Rassismus ächten, Weltoffenheit fördern, Zivilgesellschaft stärken

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Anlässlich des 20. Jahrestags der rassistischen Ausschreitungen in Hoyerswerda erklären Monika Lazar, sächsische Bundestagsabgeordnete von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus, und Claudia Maicher, sächsische Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

Rassistische Gewalt ist trauriger Alltag in Deutschland, heute wie vor 20 Jahren. Mit Erschütterung und Scham erinnern wir uns an die rassistischen Krawalle in Hoyerswerda. Damals versetzte ein rechtsextremer Mob ausländische Menschen tagelang in Todesangst. Viele von ihnen flüchteten danach aus unserem Land. Noch bedrückender ist, dass etliche Bürgerinnen und Bürger, die nicht der Nazi-Szene angehörten, während des gewalttätigen Treibens Beifall klatschten. Das darf nie in Vergessenheit geraten und muss vollständig und ehrlich aufgearbeitet werden.

Es ist wichtig, zum 20. Jahrestag dieser Ereignisse jeder Form von Rechtsextremismus und Rassismus eine deutliche öffentliche Absage zu erteilen. Aber vor allem müssen wir jenseits von Gedenktagen offensiv gegen Entwürdigung, Diskriminierung, Rassismus und Gewalt gegen Menschen mit Migrationshintergrund vorgehen. Wir brauchen eine starke Zivilgesellschaft, die Rassisten keinen Raum lässt.

Ein Klima aus gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit, Hass und Gewalt darf nicht hingenommen werden. Für die erfolgreiche Auseinandersetzung damit sind stabile zivilgesellschaftliche Strukturen notwendig. Besonders Opfer rechter Gewalt müssen kompetente Beratungsstellen vor Ort finden. Wir fordern die Bundesregierung und die sächsische Landesregierung auf, lokale Projekte und Initiativen für eine demokratische Kultur dauerhaft und unbürokratisch zu fördern.