Dresden. Zur gestrigen Anhörung von Sachverständigen zum GRÜNEN-Antrag ‚Gedenkstättenarbeit und Erinnerungskultur in Sachsen weiterentwickeln‘ (Drs 6/9610) im Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien des Sächsischen Landtags erklärt Dr. Claudia Maicher, kulturpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
„Die Anhörung hat deutlich gemacht, dass eine Entwicklungskonzeption der Stiftung dringend auf den Weg gebracht werden muss. Mehrere Sachverständige schilderten den Bedarf nach einer Diskussion zum Leitbild und zur inhaltlichen Ausrichtung der Stiftung sowie einer langfristigen Planungsgrundlage für die finanzielle und personelle Ausstattung.“
So plädierte Dr. Jörg Morrè, Direktor des Deutsch-Russischen Museums Berlin-Karlshorst, dafür, diesen Prozess jetzt in Gang zu setzen und nicht den Abschluss der Evaluation im Jahr 2019 abzuwarten, da diese die inhaltlichen Fragen nicht behandelt. Daher sei ein Beschluss des Landtages wichtig.
Claudia Maicher sieht die Geschäftsführung und den Stiftungsrat in der Verantwortung: „Mit den vom Geschäftsführer Siegfried Reiprich dem Stiftungsrat intern vorgelegten Eckpunkten ist es nicht getan. Der Landtag braucht auch als Haushaltsgesetzgeber einen Ausblick auf die künftige Entwicklung. Dass der Geschäftsführer auf Nachfrage keinerlei Angaben dazu machen kann, welches Personal in Zukunft an welcher Stelle benötigt wird oder welche Schwerpunkte für die nächsten Jahre in der Stiftung infrage kommen, legt nahe, dass es seit der letzten Befassung im Stiftungsrat im Dezember 2016 keine weitere Diskussion gegeben hat und die Geschäftsführung darin auch keine Priorität sieht.“
„Der Stiftungsrat steht hier in der Verantwortung. Die Stiftung darf die Konzeption nicht weiter auf die lange Bank schieben und sollte einen klaren Zeitplan aufstellen“, so Maicher weiter. „Dabei ist von zentraler Bedeutung, dass die leitenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gedenkstätten in Trägerschaft der Stiftung aber auch geförderte Einrichtungen und Initiativen ihre Perspektiven in den Prozess einbringen können.“
Den sächsischen Gedenkstätten fehlt laut Dr. Jörg Morrè inzwischen die bundesweite Wahrnehmung besonders eine Vernetzung mit Experten und Einrichtungen außerhalb Sachsens.
Dr. Peter Wurschi von der Stiftung Ettersberg in Thüringen brachte die wichtige Anregung ein, dass eine unabhängige Expertenkommission im Auftrag des Freistaates mit Blick auf die historische Relevanz von Orten und Themen und pädagogische Strategien helfen könne, die Fördersituation und mögliche Ausrichtungen zu ergründen.
Viele Punkte, die im GRÜNEN-Antrag für eine Entwicklungsdiskussion vorgeschlagen werden, wurden in der Runde bestätigt. So plädierte Daniela Schmohl als Vertreterin der NS-Aufarbeitungsinitiativen im Stiftungsrat für eine bessere Beratung von ehrenamtlichen Initiativen bei der Antragstellung im Rahmen der Projektförderung. Prof. Dr. Uwe Hirschfeld von der Evangelischen Hochschule Dresden, erläuterte die Notwendigkeit, die gesamte Erinnerungskultur aus der Perspektive junger Menschen zu erneuern, die selbst keinen emotionalen Bezug mehr zur Geschichte der Diktaturen haben. Dazu müsse die Gedenkstättenpädagogik deutlich gestärkt werden.
Antrag „Gedenkstättenarbeit und Erinnerungskultur in Sachsen weiterentwickeln“ (Drs. 6/9610)
Informationen zur Gedenkstätten-Initiative der GRÜNEN-Landtagsfraktion
Hintergrund:
Die Gedenkstättenarbeit ins Sachsen steht vor Herausforderungen wie der Entwicklung von Lernorten für historisch-politische Bildung, der verstärkten Einbindung bürgerschaftlichen Engagements und dem gesellschaftlichen Generationswechsel. Um die zeitgemäße Aufgabenerfüllung und die Weiterentwicklung von Orten, Themen und Formen des Gedenkens bestmöglich zu unterstützen, ist die Stiftung Sächsische Gedenkstätten als zentrales Förderinstrument auf eine fachlich begründete Konzeption angewiesen. Die Stiftung im Verantwortungsbereich von Staatsministerin Dr. Eva-Maria Stange ist jedoch diesbezüglich seit 2009 keinen Schritt weiter gekommen. Deshalb setzt sich die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit einem Antrag (Drs 6/9610) und begleitenden Fachdiskussionen dafür ein, dass die Staatsregierung und die Stiftung den notwendigen Prozess wieder in Gang bringen.
