Übersicht parlamentarischer Anträge und Kleiner Anfragen in den Bereichen Medien- und Netzpolitik

GRÜNE Anträge und meine Kleinen Anfragen zur Medien- und Netzpolitik sind hier zu finden.

Medien- und Netzpolitik (Anträge)

AntragDatumVorgang (Dokumente)Status
Der Filmstandort Sachsen2022/07Antrag
Stellungnahme Staatsregierung
Protokoll öffentl. Anhörung
Beschlussempfehlung
angenommen
Bestimmung von vier gesellschaftlich bedeutsamen Organisationen und Gruppen für die 6. Amtsperiode des MDR-Rundfunkrates2021/11Antrag
Plenarprotokoll
angenommen
Gesetz zum Staatsvertrag über den Mitteldeutschen Rundfunk (MDR)2021/03Gesetzentwurf
Protokoll Anhörung
Plenarprotokoll
angenommen
Freifunk in Sachsen fördern - Bürgernetzwerke stärken2016/12Antrag
Stellungnahme Ministerium
Plenarprotokoll
abgelehnt
Medienbildung für alle - Medienkompetenz-Initiative Sachsen starten2014/11Antrag
Stellungnahme Ministerium
Plenarprotokoll
abgelehnt

 

Medien- und Netzpolitik (Kleine Anfragen)

Kleine AnfrageDatumAnfrageAntwort
Förderung von Rundfunkveranstaltern und Medienanbietern durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (SLM)2023/08AnfrageAntwort
Förderung lokaljournalistischer Angebote2023/02AnfrageAntwort
Berichtigung
Breitbandanschlüsse von Krankenhäusern in Sachsen2018/09AnfrageAntwort
Breitbandförderung2018/03AnfrageAntwort
Übernahme der Eigenanteile der Kommunen bei der Breitbandförderung2018/03AnfrageAntwort
UKW-Ausstrahlung in Sachsen 2018/03AnfrageAntwort
Neufassung des Telemedien-Auftrags der öffentlich-rechtlichen Sender2018/03AnfrageAntwort
EU-Initiative für kostenloses WLAN "WiFi4EU"2017/09AnfrageAntwort
Novellierung MDR-Staatsvertrag2017/08AnfrageAntwort
Förderung Medienkompetenz2016/07AnfrageAntwort
Medienbildung in Sachsen2015/10AnfrageAntwort
Jugendangebot von ARD und ZDF2015/05AnfrageAntwort
Novellierung des MDR-Staatsvertrages II2015/05AnfrageAntwort
Sächsische Medienförderung2015/03AnfrageAntwort
Nutzung des Nachrichtendienstes twitter durch die Staatsregierung2015/02AnfrageAntwort
Novellierung des MDR-Staatsvertrages I2014/10AnfrageAntwort
Zwischenergebnisse und Verfahren zur Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags2014/10AnfrageAntwort