Besserer Schutz der Kunstfreiheit abgelehnt – BÜNDNISGRÜNE: Alarmierendes Signal für Kulturschaffende und Zivilgesellschaft

Pressemitteilung 13. Februar 2025

Der Sächsische Landtag hat heute über den Antrag „Kunstfreiheit verteidigen – kulturelle Vielfalt erhalten“ (Drs 8/1351) der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN debattiert. Das Plenum hat den Antrag bei einigen Fürstimmen mit einer Mehrheit an Gegenstimmen abgelehnt.

Dazu erklärt Dr. Claudia Maicher, kulturpolitische Sprecherin der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion:

„Kunst und Kultur sind ein Eckpfeiler demokratischer Gesellschaften. Deshalb werden sie immer mehr zur Zielscheibe rechtsextremer Kräfte. Wir BÜNDNISGRÜNE sind überzeugt, dass der Freistaat mehr tun muss und auch kann, um eine freie und vielfältige Kultur besser zu schützen.“

„Alle Demokratinnen und Demokraten sollten jetzt gemeinsam ein klares Signal gegen die Feinde demokratischer Kultur setzen. Dafür haben wir BÜNDNISGRÜNE verschiedene Maßnahmen vorgeschlagen, unter anderem eine systematische Erfassung von Bedrohungen und Angriffen, den Ausbau von Unterstützungsangeboten und eine intensivere Zusammenarbeit von Kultur und Sicherheitsbehörden.“

Abschließend betont Maicher: „Dass der Antrag keine Mehrheit gefunden hat, bedauere ich sehr. Das ist ein alarmierendes Signal für Kulturschaffende und Zivilgesellschaft. Der Freistaat Sachsen schaut also erst einmal zu und wer dem Druck nicht mehr standhält, soll halt aufgeben. Wir BÜNDNISGRÜNE nehmen diese Entwicklung nicht hin. Wir werden weiterhin mit der Kulturszene nach Lösungen zur Verteidigung der Kunstfreiheit suchen.“

Weitere Informationen:

>> Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Kunstfreiheit verteidigen – kulturelle Vielfalt erhalten“ (Drs 8/1351)

>> Redebeitrag der BÜNDNISGRÜNEN-Abgeordneten Dr. Claudia Maicher: „Es braucht öffentlichen Widerspruch und eine breite Solidarisierung“