Dresden. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag begrüßt die Einigung der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten, der Empfehlung der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) zu folgen.
Diese Zustimmung gibt den Rundfunkanstalten Planungssicherheit und ermöglicht ihnen die Fortentwicklung ihrer Angebote“, erklärt Claudia Maicher, medienpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag.
„Die Einigung entlässt die Anstalten aber nicht aus der Verantwortung, nach Einsparmöglichkeiten zu suchen und gleichzeitig ihren Auftrag zeitgemäß umzusetzen. Wesentliche Herausforderungen sind eine bessere Auffindbarkeit und längere Nutzbarkeit öffentlich-rechtlicher Inhalte im Netz, am besten auf einer gemeinsamen Plattform von ARD und ZDF. Zudem gehören moderne und qualitativ hochwertige Formate für junge Menschen sowie mehr Barrierefreiheit auf die Agenda der Anstalten.“
„Wir BÜNDNISGRÜNEN streiten für die Bestands- und Entwicklungsgarantie eines unabhängigen öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Dies haben wir gemeinsam mit CDU und SPD im sächsischen Koalitionsvertrag verankert. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist aufgrund der Unüberschaubarkeit von Informationen und Meinungsäußerungen in der digitalen Medienwelt systemrelevant für eine funktionierende Demokratie“, erklärt Maicher.
Hintergrund:
Über den Rundfunkbeitrag werden neben den Hauptprogrammen von ARD, ZDF und Deutschlandradio auch 3sat, Arte, der Kinderkanal Kika, die Digitalkanäle One und ZDFneo, die regionalen Hörfunkprogramme der ARD und das Jugendangebot funk finanziert.