Übersicht parlamentarischer Anträge und Kleiner Anfragen in den Bereichen Medien- und Netzpolitik

GRÜNE Anträge und meine Kleinen Anfragen zur Medien- und Netzpolitik sind hier zu finden.

Medien- und Netzpolitik (Anträge)

Antrag	Datum	Vorgang (Dokumente)	Status
Der Filmstandort Sachsen	2022/07	Antrag Stellungnahme Staatsregierung Protokoll öffentl. Anhörung Beschlussempfehlung	angenommen
Bestimmung von vier gesellschaftlich bedeutsamen Organisationen und Gruppen für die 6. Amtsperiode des MDR-Rundfunkrates	2021/11	Antrag Plenarprotokoll	angenommen
Gesetz zum Staatsvertrag über den Mitteldeutschen Rundfunk (MDR)	2021/03	Gesetzentwurf Protokoll Anhörung Plenarprotokoll	angenommen
Freifunk in Sachsen fördern - Bürgernetzwerke stärken	2016/12	Antrag Stellungnahme Ministerium Plenarprotokoll	abgelehnt
Medienbildung für alle - Medienkompetenz-Initiative Sachsen starten	2014/11	Antrag Stellungnahme Ministerium Plenarprotokoll	abgelehnt

Kleine Anfrage	Datum	Anfrage	Antwort
Förderung von Rundfunkveranstaltern und Medienanbietern durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (SLM)	2023/08	Anfrage	Antwort
Förderung lokaljournalistischer Angebote	2023/02	Anfrage	Antwort Berichtigung
Breitbandanschlüsse von Krankenhäusern in Sachsen	2018/09	Anfrage	Antwort
Breitbandförderung	2018/03	Anfrage	Antwort
Übernahme der Eigenanteile der Kommunen bei der Breitbandförderung	2018/03	Anfrage	Antwort
UKW-Ausstrahlung in Sachsen	2018/03	Anfrage	Antwort
Neufassung des Telemedien-Auftrags der öffentlich-rechtlichen Sender	2018/03	Anfrage	Antwort
EU-Initiative für kostenloses WLAN "WiFi4EU"	2017/09	Anfrage	Antwort
Novellierung MDR-Staatsvertrag	2017/08	Anfrage	Antwort
Förderung Medienkompetenz	2016/07	Anfrage	Antwort
Medienbildung in Sachsen	2015/10	Anfrage	Antwort
Jugendangebot von ARD und ZDF	2015/05	Anfrage	Antwort
Novellierung des MDR-Staatsvertrages II	2015/05	Anfrage	Antwort
Sächsische Medienförderung	2015/03	Anfrage	Antwort
Nutzung des Nachrichtendienstes twitter durch die Staatsregierung	2015/02	Anfrage	Antwort
Novellierung des MDR-Staatsvertrages I	2014/10	Anfrage	Antwort
Zwischenergebnisse und Verfahren zur Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags	2014/10	Anfrage	Antwort

Doppelhaushalt 2023/24 – BÜNDNISGRÜNE Schwerpunkte in den Bereichen Kultur und Medien 21. November 2022 In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus wurde über…
Doppelhaushalt 2023/24 – BÜNDNISGRÜNE Schwerpunkte in den Bereichen Hochschule und Forschung 21. November 2022 In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus wurde über…
Verteilung von Fördermitteln der SLM – BÜNDNISGRÜNE: Transparenz herstellen und Förderung auf Vielfalt der Medienangebote ausrichten 13. November 2023 Mit einer kleinen Anfrage hat Dr. Claudia Maicher, medienpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN…