Finanzielle Sicherung von Theatern und Kulturräumen – BÜNDNISGRÜNE fordern Fokus auf eine echte Reform 21. Januar 202521. Januar 2025 Pressemitteilung 21. Januar 2025 Die schwierige Finanzlage der kommunalen Theater und Kulturräume in Sachsen ist derzeit auch immer wieder Teil der Medienberichterstattung. Dabei wird von den betroffenen Akteurinnen und Akteuren regelmäßig auf eine notwendige Reform des Kulturraumgesetzes verwiesen. Dr. Claudia Maicher, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, hat sich deshalb mit ihren Kleinen Anfragen (8/393 und 8/394) bei der Staatsregierung zum Stand der Evaluation des Kulturraumgesetzes und zum weiteren Vorgehen im Jahr 2025 erkundigt. Zu den Ergebnissen ihrer Kleinen Anfragen erklärt Maicher: „Bisher hat die Staatsregierung die eigentlichen Knackpunkte im Kulturraumgesetz nicht in Angriff genommen. Der Reformbedarf wird seit Jahr und Tag von Kultursenat, Kulturräumen und Landesverbänden begründet. Doch der Staatsregierung geht es nur um die Prüfung bestehender Regelungen, statt endlich neue Lösungen für eine Dynamisierung bei steigenden Kosten in allen Sparten und den langfristigen Strukturerhalt der Theater und Orchester vorzubereiten.“ „Beim Evaluationsprozess wurde wertvolle Zeit verspielt. Es bringt unseren Kulturschaffenden nichts, wenn am Ende ein Abschlussbericht vorgelegt wird, der wesentliche Reformschritte ausspart. Ich fordere Kulturministerin Klepsch auf, den Reformbedarf ernst zu nehmen und jetzt neu durchzustarten. Auch wenn ihr der Koalitionsvertrag von CDU und SPD mit seinen unkonkreten Ausführungen zur Weiterentwicklung des Kulturraumgesetzes leider wenig Rückenwind gibt. Wer es ernst meint mit der Zukunftsfähigkeit der sächsischen Kulturlandschaft, darf in der Kulturpolitik keine kalten Füße bekommen!“ Abschließend betont Maicher: „Die Kulturakteure haben zahlreiche Ideen für die Reform des Kulturraumgesetzes, diese sollten auch diskutiert werden. Statt die breite Expertise des Kultursenats einzubeziehen und verschiedene Positionen zu Lösungsvorschlägen frühzeitig transparent zu machen, herrscht bei der Staatsregierung immer noch Planlosigkeit, ob der 2025 ohnehin anstehende Senatsbericht überhaupt mit der Evaluation verzahnt wird. Neben einer stärkeren Transparenz fehlt es dem Evaluationsprozess zudem an unabhängigem wissenschaftlichen Sachverstand und einer tragfähigen Datengrundlage, unter anderem auch zur notwendigen Entwicklung der kommunalen Finanzen.“ Weitere Informationen: >> Antworten der Staatsregierung auf die Kleinen Anfragen der BÜNDNISGRÜNEN-Abgeordneten Dr. Claudia Maicher: „Verfahren zur Evaluation des Sächsischen Kulturraumgesetzes“ (Drs 8/393) und „Gegenstände der Evaluation des Sächsischen Kulturraumgesetzes“ (Drs 8/394) Weiteres zum Thema:BÜNDNISGRÜNE begrüßen Nothilfe für kommunale Theater und Orchester und fordern langfristige Planungssicherheit 30. November 2023 Sachsens Kulturministerin Barbara Klepsch hat heute bekannt gegeben, dass der Freistaat die kommunalen Träger von…Angriffe auf Kunst und Kultur in Sachsen – BÜNDNISGRÜNE fordern mehr Schutz und Unterstützung 22. November 2024 Pressemitteilung 22. November 2024 Dresden. Immer wieder gibt es in Sachsen Anfeindungen und Einschüchterungen gegenüber…Hilferufe der Theater und Orchester – BÜNDNISGRÜNE wollen Abbau der Theater in Sachsen verhindern 7. September 2023 Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat in ihrer Fraktionssitzung am 24. August…
Besserer Schutz der Kunstfreiheit abgelehnt – BÜNDNISGRÜNE: Alarmierendes Signal für Kulturschaffende und Zivilgesellschaft 13. Februar 202514. Februar 2025 Pressemitteilung 13. Februar 2025 Der Sächsische Landtag hat heute über den Antrag „Kunstfreiheit verteidigen – kulturelle Vielfalt erhalten“ (Drs 8/1351) der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN debattiert. Das Plenum hat den…
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