Dresden. Das Zentrum der Kultur- und Kreativwirtschaft in Trägerschaft des Landesverbandes der Kultur- und Kreativwirtschaft Sachsen hat seine Arbeit immer noch nicht aufgenommen. Das geht aus der Antwort des von Martin Dulig (SPD) geführten Wirtschaftsministeriums (SMWA) auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Claudia Maicher (GRÜNE) hervor.
„Ursprünglich war im Jahr 2016 eine Auftaktveranstaltung geplant“, erklärt Dr. Claudia Maicher, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag. „Ende Februar 2017 ist noch nicht einmal der Förderantrag unterzeichnet und die Kreativen hängen immer noch in der Warteschlange.“
„Die Verantwortung für die Verzögerung liegt bei der Staatsregierung“, erläutert die Abgeordnete. „Die Antwort des SMWA auf meine Anfrage könnte den Eindruck erwecken, das Finanzierungskonzept des Landesverbandes sei unstimmig gewesen. Dabei steht dieser seit Sommer 2016 mit einer detaillierten Finanzplanung in den Startlöchern. Fraglich bleibt jedoch, warum diese nicht schneller geprüft und warum notwendige Änderungen erst nach Ablauf von Monaten kommuniziert wurden. Auch jetzt lässt sich die Staatsregierung nicht auf eine Prognose ein, wann das Zentrum wirklich starten kann, sondern schiebt den Ball zur Sächsischen Aufbaubank (SAB). Sie soll den Antrag ihrerseits prüfen, um zunächst einen vorzeitigen Maßnahmenbeginn zu genehmigen. Ich hoffe inständig, dass die SAB nicht noch einmal von vorne anfängt und das Zusammenspiel von Ministerien und der Förderbank des Freistaates wenigstens in der Endphase der Beantragung funktioniert.“
„Die Staatsregierung hat die Unterstützung der Kultur- und Kreativwirtschaft als einen Schwerpunkt ihrer Arbeit postuliert“, erinnert Maicher. „Stattdessen ist die Branche für sie wohl nur das fünfte Rad am Wagen. Denn nicht nur das Zentrum kommt zu langsam in die Spur, auch die Ausschreibung für den zweiten Kulturwirtschaftsbericht, angekündigt für das erste Halbjahr 2016, ist für das SMWA noch Zukunftsmusik. Im Februar sollte eine Vorstufe zur Aktualisierung der fast zehn Jahre alten Ergebnisse des ersten Berichtes in Auftrag gegeben werden. Das Ergebnis des Gesamtberichtes wird frühestens 2018 angepeilt.“
„Wir GRÜNE fordern seit vielen Jahren eine Unterstützung des Freistaates für Beratung, Qualifizierung und Vernetzung, die von der Branche selbstorganisiert wird, und einen neuen Kulturwirtschaftsbericht als Handlungsgrundlage. Diese Punkte wurden 2014 zwar auch im Koalitionsvertrag von CDU und SPD aufgegriffen, aber von der Staatsregierung bislang nur schleppend umgesetzt.“
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Antwort des Wirtschaftsministeriums auf meine kleine Anfrage ‚Unterstützung der Kultur- und Kreativwirtschaft‘ (Drs 6/8216)
