Kleiner politischer Rückblick auf ein ereignisreiches 2021

2021 war ein ereignisreiches und auch sehr wechselhaftes Jahr. Bevor ich mich in eine kleine Weihnachtspause verabschiede, möchte ich noch einen kurzen Blick zurückwerfen – was hat uns BÜNDNISGRÜNE in den Bereichen Kultur, Hochschule, Wissenschaft & Medien in 2021 beschäftigt, was konnten wir erreichen und bewirken?

Übersicht über politische Initiativen und Erfolge 2021

✔️ Das Jahr begann und zog sich mit unzähligen Verhandlungsrunden zum Doppelhaushalt 2021/22, bis er im Mai endlich im Landtag beschlossen wurde. Als BÜNDNISGRÜNE konnten wir u.a. die Kulturräume in Sachsen mit einem deutlichen Mittelzuwachs stärken, die Hochschulen und Studierendenwerke mit mehr Mitteln ausstatten sowie die Provenienzforschung und Erinnerungskultur in Sachsen stärken.

✔️ Im März wurde der MDR-Staatsvertrag nach 30 Jahren zum ersten Mal novelliert – dafür habe ich mich zusammen mit meinen medienpolitischen Kolleg*innen aus Thüringen und Sachsen-Anhalt immer wieder stark gemacht.

✔️ Als BÜNDNISGRÜNE konnten wir die digitale Lehre und die Hochschuldidaktik an Sachsens Hochschulen stärken durch deutlich mehr dauerhafte Stellen für das Hochschuldidaktische Zentrum.

✔️ Damit Studierende auch in dieser unsicheren Zeit ihr Studium erfolgreich abschließen können, haben wir uns mehrfach erfolgreich für eine Verlängerung der Regelstudienzeit eingesetzt.

✔️ Der September stand ganz im Zeichen des Bundestagswahlkampf, den wir als BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Leipzig und Sachsen mit einem starken Ergebnis abschließen und vier BÜNDNISGRÜNE Abgeordnete aus Sachsen nach Berlin schicken konnten.

✔️ Im Landtag konnten wir BÜNDNISGRÜNEN erreichen, dass alle immatrikulierten Studierenden einer Hochschule in Sachsen ab dem Sommersemester 2022 wieder der verfassten Studierendenschaft angehören. Damit wurde die bisherige Austrittsoption abgeschafft und die Studierendenvertretungen gestärkt.

✔️ Im Oktober setzten wir uns für eine zukunftsweisende Reform von ARD, ZDF und Deutschlandradio ein und formulierten wichtige Leitlinien, die wir der Staatsregierung zur Verhandlung des Rundfunkstaatsvertrags auf Länderebene mit auf den Weg gaben.

✔️ Mit der Wahl des neuen MDR-Rundfunkrats im November wird die Aufsicht über die Drei-Länder-Anstalt deutlich vielfältiger und staatsferner – dafür haben wir BÜNDNISGRÜNE uns stark gemacht.

✔️ Sachsens Kulturszene ist angesichts abermaliger coronabedingter Schließungen immer stärker in ihrer Existenz bedroht. Um die Kultur in ihrer Vielfalt zu retten, fordern wir BÜNDNISGRÜNEN einen kulturpolitischen Strategiewechsel verbunden mit einem eigenständigen Kulturrettungsprogramm.

✔️ Damit Promovierende an Sachsens Hochschulen ihr Promotionsvorhaben künftig besser mit Eltern- und Pflegezeiten vereinbaren können, konnten wir die Graduiertenförderung mit unseren Koalitionspartnern vor Kurzem modernisieren. Dafür haben wir uns lange eingesetzt. Von der Förderung profitieren künftig auch Promovierende an Fachhochschulen.

Neben politischen Initiativen, Vorhaben und Verhandlungen war ich auch dieses Jahr zu vielen Gesprächen, Podien, Aktionen, Rundgängen und Nachbarschaftstouren im Leipziger Westen und in ganz Sachsen unterwegs, vieles davon natürlich digital.

Nun kehrt etwas Ruhe ein – ich wünsche Ihnen schöne und erholsame Feiertage im Kreise Ihrer Liebsten.