Doppelhaushalt 2023/24 – das steckt für die Kultur in Leipzig drin

Mit dem Beschluss des Doppelhaushaltes für die Jahre 2023 und 2024 steht auch der sächsische Kulturhaushalt. Darin spielt unter anderem die Förderung von Leipziger Kultureinrichtungen und -initiativen eine Rolle. Aber was genau heißt das für die Leipziger Kulturszene?

• Allgemein stehen ca. 38 Millionen Euro pro Jahr an Kulturraummitteln für Leipzig bereit,
• davon kommen zusätzlich ca. 2,1 Millionen Euro pro Jahr als Aufstockung von den Koalitionsfraktionen im Vgl. zu 2022, die dem Ausgleich von Kostensteigerungen und der Projektförderung dienen.
• Außerdem stehen ca. 1,1 Millionen Euro pro Jahr für Investitionen in technische und bauliche Modernisierung (im Vgl. zu null Euro im Regierungsentwurf) bereit.

Auch der Leipziger Stadtrat hat im Februar einen neuen Doppelhaushalt beschlossen, in dem er die bereitgestellten Kulturraummittel weiter verteilt. Was genau dabei festgelegt wurde, habe ich in einem Instagram-Livegespräch mit Bert Sander, dem bündnisgrünen Kulturausschussvorsitzenden der Stadt, besprochen, das hier nachgeschaut werden kann.

Für Leipzig bedeutet der neue städtische Doppelhaushalt konkret, dass:

• der Freien Szene 527.000 Euro zusätzlich zur Verfügung stehen (Sonderdynamisierung), wovon 50.000 Euro für Projektförderung genutzt werden sollen.
• 175.000 Euro (in 2023) und 275.000 Euro (in 2024) für Erinnerungskultur aufgewendet werden können, unter anderem zur Unterstützung für das Capa-Haus, das Projekt „Sporthistorische Route“, den Neuen Jüdischen Friedhof sowie eine App für Erinnerungsthemen.
• ein Stipendienprogramm in Höhe von 250.000 Euro im Bereich Freie Szene sowie eine Stelle (Vollzeit-äquivalent) zur Antragskoordination eingerichtet wird.
• die Fortführung der Kleinprojekteförderung mit einer erster Tranche von 30.000 Euro ermöglicht wird.

Zur Förderung von Leipziger Projekten haben wir als Koalition auf Landesebene zudem erreicht, dass:

• 300.000 Euro als Mitfinanzierung für die Bewerbung für das bundesweite Festival „Politik im freien Theater“ zur Verfügung stehen, das 2025 in Leipzig stattfinden soll.
• der Figurentheaterstandort Lindenfels Westflügel über die nächsten vier Jahre mit 135.000 Euro (in 2023) und 140.000 Euro (ab 2024) verstärkt gefördert wird.
• mit 200.000 Euro pro Jahr (um 50.000 Euro aufgestockt) der Aufbau einer landesweiten Anlaufstelle für Populärmusik unterstützt wird.

Daneben hat außerdem die Landesregierung eingebracht, dass:

• Investitionen in die Freie Szene als Kofinanzierung mit Bund und Stadt Leipzig stattfinden sollen, der Anteil für die Jahre 2023/34 in Sachsen beläuft sich dabei auf neun Millionen Euro.
• eine Fortführung des Programms „Digitalkultur“ mit 150.000 Euro pro Jahr gesichert ist, davon profitieren z.B. ZIMMT, nullaufeins e.V. und Artes Mobiles.
• die institutionelle Förderung des Landesverbands der freien Theater mit 150.000 Euro pro Jahr ermöglicht wird, dessen Mitglieder in Leipzig u.a. LOFFT, Schaubühne Lindenfels und freie Theater- und Tanzkollektive sind.
• die Grundförderung der Galerie für Zeitgenössische Kunst Leipzig aufgestockt wird (300.000 Euro in 2023, 335.000 Euro in 2024)

Speziell für den Bereich Erinnerungskultur bedeutet der sächsische Doppelhaushalt, dass:

• die Stiftung Sächsische Gedenkstätten 500.000 Euro mehr pro Jahr zur Stärkung der landesweiten Förderung und Beratung von Projekten und Gedenkstätten erhält (insg. 4,7 Millionen Euro in 2023 und 5 Millionen Euro in 2024).
• dem Ariowitsch-Haus 66.000 Euro zur Erstellung eines Gedenkstätten- und Ausstellungskonzepts bereitstehen.
• die Fachstelle NS-Erinnerungsarbeit und Demokratiebildung (sLAG) mit Sitz in Leipzig 150.000 Euro pro Jahr unabhängig von anderen Förderprogrammen erhält.
• das Beteiligungs- und Wettbewerbsverfahren für ein Freiheits- und Einheitsdenkmal mit 300.000 Euro in 2023 (und 700.000 Euro in 2024) fortgeführt wird.