anfang, aber nicht das Ende der Debatte

Pressemitteilung 2014-306 Zur heute im Bundesrat beschlossenen Grundgesetzänderung mit dem Ziel, dauerhaftes finanzielles Engagement des Bundes im Wissenschafts- und Hochschulbereich zu ermöglichen, erklärt Dr. Claudia Maicher, hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion…

Polit-Posse um Frauenkalender in Radebeul und Landkreis Meissen: an politischer Naivität kaum zu überbieten

Pressemitteilung | 05.12.14 Die Polit-Posse um den Frauenkalender der Gleichstellungsbeauftragten von Radebeul/Coswig, Angelika Gerhardt, und des Landkreises Meißen, Sylvia Wolf, geht weiter. Nachdem die grün-nahen Stadträtinnen dagegen protestiert haben, dass…