Pressemitteilung, 6.12.2022
Dresden. Der Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtags hat gestern Abend die Änderungsanträge der Fraktionen zum Doppelhaushalt 2023/24 im Kulturbereich beraten. Die Koalitionsfraktionen von CDU, BÜNDNISGRÜNEN und SPD haben sich auf zahlreiche Initiativen verständigt, die sich positiv auf die Kulturszene in Sachsen auswirken werden. Die Beschlüsse des Ausschusses sollen am 19./20. Dezember durch das Plenum des Landtages bestätigt werden.
Dr. Claudia Maicher, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, erklärt dazu:
„Wir BÜNDNISGRÜNE wollen die Vielfalt kultureller Angebote in den Kulturräumen stärken – gerade in Krisenzeiten. Die Kulturszene in Sachsen ist ein Schatz, den wir landesseitig unterstützen wollen. Mir ist wichtig, dass sowohl die kommunalen Theater und Orchester, Bibliotheken und Museen als auch die freie Kulturszene mit ihren Konzert- und Kunstorten, soziokulturellen Zentren und Räumen für kulturelle Bildung angesichts steigender Kosten gesichert und weiterentwickelt werden.“
„Deshalb haben wir BÜNDNISGRÜNE uns dafür eingesetzt, dass für Einrichtungen und Initiativen in den Kulturräumen insgesamt 11,2 Millionen Euro mehr pro Haushaltsjahr zur Verfügung stehen als im Regierungsentwurf vorgesehen.“
Konkret bedeutet das:
„Die Kulturraummittel werden um 6 Millionen jährlich erhöht, nachdem bereits mit dem Doppelhaushalt 2021/22 die Befrachtung der Kulturräume mit der Finanzierung der Landesbühnen Sachsen aufgehoben wurde. Damit können Kostensteigerungen von kommunalen und institutionell geförderten Trägern ausgeglichen und vielfältige Projekte in den verschiedenen Kultursparten gefördert werden. Davon erhält…
- … die Stadt Leipzig ab 2023 zusätzlich circa 2,1 Millionen Euro pro Jahr.“
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„Mit einer Aufstockung des Kulturpaktes um 2 Millionen Euro auf 8,7 Millionen Euro jährlich können die kommunalen Theater- und Orchester in den ländlichen Kulturräumen besser mit den tariflichen Kostensteigungen mithalten. Dadurch wird…
- … „
- … abgesichert.“
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„Für die im Haushaltsentwurf der Staatsregierung auf Null gesetzten Investitionen für technische und bauliche Modernisierung (investive Verstärkungsmittel) werden wir nun jährlich 3,2 Millionen bereitstellen. Die Mittel können in den Kulturräumen genutzt werden, um bei freien und kommunalen Trägern neue Veranstaltungstechnik und klimafreundliche Ausstattung anzuschaffen oder Umbauten für Barrierefreiheit oder Brandschutz vorzunehmen. Dafür stehen…
- … in Leipzig circa 1,1 Millionen Euro zur Verfügung. Im vergangenen Jahr wurden aus diesen Mitteln beispielsweise die Tontechnik im GeyserHaus, Bühnenausstattung für die Bandcommunity und das Frauenkulturzentrum unterstützt.“
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