Bericht zum Kulturraumgesetz – BÜNDNISGRÜNE: Gesetz muss zukunftsfähig werden, um Kultur zu stabilisieren

Pressemitteilung, 13.07.2022

Dresden. Der Sächsische Landtag hat sich in seiner heutigen Sitzung mit dem „Ersten Bericht des Sächsischen Kultursenats zum Vollzug des Sächsischen Kulturraumgesetzes“ (Drs 7/8400) befasst und einen Entschließungsantrag der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD (Drs 7/10221) beschlossen.

Dr. Claudia Maicher, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, erklärt dazu:

„Wir BÜNDNISGRÜNEN danken den Kultursenatorinnen und -senatoren für diese wichtigen Impulse. Wir wollen jetzt diskutieren, wie das Kulturraumgesetz so fortgeschrieben werden kann, dass die kulturelle Vielfalt erhalten bleibt. Dafür müssen sich Kultureinrichtungen, -vereine und -initiativen von Soziokultur über Bibliotheken und Kunstorten bis zur Musikkultur auf die sich verändernden Rahmenbedingungen einstellen können. Wir brauchen eine Grundlage für mehr Entwicklungsmöglichkeiten in den Kulturräumen.“

„Auch in Gesprächen mit der Kulturszene vor Ort und mit den Kulturverbänden wird immer wieder deutlich, dass eine Stabilisierung unserer kulturellen Strukturen nur durch eine Weiterentwicklung der Kulturförderung erreicht werden kann. Diese muss dazu beitragen, die Kultur nachhaltig zu stärken, beispielsweise für den Umgang mit Fachkräfte- und Nachwuchsmangel, mehr Kooperationen mit verschiedenen Akteuren und neue Publikumsstrategien.“

„Eine zentrale Grundlage für diese Entwicklungsfähigkeit ist die Dynamisierung der Kulturraummittel als verlässliche Grundlage für eine solidarische Finanzierung durch Freistaat und Kommunen. Wichtig ist hierbei eine zukunftsgerichtete Verwendung der Strukturmittel, um Transformationsprozesse in Einrichtungen und Vereinen flexibel förderfähig zu machen. Förderlich für die Erneuerungsfähigkeit der kulturellen Angebote sind auch regelmäßige Wechsel bei den Fachbeiräten.“

Abschließend betont Maicher: „Ein besonderes Anliegen für uns BÜNDNISGRÜNE ist die nachhaltige Verankerung der Netzwerkstellen für die kulturelle Bildung. Diese haben eine dauerhafte Schlüsselfunktion in den Kulturräumen.“

Weitere Informationen:

>> Redebeitrag der BÜNDNISGRÜNEN-Abgeordneten Dr. Claudia Maicher: „Wegweiser für die Weiterentwicklung unserer landesweiten Kultur“