Der Staatsvertrag ist ein wichtiger Schritt, um die Medienregulierung der digitalen Medienentwicklung anzupassen. Meinungsvielfalt soll auch dort gesichert werden, wo einzelne Meinungsbeiträge aussortiert werden oder in der Masse der Informationen untergehen.
Klar ist: Sachsen muss diesmal die Chancen wirklich nutzen, die mit der Verstetigung des ehemaligen Hochschulpaktes einhergehen: mehr unbefristete Beschäftigungsverhältnisse, mehr Planungssicherheit für die Hochschulen, bessere Lehrbedingungen. Der Wert von Bildung muss gegen Kürzungen und Rechenspiele verteidigt werden.
Reiprich diskreditiert die NS-Aufarbeitung aber auch die Erinnerungskultur in Sachsen als Ganzes, für die er sich als Leiter der zentralen Fördereinrichtung eigentlich einsetzen soll.
Good News aus dem Haushalts- und Finanzausschuss! Heute wurden weitere Hilfen vom Freistaat für die Kultur- und Medienszene in Sachsen bewilligt. Darum geht‘s: Lokaler und privater Rundfunk – 2 Millionen…
Die Freigabe der Mittel ist ein starkes Signal des Landtags für den Erhalt der Vielfalt von Kunst und Kultur in Sachsen.