Angriffe auf Kunst und Kultur in Sachsen – BÜNDNISGRÜNE fordern mehr Schutz und Unterstützung

Pressemitteilung 22. November 2024

Dresden. Immer wieder gibt es in Sachsen Anfeindungen und Einschüchterungen gegenüber Kultureinrichtungen und -initiativen. Das zeigt die Kleine Anfrage (Drs 8/49) von Dr. Claudia Maicher, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag. Sie hat bei der Staatsregierung nachgefragt, wo und wann die freie Ausübung von Kunst und Kultur im Freistaat seit 2019 konkret bedroht wurde.

Zu den Ergebnissen ihrer Kleinen Anfrage erklärt Maicher: „Kulturschaffende in Sachsen werden systematisch unter Druck gesetzt, wenn sie sich offen für Menschenrechte und Demokratie einsetzen. Wir reden hier längst nicht mehr von Einzelfällen. Das veranschaulichen schon allein die dokumentierten Vorfälle bei staatlichen Kulturbetrieben. Dass darüber hinaus auch für viele kommunale und freie Kultureinrichtungen Bedrohungen von rechts inzwischen Normalität sind, wird von der Staatsregierung gar nicht erfasst.“

„Es ist richtig, dass gerade auch diejenigen Äußerungen aus den Reihen der AfD als Angriffe auf die Kunstfreiheit erkannt werden, die in vermeintlich sachliche Kritik gekleidet werden. Etwa wenn die gesellschaftspolitische Positionierung des Sächsischen Staatsschausspiels als Ursache für niedrigere Besucherzahlen herbeigeredet wird, nur um die weitere Finanzierung an inhaltliche Vorgaben zu knüpfen.“

Abschließend betont Maicher: „Wir BÜNDNISGRÜNE werden nicht zulassen, dass die Vielfalt unserer Kultur zurückgedrängt wird. Deshalb fordern wir die Staatsregierung hier zum Handeln auf: Um den Anfeindungen überall in Sachsen begegnen zu können, braucht es eine umfassendere Beobachtung und Auswertung von Vorfällen. Ich erwarte zudem, dass die Staatsregierung ihre Gestaltungspflicht zum Schutz des Grundrechtes Kunstfreiheit konsequent wahrnimmt. Das von der Kulturministerin benannte Weiterbildungsangebot ist ein Anfang. Das reicht aber nicht. Es braucht jetzt eine Abstimmung mit Akteuren aus Kunst und Kultur, zivilgesellschaftlichen Beratungsangeboten sowie den Sicherheitsbehörden, wie der gesamte Kulturbereich präventiv gestärkt werden kann.“

Weitere Informationen:

Antwort auf die Kleine Anfrage der BÜNDNISGRÜNEN-Abgeordneten Dr. Claudia Maicher: „Bedrohung der Kunstfreiheit in Sachsen“ (Drs 8/49)

Anlage zu Drs 8/49: Auflistung der Vorkommnisse an Kulturstaatsbetrieben seit 2019

Es gibt zudem zahlreiche öffentliche Berichte über versuchte Einflussnahmen und Anfeindungen auch gegenüber kommunalen und freien Kultureinrichtungen, zum Beispiel gegen das Theater Plauen-Zwickau, weil es eine szenische Lesung der Correctiv-Recherchen veranstaltete oder gegen den Treibhaus e.V. in Döbeln, der als soziokulturelles Zentrum unter anderem wegen seiner NS-Aufarbeitsprojekte unter Druck steht.

Quellen: 

ASA-FF e.V. (2024): „Kulturarbeit in politisch unsicheren Zeiten – Situationsanalyse und Handlungsmöglichkeiten“

nachtkritik.de (2024): „Resilienz stärken“