Kulturhaushalt 2023/24 – mehr Geld für Kultur in Krisenzeiten

Pressemitteilung, 6.12.2022

Dresden. Der Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtags hat gestern Abend die Änderungsanträge der Fraktionen zum Doppelhaushalt 2023/24 im Kulturbereich beraten. Die Koalitionsfraktionen von CDU, BÜNDNISGRÜNEN und SPD haben sich auf zahlreiche Initiativen verständigt, die sich positiv auf die Kulturszene in Sachsen auswirken werden. Die Beschlüsse des Ausschusses sollen am 19./20. Dezember durch das Plenum des Landtages bestätigt werden.

Dr. Claudia Maicher, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, erklärt dazu:

„Wir BÜNDNISGRÜNE wollen die Vielfalt kultureller Angebote in den Kulturräumen stärken – gerade in Krisenzeiten. Die Kulturszene in Sachsen ist ein Schatz, den wir landesseitig unterstützen wollen. Mir ist wichtig, dass sowohl die kommunalen Theater und Orchester, Bibliotheken und Museen als auch die freie Kulturszene mit ihren Konzert- und Kunstorten, soziokulturellen Zentren und Räumen für kulturelle Bildung angesichts steigender Kosten gesichert und weiterentwickelt werden.“

„Deshalb haben wir BÜNDNISGRÜNE uns dafür eingesetzt, dass für Einrichtungen und Initiativen in den Kulturräumen insgesamt 11,2 Millionen Euro mehr pro Haushaltsjahr zur Verfügung stehen als im Regierungsentwurf vorgesehen.“

Konkret bedeutet das:

„Die Kulturraummittel werden um 6 Millionen jährlich erhöht, nachdem bereits mit dem Doppelhaushalt 2021/22 die Befrachtung der Kulturräume mit der Finanzierung der Landesbühnen Sachsen aufgehoben wurde. Damit können Kostensteigerungen von kommunalen und institutionell geförderten Trägern ausgeglichen und vielfältige Projekte in den verschiedenen Kultursparten gefördert werden. Davon erhält…

• … die Stadt Leipzig ab 2023 zusätzlich circa 2,1 Millionen Euro pro Jahr.“
• … die Stadt Chemnitz circa 800.000 Euro pro Jahr.“
• … der Kulturraum Erzgebirge-Mittelsachsen knapp 750.000 Euro pro Jahr.“
• … der Kulturraum Vogtland-Zwickau circa 850.000 Euro pro Jahr.“
• … der Kulturraum Leipziger Raum circa 300.000 Euro pro Jahr.“
• … der Kulturraum Meißen-Sächsische Schweiz-Osterzgebirge circa 250.000 Euro pro Jahr.“
• … der Kulturraum Oberlausitz-Niederschlesien circa 750.000 Euro pro Jahr.“

„Mit einer Aufstockung des Kulturpaktes um 2 Millionen Euro auf 8,7 Millionen Euro jährlich können die kommunalen Theater- und Orchester in den ländlichen Kulturräumen besser mit den tariflichen Kostensteigungen mithalten. Dadurch wird…

• … das Städtische Theater Chemnitz abgesichert.„
• … das Mittelsächsische Theater und Eduard-von Winterstein-Theater Annaberg-Buchholz abgesichert.“
• … das Theater Plauen-Zwickau und die Vogtland-Philharmonie Greiz-Reichenbach abgesichert.“
• … das Leipziger Sinfonieorchester und die Deutsche Bläserakademie abgesichert.“
• … die Elblandphilharmonie Sachsen abgesichert.“
• … das Gerhart-Hauptmann-Theater Görlitz-Zittau abgesichert.“

„Für die im Haushaltsentwurf der Staatsregierung auf Null gesetzten Investitionen für technische und bauliche Modernisierung (investive Verstärkungsmittel) werden wir nun jährlich 3,2 Millionen bereitstellen. Die Mittel können in den Kulturräumen genutzt werden, um bei freien und kommunalen Trägern neue Veranstaltungstechnik und klimafreundliche Ausstattung anzuschaffen oder Umbauten für Barrierefreiheit oder Brandschutz vorzunehmen. Dafür stehen…

• … in Leipzig circa 1,1 Millionen Euro zur Verfügung. Im vergangenen Jahr wurden aus diesen Mitteln beispielsweise die Tontechnik im GeyserHaus, Bühnenausstattung für die Bandcommunity und das Frauenkulturzentrum unterstützt.“
• … in Chemnitz circa 400.000 Euro zur Verfügung. Im vergangenen Jahr wurden aus diesen Mitteln beispielsweise Medientechnik für den Lern- und Gedenkort Kaßberg, Brandschutzmaßnahmen in den Kunstsammlungen und stromsparende Beleuchtung im Naturkundemuseum unterstützt.“
• … im Kulturraum Erzgebirge-Mittelsachsen knapp 400.000 Euro zur Verfügung. Im vergangenen Jahr wurden aus diesen Mitteln beispielsweise neue Servertechnik in der Bibliothek Rochlitz, Beleuchtungstechnik in den Theatern Freiberg und Döbeln und eine Gefahrenmeldeanlage Stadtmuseum in Annaberg-Buchholz unterstützt.“
• … im Kulturraum Vogtland-Zwickau circa 450.000 Euro zur Verfügung. Im vergangenen Jahr wurden aus diesen Mitteln beispielsweise die energetische Sanierung der Musikschule Vogtland in Markneukirchen, Beleuchtungstechnik im Vogtlandtheater Plauen und eine Notlichtanlage im August Horch Museum in Zwickau unterstützt.“
• … im Kulturraum Leipziger Raum circa 150.000 Euro zur Verfügung. Im vergangenen Jahr wurden aus diesen Mitteln beispielsweise ein Konzertflügel für die internationale sächsische Sängerakademie in Torgau und Ausstattung für das Kulturhaus Böhlen und das Thomas-Müntzer-Haus in Oschatz unterstützt.“
• … im Kulturraum Meißen-Sächsische Schweiz-Osterzgebirge über 100.000 Euro zur Verfügung. Im vergangenen Jahr wurden aus diesen Mitteln beispielsweise die Belüftungslage im Kulturschloss Großenhain, das Holzschindeldach des Max Jacob Theaters in Hohnstein oder ein Brandschutzkonzept für das Kulturzentrum Parksäle in Dippoldiswalde unterstützt.“
• … im Kulturraum Oberlausitz-Niederschlesien circa 400.000 Euro zur Verfügung. Im vergangenen Jahr wurden aus diesen Mitteln beispielsweise eine Beschallungsanlage für das Deutsch-Sorbische Volkstheater in Bautzen, Ausstellungsmöbel für die Zittauer Rüstkammer und Audioguides für den Gartenkulturpfad Oberlausitz unterstützt.“