Skandal um Buchhandlungspreis — Kulturstaatsminister Weimer schließt Buchhandlungen aus 14. März 202623. März 2026 Kulturstaatsminitser Wolfram Weimer hat drei Buchhandlungen vom Deutschen Buchhandlungspreis ausschließen lassen, nachdem er sie vom Geheimdienst überprüfen lassen und über den Ausschlussgrund angelogen hat. Das ist extrem für den Beauftragten […]
MDR in Gefahr? — Was ein AfD Ministerpräsident in Sachsen-Anhalt für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk bedeuten könnte 24. Februar 202627. Februar 2026 Könnte die AfD den MDR in Sachsen-Anhalt zerschlagen? Das ist eine Frage, die sich unweigerlich nach einem Blick auf das Wahlprogramm der Partei für Sachsen-Anhalt stellt. Das Worst-Case-Szenario ist dabei […]
Aktuelle Debatte Pressefreiheit – Maicher: Für Rechtsextremisten ist Gewalt gegen Medienschaffende ein probates Mittel 5. Februar 20265. Februar 2026 Redebeitrag der Abgeordneten Dr. Claudia Maicher (BÜNDNISGRÜNE) zur Dritten Aktuellen Debatte auf Antrag der AfD-Fraktion: „Freie Presse, freie Meinung – eine Gefahr für Leib und Leben?!“ 25. Sitzung des 8. […]