Bild von Claudia Maicher angelehnt an Kinowagen

Mehr Geld für Kultur in Sachsen – BÜNDNISGRÜNE: Klares Signal in Richtung kultureller Vielfalt

Pressemitteilung, 21.05.2021

Dresden. Der Sächsische Landtag hat gestern den Doppelhaushalt 2021/22 beschlossen und den zahlreichen Änderungsanträgen der Koalitionsfraktionen von CDU, BÜNDNISGRÜNEN und SPD zugestimmt. Dr. Claudia Maicher, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erklärt die BÜNDNISGRÜNEN Schwerpunkte im Kulturbereich.

„Wir BÜNDNISGRÜNE halten es für unbedingt erforderlich, dass der Freistaat die Kulturförderung auf hohem Niveau fortsetzt, denn Kultur ist ein tragender Pfeiler einer demokratischen Gesellschaft. Wir haben uns dafür eingesetzt, dass die Koalition nicht nur den staatlichen Kultureinrichtungen sondern auch den kommunalen Einrichtungen und der freien Kulturszene eine Weiterentwicklung ermöglicht und dort neue Impulse setzt, wo sie strategisch wichtig sind.“

Stärkung der Kulturräume

„Wir stärken die Kulturräume und mit ihnen die Vielfalt regionaler Kultureinrichtungen und -initiativen. Mir ist wichtig, dass sowohl die kommunalen Theater und Orchester, Bibliotheken und Museen als auch die freie Kulturszene mit ihren Konzert- und Kunstorten, soziokulturellen Zentren und Räumen für kulturelle Bildung gerade angesichts der schweren finanziellen Belastungen in Corona-Zeiten gesichert und weiterentwickelt werden. Für alle Kulturräume stehen nun rund 6,4 Millionen Euro mehr pro Jahr zur Verfügung als ursprünglich vorgesehen.”

“Dabei sind 3,175 Millionen Euro jährlich für Investitionen in eine moderne Infrastruktur vorgesehen. Davon können …

  •  … in Leipzig über eine Million Euro eingesetzt werden, um bei freien und kommunalen Trägern neue Veranstaltungstechnik und klimafreundlichere Ausstattung anzuschaffen oder Umbauten für Barrierefreiheit oder Brandschutz vorzunehmen. Im letzten Jahr wurden aus solchen Geldern beispielsweise der Lindesfels Westflügel e.V., derJazzclub Leipzig e.V. oder das Frauenkulturzentrum unterstützt.”
  • … im Kulturraum Erzgebirge-Mittelsachsen für mehrere hunderttausend Euro freie oder kommunale Träger neue Veranstaltungstechnik und klimafreundlichere Ausstattung anschaffen oder Umbauten für Barrierefreiheit oder Brandschutz vornehmen. Im letzten Jahr wurden aus solchen Geldern beispielsweise die Stadtbibliothek und das Café Courage in Döbeln, Schloss Rochsburg, die Oederaner Volkskunstschule und das Eduard-von Winterstein-Theater Annaberg-Buchholz unterstützt.”
  • … in Chemnitz für mehrere hunderttausend Euro freie oder kommunale Träger neue Veranstaltungstechnik und klimafreundlichere Ausstattung anschaffen oder Umbauten für Barrierefreiheit oder Brandschutz vornehmen. So gibt es in diesem Jahr dringende Bedarfe beispielsweise für die Museumspädaogik in den Kunstsammlungen Chemnitz, beim Sächsischen Kinder- und Jugendfilmdienst e.V. oder im Kulturraum Lokomov.”
  • … im Kulturraum Vogtland-Zwickau für mehrere hunderttausend Euro freie oder kommunale Träger neue Veranstaltungstechnik und klimafreundlichere Ausstattung anschaffen oder Umbauten für Barrierefreiheit oder Brandschutz vornehmen. So gibt es in diesem Jahr dringende Bedarfe beispielsweise beim Theater Plauen-Zwickau oder im August Horch Museum in Zwickau.
  • … im Kulturraum Leipziger Raum für über 100.000 Euro freie oder kommunale Träger neue Veranstaltungstechnik und klimafreundlichere Ausstattung anschaffen oder Umbauten für Barrierefreiheit oder Brandschutz vornehmen. So gibt es in diesem Jahr dringende Bedarfe beispielsweise beim Bergbau-Technik-Park in Grospösna, der Oschatzer Freizeitstätten GmbH oder der Internationalen Sächsischen Sängerakademie in Torgau.”
  • … im Kulturraum Meißen-Sächsische Schweiz-Osterzgebirge für über 100.000 Euro freie oder kommunale Träger neue Veranstaltungstechnik und klimafreundlichere Ausstattung anschaffen oder Umbauten für Barrierefreiheit oder Brandschutz vornehmen. So gibt es in diesem Jahr dringende Bedarfe beispielsweise im Kulturschloss Großenhain, beim Max Jacob Theater in Hohnstein oder im Kulturzentrum Parksäle in Dippoldiswalde.”
  • … im Kulturraum Oberlausitz-Niederschlesien für mehrere hunderttausend Euro freie oder kommunale Träger neue Veranstaltungstechnik und klimafreundlichere Ausstattung anschaffen oder Umbauten für Barrierefreiheit oder Brandschutz vornehmen. So gibt es in diesem Jahr dringende Bedarfe beispielsweise beim „Filmclub von der Rolle 94“ in Görlitz, in der Bibliothek Kamenz, der Musikschule Bautzen oder im Kino-Café Rietschen.”

“Dabei kommen 3,2 Millionen Euro landesweit hinzu, weil wir die Landesbühnen nicht mehr aus den Kulturraummitteln mitfinanzieren. Ich bin sehr froh, dass wir dieses zentrale Koalitionsvorhaben trotz der aktuellen Situation jetzt umsetzen. Seit ich im Landtag bin, habe ich Doppelhaushalt für Doppelhaushalt dafür gekämpft. Denn damit nehmen wir nicht nur eine Unwucht aus dem System der Kulturraumfinanzierung, sondern geben die Mittel fortan wieder in die Breite der Kultur.

  • Leipzig erhält damit zusätzlich ca. 1,1 Millionen Euro pro Jahr. Damit können Kostensteigerungen der kommunalen und institutionell geförderten Träger ausgeglichen werden. Aber auch neuen, innovativen Projekten und Vereinen aller Sparten kann eine Chance gegeben werden, von Musik, über Literatur bis zur Soziokultur.”
  • Der Kulturraum Erzgebirge-Mittelsachsen erhält damit zusätzlich ca. 390.000 Euro, die der Kulturraum je nach Bedarf für die kommunalen und institutionell geförderten Kultureinrichtungen und die Projektförderung nutzen kann.”
  • Chemnitz erhält damit zusätzlich ca. 430.000 Euro, die die Stadt je nach Bedarf für die kommunalen und institutionell geförderten Kultureinrichtungen und die Projektförderung nutzen kann.”
  • Der Kulturraum Vogtland-Zwickau erhält damit zusätzlich ca. 425.000 Euro, die er je nach Bedarf für die kommunalen und institutionell geförderten Kultureinrichtungen und die Projektförderung nutzen kann.”
  • Der Kulturraum Leipziger Raum erhält damit zusätzlich ca. 195.000 Euro, die er je nach Bedarf für die kommunalen und institutionell geförderten Kultureinrichtungen und die Projektförderung nutzen kann.”
  • Der Kulturraum Meißen-Sächsische Schweiz-Osterzgebirge erhält damit zusätzlich ca. 180.000 Euro, die er je nach Bedarf für die kommunalen und institutionell geförderten Kultureinrichtungen und die Projektförderung nutzen kann.”
  • Der Kulturraum Oberlausitz-Niederschlesien erhält damit zusätzlich ca. 375.000 Euro, die er je nach Bedarf für die kommunalen und institutionell geförderten Kultureinrichtungen und die Projektförderung nutzen kann.”

„Zusätzlichen stärkt der Landtag die vielfältige Kinolandschaft und Filmkultur im ländlichen Raum mit der Aufstockung für die Kinoprogrammpreise der Mitteldeutschen Medienförderung um 125.000 Euro pro Jahr und der Fortsetzung des Projektes „film.land.sachsen“ des Landesfilmverbandes über 2021 hinaus mit 120.000 Euro jährlich.“

Neue kulturpolitische Impulse

„Trotz der Krise setzen wir neue förderstrategische Akzente aus dem Koalitionsvertrag im Kulturhaushalt um. Aus BÜNDNISGRÜNER Sicht ist uns besonders die Verankerung eines Förderschwerpunkts für den Aufbau digitaler Kultur in Sachsen, die Unterstützung der Provenienzforschung und des Umgangs mit Raubgut in den Museen und Bibliotheken, die Fortführung des Aufbaus der Datenbank für Künstlernachlässe sowie eine Koordinierungsstelle für die sächsische Musikszene im Bereich Pop, Rock, Jazz und Electro wichtig.”

„Die Weiterentwicklung der Erinnerungskultur und der historisch-politischen Bildung liegt mir besonders am Herzen, denn sie setzt den Angriffen auf Freiheit, Vielfalt, Demokratie in Sachsen viel entgegen. Seit vielen Jahren setze ich mich für die Errichtung der Gedenkstätte KZ-Sachsenburg ein. Die Gedenkstätte kann nun ab 2022 als modernes Lern- und Dokumentationszentrum aufgebaut werden. Sachsenburg steht wie kein anderer Ort für das Kalkül der politischen Verfolgung im Nationalsozialismus und den Aufbau des KZ-Wesens. Außerdem erhöht die Koalition die Personalmittel der Stiftung Sächsische Gedenkstätten für Gedenkstättenpädagogik.“

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