Pressemitteilungen

BÜNDNISGRÜNE für „Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation“ in Leipzig und Plauen

16. September 202216. September 2022

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat heute einen Beschluss gefasst, in dem sie die Unterstützung der gemeinsamen Bewerbung der Städte Leipzig und Plauen für das „Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation“ bekräftigt.

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk – BÜNDNISGRÜNE: Modernisierung in der digitalen Mediengesellschaft dringend notwendig

5. September 20225. September 2022

Wir BÜNDNISGRÜNE wollen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk stärken, damit er seiner Bedeutung für eine stabile Demokratie gerecht werden kann.

Bericht zum Kulturraumgesetz – BÜNDNISGRÜNE: Gesetz muss zukunftsfähig werden, um Kultur zu stabilisieren

13. Juli 202218. Juli 2022

Der Bericht zum Kulturraumgesetz bietet eine wichtige Grundlage zur Weiterentwicklung unserer landesweiten Kultur. Der Sächsische Landtag hat sich in seiner heutigen Sitzung damit befasst.

Hochschulfreiheitsgesetz – BÜNDNISGRÜNE: Novelle schafft Planungssicherheit für Hochschulen und Studierende

1. Juni 20221. Juni 2022

Der Sächsische Landtag hat heute in seiner 51. Sitzung das „Zweite Gesetz zur Änderung des Sächsischen Hochschulfreiheitsgesetzes“ der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD verabschiedet. Das Gesetz stellt unter anderem die Durchführung von Online-Prüfungen auf eine rechtssichere Grundlage, regelt die Verlängerung der Höchstbefristungsdauer von Juniorprofessor*innen sowie der Akademischen Assistent*innen im Beamtenverhältnis auf Zeit und sorgt für weitere Krisenfälle vor.

Digitale Prüfungen/Hochschulfreiheitsgesetz – BÜNDNISGRÜNE: Neue Regelung wahrt Datenschutz und Chancengleichheit

16. Mai 202216. Mai 2022

Der Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus hat in seiner heutigen 20. Sitzung über Anpassungen des von den Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD eingebrachten Gesetzentwurfs „Zweites Gesetz zur Änderung des Sächsischen Hochschulfreiheitsgesetzes“ beraten. Ein Schwerpunkt der Debatte war die Einführung von digitalen Prüfungen.

Jugendkunstschulen: Mehr kulturelle Teilhabe für Kinder und Jugendliche

4. Mai 20225. Mai 2022

Der Sächsische Landtag hat in seiner heutigen 49. Sitzung den Antrag „Stärkung von Jugendkunstschulen als Akteure der kulturellen Bildung in Sachsen voranbringen“ der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD verabschiedet. Mit dem Antrag will die Koalition einen Ausbau der kulturellen Bildung junger Menschen erreichen und hebt die besondere Bedeutung der Jugendkunstschulen hervor.