Ende Juni war Evelyn Zupke, die SED-Opferbeauftragte beim Deutschen Bundestag, bei mir im GRÜNEN Raum am Kanal zu Gast. Seit einem Jahr ist sie in dem neu geschaffenen Amt tätig und legte vor Kurzem ihren ersten Jahresbericht vor.
Ihr klarer Fokus: Die Verantwortung zur Unterstützung der Opfer der SED-Diktatur als gemeinsame gesamtdeutsche Aufgabe betrachten. Selbst in Ostdeutschland aufgewachsen und sozialisiert, kann ich diesen Ansatz nur unterstützen. Wir sprachen auch darüber, welche Schritte es dringend braucht, um diese Worte mit Leben zu füllen. Wichtig ist etwa, die soziale Lage der Opfer zu verbessern, Gerechtigkeitslücken in Gesetzen zu schließen und gesundheitliche Spätfolgen, mit denen politisch Verfolgte noch heute zu kämpfen haben, deutlich schneller und einfacher anzuerkennen. Wichtig ist aber auch, Orte der Unrechtsgeschichte sichtbar und als Gedenkstätte dauerhaft zugänglich zu machen, wie etwa die ehemalige Frauenhaftanstalt Hoheneck. Das fordert Evelyn Zupke auch in ihrem Bericht.
Diese und weitere Themen behandelte ich Mitte Juni auch mit meinen bündnisgrünen Mandatskolleg*innen aus den ostdeutschen Bundesländern im Bund-Länder-Treffen DDR-Unrecht. Ich freue mich, die Bundes- und Landesebene bei diesen wichtigen Fragen in der künftigen Zusammenarbeit verbinden zu können. Denn die Folgen der SED-Diktatur, besonders auf dieser persönlichen Ebene, dürfen auch 32 Jahre nach Öffnung der Mauer nicht von unserem Radar verschwinden.
