Pressemitteilung
Datum: 29.11.2018
Dresden. Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert eine bessere Finanzierung der Hochschulen in Leipzig. Zur Abstimmung über den sächsischen Doppelhaushalt 2019/20 hat die Fraktion darum Änderungsanträge für eine höhere Grundfinanzierung und mehr Investitionsmittel für die Hochschulen vorgelegt. Die Leipziger Hochschulen würden demnach insgesamt 31,4 Mio. Euro mehr erhalten.
„Die sächsischen Hochschulen sind Forschungs- und Innovationsmotoren. Sie sorgen dafür, dass auch morgen noch ausreichend hochqualifizierte Menschen den Freistaat voranbringen können. Das gilt auch für den Hochschulstandort Leipzig“, erklärt Dr. Claudia Maicher, hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion.
„Der Bund hat 2015 die Kosten für das BAföG vollständig übernommen. Sachsen hat seitdem über 50 Millionen Euro pro Jahr mehr im Hochschulbereich zur Verfügung. Ein Großteil davon soll direkt an die Hochschulen gehen. Außerdem müssen wir die Hochschulen endlich von dem Gängelband der Staatsregierung befreien und wollen das sogenannte Leistungsbudget abschaffen. Auch das Geld gehört in die Grundfinanzierung. Damit wäre es ohne weiteres möglich, das Grundbudget für die Hochschulen in Leipzig zu steigern. Und auch bei den Investitionen wäre deutlich mehr drin.“
Konkret schlägt die GRÜNE-Fraktion eine Erhöhung der Grundfinanzierung für die Universität Leipzig um 17,6 Mio. Euro auf 292,2 Mio. Euro vor. Die Investitionsmittel sollen für die Universität um 7 Mio. Euro auf 15 Mio. Euro steigen.
Für die HTWK Leipzig wird von der GRÜNEN-Fraktion eine Erhöhung der Grundfinanzierung um 3,4 Mio. Euro auf 59 Mio. Euro gefordert. Bei den Investitionsmittel ist ein Zuwachs von 1,4 Mio. Euro auf 2,1 Mio. Euro vorgesehen.
Auch die Leipziger Kunst- und Musikhochschule sollen von den GRÜNEN Vorschlägen profitieren. „Die Grundfinanzierung der Hochschule für Musik und Theater wollen wir um 1 Mio. Euro und die der Hochschule für Grafik und Buchkunst um 482.000 Euro steigern. Außerdem könnte die Hochschule für Musik und Theater von 279.000 Euro und die Hochschule für Grafik und Buchkunst von 133.000 mehr Investitionsmitteln profitieren. Insgesamt rund 31,4 Mio. Euro für die Hochschulen in Leipzig mehr“, erklärt Maicher.
„Die Unterfinanzierung der sächsischen Hochschulen zeigt sich etwa bei den prekären Beschäftigungsverhältnissen der angehenden Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler. Ein großer Teil hangelt sich von einem befristeten Arbeitsvertrag zum nächsten. Manche davon haben Laufzeiten von gerade einmal sechs Monaten oder darunter“, erläutert die Abgeordnete. „Das zu geringe Budget führt aber auch zu fehlenden Teilzeitstudiengängen oder überfüllten Hörsälen. Das wollen und können wir GRÜNE nicht hinnehmen.“
„Mit unseren umfangreichen Änderungen haben wir GRÜNEN ein Hochschulfinanzpaket geschnürt, das auf Gerechtigkeit und Eigenverantwortlichkeit setzt“, erklärt die Abgeordnete abschließend.
