GRÜN wirkt für den Leipziger Westen

Grün wirkt für die Menschen im Leipziger Westen. Wir BÜNDNISGRÜNE konnten mit unserer Regierungsbeteiligung seit 2019 und meinem grünen Direktmandat hier im Leipziger Westen viele wichtige Fortschritte und Verbesserungen für Mensch & Natur erreichen. Ohne uns BÜNDNISGRÜNE wäre ein ambitioniertes Energie- und Klimaprogramm nicht möglich. Ohne uns BÜNDNISGRÜNE wäre ein Naturschutzgroßprojekt Leipziger Auwald nicht möglich. Ohne uns BÜNDNISGRÜNE wäre ein modernes Gleichstellungsgesetz nicht möglich. Und ohne uns BÜNDNISGRÜNE wäre ein deutliches Plus in der Kulturförderung des Freistaates nicht möglich.

Grüne Regierungsbeteiligung macht einen konkreten Unterschied für die Menschen vor Ort. Welche Erfolge und Fortschritte wir BÜNDNISGRÜNEN erreichen konnten, sind auf dieser Seite nachzulesen – einfach direkt zu den Themen springen, die Sie/Euch interessieren.

Banner mit der Aufschrift Arbeit

Berufliche Weiterbildung ist ein wichtiger Baustein, um den Fachkräftemangel zu bewältigen. Die Menschen im Leipziger Westen profitieren von der Verdopplung des Meisterbonus‘, den wir als Koalition auf den Weg gebracht haben. Damit wird die berufliche Weiterbildung wieder attraktiver.

Soziale Initiativen tragen dazu bei, die großen Zukunftsfragen unserer Zeit zu bewältigen. Deshalb wollen wir BÜNDNISGRÜNE Leipzig und Sachsen zu einem attraktiven Standort für Sozialunternehmen ausbauen. Mit der Koalition nehmen wir die Situation von Sozialunternehmer*innen stärker in den Blick und forcieren ihre Förderung.

Gesetzliche Krankenversicherung ohne Nachteile – das ist den Beamt*innen im Leipziger Westen dank einer Gesetzesänderung dienstrechtlicher Vorschriften nun auch möglich. Damit bleibt der Freistaat weiterhin ein attraktiver und moderner Arbeitgeber.

Banner mit der Aufschrift Bauen und Wohnen

Wir BÜNDNISGRÜNE haben wir uns für die Mietpreisbremse stark gemacht, damit Wohnen für die Menschen in Leipzig und Dresden bezahlbar bleibt. Mit Beginn eines neuen Mietverhältnisses darf die ortsübliche Vergleichsmiete auch hier im Leipziger Westen nicht um mehr als zehn Prozent übertroffen werden.

Mit dem Zweckentfremdungsverbot nehmen wir BÜNDNISGRÜNE ein weiteres wohnungspolitisches Instrument in die Hand, um den angespannten Wohnungsmarkt zu entlasten. Auch im Leipziger Westen profitieren die Menschen davon, dass die Kommune künftig per Satzung spekulativen Leerstand oder die Vermietung von Wohnraum als Ferienwohnungen verbieten kann.

Wir brauchen mehr bezahlbaren Wohnraum besonders für finanziell schlechter gestellte Menschen in Schleußig, Plagwitz, (Alt- & Neu-) Lindenau und Leutzsch. Deshalb fördern wir als Freistaat den sozialen Wohnungsbau, ergänzt um Bundesmittel für die Länder in Höhe von 18,15 Mrd. Euro für 2022-2027.


Wir BÜNDNISGRÜNE haben uns mehrfach dafür eingesetzt, dass die Fördersätze im Sozialwohnungsbau angehoben werden. Damit unterstützen wir den Bau von Sozialwohnungen, die besonders Menschen mit geringem Einkommen zugute kommen.

Sachsen besteht zu fast einem Drittel aus Wald. Eine optimale Voraussetzung, um vermehrt auf den ressourcen- und energieschonenden Holzbau zu setzen. Wir BÜNDNISGRÜNE machten uns in dieser Legislatur dafür stark, Holzbau aus seiner Nische zu holen und die Holzbauquote zu erhöhen. Neben vom Freistaat finanzierten Holzbauprojekten setzen wir auf Information und Anleitung der Baubranche durch das Sächsische Holzbaukompetenzzentrum und darauf, den Fortschritt der Sächsischen Holzbauinitiative fortzusetzen und zu befördern.

Mit der Wohneigentumsförderung »Jung kauft Alt« unterstützen wir BÜNDNISGRÜNE den Erwerb von Bestandsimmobilien, damit mehr Wohnungen und Häuser saniert und so Ressourcen geschont werden.

Banner mit der Aufschrift Demokratie, Gleichstellung und Europa

Die Menschen im Leipziger Westen können künftig aktiver an demokratischen Entscheidungen mitwirken. Mit der Kommunalrechtsnovelle haben wir mit der Koalition die direkte Demokratie auf kommunaler Ebene gestärkt.

Orte der Demokratie setzen sich für ein lebendiges Miteinander ein und machen Demokratie vor Ort erfahrbar. Das grün geführte Demokratieministerium von Katja Meier fördert die Orte der Demokratie in ganz Sachsen. Das Projekt »GRAND BEAUTY SALON« in Leipzig-Grünau wird seit 2024 als Ort der Demokratie gefördert. Es bietet einen Raum für intersektionales Lernen und das Erleben von Gemeinschaft.

Sachsen ist endlich nicht mehr Schlusslicht in Sachen Transparenz. Mit dem neuen Transparenzgesetz erhalten die Menschen im Leipziger Westen ein Recht auf staatliche Informationen. Das stärkt das Vertrauen der Bürger*innen in Politik und Verwaltung. Für dieses Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag haben wir BÜNDNISGRÜNEN uns lange eingesetzt.

Politische Bildung stärkt unsere Demokratie und macht sie wehrhaft gegenüber Angriffen aller Art. Umso wichtiger ist es, dass sich die Sächsische Landeszentrale für politische Bildung weiterentwickelt und mit der Zeit geht: Sie bietet mehr digitale Bildungsarbeit, dezentrale Angebote, internationale Themen und vieles mehr. Davon profitieren auch die Menschen im Leipziger Westen.

Bürgerschaftliche Netzwerke aufbauen, Beteiligungsräte etablieren, Quartiersbühnen für interaktiven Theaterdialog schaffen – das sind nur einige Beispiele aus Leipzig, die dank der neuen Förderrichtlinie Bürgerbeteiligung aus dem Demokratieministerium von Katja Meier (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) realisiert werden konnten. Die Förderung stärkt die demokratische Teilhabe und Beteiligung von Bürger*innen in ganz Sachsen.

Unsere Demokratie lebt – und zwar besonders dann, wenn sich viele Menschen einbringen. Der Sächsische Beteiligungspreis vom grün geführten Demokratieministerium von Katja Meier zeichnet Beteiligungsprojekte aus ganz Sachsen aus, die Menschen vor Ort besonders innovativ und erfolgreich in demokratische Prozesse einbeziehen und zum Mitmachen anregen.

Rechtsextremismus ist die größte Bedrohung unserer freiheitlichen Demokratie. Das spüren wir auch hier im Leipziger Westen. Umso wichtiger, dass wir mit dem Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus ein zentrales bündnisgrünes Vorhaben des Koalitionsvertrages umsetzen konnten. Wir erhöhen den Verfolgungsdruck, nehmen Hasskriminalität im Netz stärker ins Visier, stärken die wissenschaftliche Forschung mit dem Else-Frenkel-Brunswik-Institut und vieles mehr.

Das Else-Frenkel-Brunswik-Institut ist an der Universität Leipzig angesiedelt und erforscht und dokumentiert demokratiefeindliche Einstellungen, Strukturen und Strömungen in Sachsen. Die Einrichtung der Dokumentations- und Forschungsstelle war ein wichtiges Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag und ist Teil des Gesamtkonzepts gegen Rechtsextremismus. Seit Herbst 2020 wird es aus Mitteln des Freistaates durch das grün geführte Demokratieministerium von Katja Meier gefördert.

Sachsens erster Bürgerrat „Forum Corona“ ermöglichte es 2021 fünfzig zufällig ausgelosten Bürger*innen, sich über Corona und die langfristigen Folgen auszutauschen, gegenseitiges Verständnis zu entwickeln und konkrete Handlungsempfehlungen an die Politik zu formulieren. Finanziert wurde der Bürgerrat aus Mitteln des Freistaates durch das grün geführte Demokratieministerium von Katja Meier.

Nach 30 Jahren geht Sachsen endlich beim Thema Gleichstellung voran. Mit einem modernen Gleichstellungsgesetz aus dem Gleichstellungsministerium von Katja Meier (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) fördern wir Frauen in Führungspositionen im öffentlichen Dienst und verbessern die Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf. Das kommt auch Frauen im Leipziger Westen zugute.

Engagierte Gründerinnen für ihren Mut und ihre neuen und nachhaltigen Ideen auszeichnen und so auch mehr weibliche Vorbilder schaffen – diesen Ansatz verfolgt der Sächsische Gründerinnenpreis. Gleichstellungsministerin Katja Meier (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) vergibt den Preis jedes Jahr an Gründerinnen und junge Unternehmerinnen in Sachsen. Auch Gründerinnen aus Leipzig sind unter den Preisträgerinnen.

Homo- und bisexuelle Menschen sowie trans*- und intergeschlechtliche Personen erleben noch immer direkte und strukturelle Diskriminierungen. Wir BÜNDNISGRÜNE stehen fest an ihrer Seite und wollen den Landesaktionsplan Vielfalt aus dem Jahr 2015 gemeinsam mit dem Gleichstellungsministerium von Katja Meier sowie Initiativen und Engagierten weiterentwickeln. Ein wichtiger Schritt auch für Betroffene im Leipziger Westen. Außerdem wurde eine Ansprechperson für LSBTTIQ* bei der Staatsanwaltschaft Leipzig eingerichtet.

Der Schutz vor Gewalt ist ein Menschenrecht – auch für Mädchen, Frauen und weiblich gelesene Personen im Leipziger Westen. Das grün geführte Gleichstellungsministerium von Katja Meier baut den Gewaltschutz gemäß der Istanbul-Konvention in ganz Sachsen aus, schafft ein flächendeckendes Netz an Interventions- und Koordinierungsstellen und verbessert die landesweite Koordinierung. Das unterstützen wir BÜNDNISGRÜNE sehr.

Einmal quer durch Europa reisen und ganz viele Länder und Menschen kennenlernen – und das kostenlos?! Das geht mit #saxorail. Europaministerin Katja Meier (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) ermöglicht jungen Menschen aus dem Leipziger Westen kostenlose Interrailreisen durch Europa. Einfach informieren & bewerben!

Nur wer sich auskennt, kann sich in die Zukunft Europas einbringen. Mit dem Gesamtkonzept Europabildung geht Europaministerin Katja Meier (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) das an und nimmt vier Handlungsfelder in den Fokus: Sprache, Begegnung und Mobilität, Kompetenz sowie Vernetzung. Mit passgenauen europapolitischen Bildungsangeboten sollen die Menschen im Leipziger Westen künftig besser erreicht werden.

Banner mit der Aufschrift Hochschule und Wissenschaft

Modernes Studieren, Forschen und Lehren in Leipzig und ganz Sachsen – das ist mit dem neuen Hochschulgesetz nun möglich. Nach zehn Jahren war eine Novellierung mehr als nötig, denn in der sächsischen Hochschullandschaft hat sich seither viel gewandelt. Für viele Neuerungen habe ich mich mit der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion Sachsen lange eingesetzt: Mehr Nachhaltigkeit an den Hochschulen, mehr Dauerstellen in Lehre und Forschung, besserer Diskriminierungsschutz für Studierende und vieles mehr.

Die digitale Lehre an den Hochschulen in Leipzig und Sachsen ist ausbaufähig – das hat die Corona-Pandemie deutlich gezeigt. Darum habe ich mich mit der BÜNDNISGRÜNEN Landtagsfraktion im Doppelhaushalt 2021/22 dafür eingesetzt, das Hochschuldidaktische Zentrum mit Sitz an der Universität Leipzig zu stärken und weiterzuentwickeln. Dort werden Kompetenzen in der digitalen Bildung gebündelt und die hochschuldidaktische Weiterbildung der Lehrenden vorangebracht.

Gute Bildung braucht gut ausgebildete Lehrkräfte. Deshalb habe ich mich mit der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion Sachsen dafür stark gemacht, die starre Schulartenausbildung aufzubrechen und so dem Lehrkräftemangel entgegenzuwirken. Zum Wintersemester 2023/24 wurde an der Universität Leipzig erstmals ein Modellstudiengang Stufenausbildung angeboten, der eine Ausbildung in den Klassenstufen 1-6 und 5-12 unabhängig vom Schultyp ermöglicht.

Die juristische Ausbildung in Sachsen wird attraktiver: Mit der Einführung eines integrierten Bachelors stärken wir die Jura-Ausbildung im Freistaat. Der neue Abschluss in der Juristenausbildung an der Universität Leipzig erkennt ab 2025 bereits erbrachte universitäre Leistungen von Studierenden der Rechtswissenschaften an. Damit kommen wir vielfältigen Forderungen aus der Studierendenschaft, der universitären Lehre sowie potenzieller Arbeitgeber und Behörden nach.

Sachsen bekommt eine Duale Hochschule ab 1. Januar 2025. Damit erhalten Studieninteressierte aus dem Leipziger Westen ein noch breiteres und vor allem praxisorientiertes Angebot für den Start in ihre berufliche Zukunft. Die Gesetzesänderung beinhaltet außerdem einen vereinfachten Nachweis für Studierende, wenn sie im Krankheitsfall nicht an Prüfungen teilnehmen können – das war mir und uns BÜNDNISGRÜNEN besonders wichtig. Zudem haben wir die rechtliche Grundlage zur Einführung des Deutschlandtickets als Semesterticket geschaffen.

Hohe Inflation, gestiegene Energiekosten und Auswirkungen der Corona-Pandemie machten auch vor den Studierendenwerken nicht halt. Damit sie weiterhin ihre Infrastruktur und sozialen Leistungen zu bezahlbaren Preisen auch für Studierende aus dem Leipziger Westen bereithalten können, habe ich mich mit der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion Sachsen bei den Doppelhaushalten 2021/22 und 2023/24 für eine Steigerung der finanziellen Mittel der sächsischen Studierendenwerke eingesetzt.

Zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Stipendium haben wir mit der Koalition die Landesgraduiertenförderung modernisiert. Damit werden die individuellen Bedürfnisse von Stipendiat*innen im Leipziger Westen stärker berücksichtigt, beispielsweise um das Promotionsvorhaben besser mit Eltern- und Pflegezeiten vereinbaren zu können.

Gute Lehre verdient eine faire Bezahlung. Das gilt auch für die hochqualifizierten Lehrbeauftragten an den Musikhochschulen in Leipzig und ganz Sachsen. In den Verhandlungen zu den Doppelhaushalten 2021/22 und 2023/24 haben wir BÜNDNISGRÜNEN uns mehrfach für eine Verbesserung ihrer Bezahlung eingesetzt.

Es braucht mehr Frauen in der Wissenschaft! Um diese sichtbarer zu machen, haben wir mit dem Doppelhaushalt 2021/22 ein Gastprofessorinnenprogramm ins Leben gerufen. Dafür habe ich mich mit der BÜNDNIGSRÜNEN Landtagsfraktion eingesetzt. Es soll vermehrt nationale und internationale Wissenschaftlerinnen und Künstlerinnen an die Universitäten in Leipzig und ganz Sachsen holen.

Banner mit der Aufschrift Klimaschutz, Energie und Nachhaltigkeit

In Sachen Klimaschutz und Energiewende können wir uns keinen Stillstand leisten. Deshalb haben wir BÜNDNISGRÜNEN uns in der Koalition für das Energie- und Klimaprogramm 2021 stark gemacht. Damit konnten unter Federführung des grün geführten Energie- und Klimaschutzministeriums von Wolfram Günther 192 konkrete Vorhaben für ein zukunftsfähiges Sachsen formuliert werden, die in einem Maßnahmenplan münden. Für Maßnahmen im Bereich Energiewende und Klimaschutz stehen außerdem Fördergelder in Höhe von 243 Millionen Euro bereit, die auch im Leipziger Westen wirken.

Photovoltaikanlagen liefern zuverlässig Strom und sind wichtiger Baustein der Energiewende. Wir BÜNDNISGRÜNE unterstützen deshalb den Einsatz von Solarenergie auf verschiedensten Flächen. Mit der Photovoltaik-Freiflächenverordnung können als Acker- oder Grünland genutzte Flächen mit Hilfe von Bundesgeldern zu Produktionsorten von grünem Strom werden. Zusätzlich fördern wir Mieter*innen beim Anbringen von Balkonkraftwerken mit insgesamt 6,5 Millionen Euro und unterstützen das Errichten von Photovoltaikanlagen sowie den Einbau Wärmepumpen und Speichern. Hausbesitzer*innen helfen wir mit einem E-Tool bei der Evaluation der Eignung ihrer Dachflächen für PV-Anlagen. Das sorgt auch für immer mehr Energie aus erneuerbaren Quellen im Leipziger Westen.

Damit wir beim Ausbau erneuerbarer Energien auch hier im Leipziger Westen schneller werden, haben wir BÜNDNISGRÜNE uns bei der Novellierung der sächsischen Bauordnung dafür eingesetzt, bürokratische Hürden beim Ausbau von Wind- und Solarenergie abzubauen. Dabei wurde auch die Abstandsregel von 1.000 Metern mit einer Flexibilisierungsklausel für kommunale Lösungen geöffnet, der Bau neuer Anlagen erleichtert, die Installation von Ladesäulen für Elektrofahrzeuge vereinfacht und Holzbau erleichtert.

Klimaschutz wird vor Ort in den Landkreisen und kreisfreien Städte praktisch umgesetzt. Um ihnen dabei unter die Arme zu greifen, haben wir BÜNDNISGRÜNE uns für die Einführung einer Klimamillion im Doppelhaushalt 2023/24 eingesetzt. Mit diesem Budget von je einer Million Euro können Landkreise und kreisfreie Städte wie Leipzig in lokale Klimaschutz- und Energieprojekte investieren.

Die Folgen der Klimakrise sind schon jetzt überall im Freistaat sicht- und spürbar. Deshalb war es uns BÜNDNISGRÜNEN in den Verhandlungen zum Doppelhaushalt 2021/22 besonders wichtig, einen Klimafonds Sachsen einzurichten. Damit stärken wir die Krisenfestigkeit zentraler Bereiche und investieren in grüne Infrastruktur, hier im Leipziger Westen und im ganzen Freistaat.

Fragen rund um Energiewende und Klimaschutz sind oft komplex. Um Bürger*innen, Kommunen und Unternehmen in diesen Fragen zu unterstützen, gibt es Beratungsangebote wie die Sächsische Energieagentur (SAENA) oder die Verbraucherzentrale. Wir BÜNDNISGRÜNE haben uns für eine Aufstockung ihrer Mittel auf 1,25 Millionen Euro eingesetzt, damit mehr Menschen im Leipziger Westen von ihrer Beratung profitieren können.

Das grün geführte Energie- und Klimaschutzministerium von Wolfram Günther stärkt gesellschaftliches Engagement für nachhaltige Entwicklung. Mit dem 2020 ins Leben gerufenen eku-Zukunftspreis werden innovative Projekte und Ideen zum Ressourcen-, Klima-, Umwelt- und Naturschutz prämiert. Eine Übersicht über die innovativen Projekte aus dem Leipziger Westen gibt es hier.

Abfälle vermeiden, verwerten und recyceln – das alles sind wichtige Schritte hin zu einer Kreislaufwirtschaft. Um die sächsische Wirtschaft in einen Kreislauf zu transformieren, haben wir BÜNDNISGRÜNEN uns für die Fortschreibung des Abfallwirtschaftsplans als Kreislaufwirtschaftsplan eingesetzt. Damit auch im Leipziger Westen weniger weggeworfen und mehr wiederverwertet wird.

Geräte länger nutzen und seltener wegwerfen – das ist ein wichtiger Schritt hin zu mehr Nachhaltigkeit im Alltag. Das Energie- und Klimaschutzministerium von Wolfram Günther (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) hat dazu den Reparaturbonus eingeführt. Dafür haben wir BÜNDNISGRÜNE uns lange stark gemacht. Er gibt den Bürger*innen im Leipziger Westen die Möglichkeit, sich 50 Prozent der Kosten für die Reparatur von gebrauchten Elektrogeräten online zurückzuholen. Bis Mai 2024 gab es mehr als 9.200 geförderte Reparaturen, die 45 Tonnen Elektromüll vermieden und zu mehr als 2 Mio. Euro zusätzlicher Wertschöpfung für Handwerk und Reparaturbetriebe beigetragen haben. Ein voller Erfolg, der mit weiteren 1,4 Mio. Euro für den Reparaturbonus fortgesetzt wird.

Wenn Kommunen wie Leipzig Aufträge vergeben, sollen von den Steuermitteln nicht nur die ausgewählten Unternehmen, sondern auch das Gemeinwohl profitieren. Deshalb haben wir BÜNDNISGRÜNE uns für eine nachhaltige Vergabepraxis und die Einrichtung der »Kompetenzstelle nachhaltige Beschaffung« eingesetzt. Sie hilft den kommunalen Verwaltungen, ihre Auftragsvergabe neben finanziellen Faktoren auch am lokalen Angebot und anderen nachhaltigen Aspekten zu orientieren.

Banner mit der Aufschrift Kultur

Wir stärken die Kulturräume und damit die Theater und Orchester, Bibliotheken und Museen sowie die freie Kulturszene in ganz Sachsen. Mit der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion Sachsen habe ich mich dafür eingesetzt, dass ihre finanziellen Mittel in den Doppelhaushalten 2021/22 und 2023/24 aufgestockt werden. Die Stadt Leipzig erhält ab 2023 zusätzlich ca. 2,1 Millionen Euro pro Jahr, um Kostensteigerungen bei kommunalen und institutionell geförderten Trägern auszugleichen und vielfältige Projekte zu fördern.

Die kommunalen Theater und Orchester in Sachsen sind in finanzielle Not geraten – durch Nachwirkungen der Corona-Pandemie, Inflation, Energiepreise und tarifbedingte Steigerungen bei den Personalkosten. Um die kulturelle Vielfalt in Sachsen zu erhalten und die Einrichtungen vor der Insolvenz zu bewahren, haben ich mich mit der BÜNDNISGRÜNEN Landtagsfraktion im August 2023 für kurzfristige Hilfen stark gemacht. Daraufhin hat das Kulturministerium von Barbara Klepsch 4,6 Millionen Euro als Nothilfe bereitgestellt. Wir setzen uns weiter für eine langfristige Planungssicherheit ein.

Damit wir alle auch nach der Corona-Pandemie noch ins Theater, ins Kino, auf Konzerte und Lesungen gehen können, war es wichtig, die Kultur in dieser schweren Zeit zu unterstützen. Mir liegt die Kultur besonders am Herzen, deshalb habe ich mich mit der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion Sachsen mehrfach für Hilfsprogramme für die Kultur eingesetzt. Nach einem ersten Hilfspaket in 2020 habe ich mich erfolgreich für ein weiteres Kulturhilfsprogramm in Höhe von 30 Millionen Euro in 2022 stark gemacht.

Wie weiter mit der Kultur in Sachsen? Darüber tauschten sich Kulturverbände, Kulturschaffende, Politik und Verwaltung von 2022 bis 2024 beim Sächsischen Kulturdialog ZUKUNFT hoch K aus. In einem mehrstufigen Prozess wurden Fragen der fairen Vergütung, der Publikumsentwicklung und von Werten und Wertschöpfung diskutiert. Damit wurde ein zentrales Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt, für das ich mich mit der BÜNDNISGRÜNEN Landtagsfraktion eingesetzt hatte. Jetzt heißt es, an die Ergebnisse anknüpfen und die Bedingungen für die Kultur in Sachsen weiter verbessern!

Die freien darstellenden Künste sind ein wichtiger Teil der vielfältigen Kulturszene in Sachsen. Im Doppelhaushalt 2023/24 konnte ich mich mit der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion Sachsen erfolgreich für eine institutionelle Förderung des Landesverbands der Freien Theater Sachsen mit 150.000 Euro pro Jahr einsetzen. Aus dem Leipziger Westen sind das LOFFT, die Schaubühne Lindenfels sowie freie Theater- und Tanzkollektive Mitglied im Verband.

Sachsens Kultur entwickelt sich immer weiter. Das gilt es auch in der Förderstrategie des Freistaates abzubilden. Mit dem Doppelhaushalt 2021/22 haben ich mich mit der BÜNDNISGRÜNEN Landtagsfraktion dafür eingesetzt, einen neuen Förderschwerpunkt zum Aufbau digitaler Kultur in Sachsen zu etablieren. Seither wurden insgesamt 42 Projekte mit rund 560.000 Euro im Bereich Digitalkunst von der Kulturstiftung des Freistaates Sachsen gefördert. Mit dabei sind auch Projekte aus dem Leipziger Westen wie die Halle 14 e.V. oder das Theatrium Leipzig.

Kinder und Jugendliche spielerisch an die Vielfalt kultureller Ausdrucksformen und Kompetenzen heranführen – das ist die Aufgabe von Jugendkunstschulen. Um diese zu stärken und die kulturelle Bildung junger Menschen in ganz Sachsen auszubauen, haben wir neben Mitteln im Doppelhaushalt 2021/22 auch einen Koalitionsantrag beschlossen. Dafür habe ich mich mit der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion Sachsen eingesetzt.

Jüdisches Leben und jüdische Kultur ist ein selbstverständlicher Teil unserer Gesellschaft – das gilt es noch stärker sicht- und erlebbar zu machen, auch hier im Leipziger Westen. Deshalb fördern wir aus Mitteln des Sächsischen Landtags seit 2023 mit einem neuen Förderprogramm jüdische Kunst und Kultur im Freistaat. 2026 wird außerdem zum Themenjahr der jüdischen Kultur in Sachsen mit vielfältigen Projekten, Veranstaltungen und Ausstellungen.


Wir BÜNDNISGRÜNE bekennen uns klar zur historischen Verantwortung für Israel und für jüdisches Leben. Mit der Anpassung des Staatsvertrags Jüdische Gemeinden verdoppeln wir unter anderem die finanziellen Mittel für den Landesverband der Jüdischen Gemeinden.

Wir brauchen eine starke Erinnerungskultur in Sachsen, um den Angriffen auf Freiheit, Vielfalt und Demokratie etwas entgegen zu setzen. Darum habe ich mich mit der BÜNDNISGRÜNEN Landtagsfraktion im Doppelhaushalt 2021/22 für Investitionen zur Errichtung der Gedenkstätte KZ-Sachsenburg eingesetzt. Auch die Personalmittel der Stiftung Sächsische Gedenkstätten für Gedenkstättenpädagogik in den sächsischen Gedenkstätten konnten so erhöht werden.


Im Doppelhaushalt 2023/24 haben wir zudem die Mittel der Stiftung Sächsische Gedenkstätten auf insgesamt 9,6 Millionen Euro erhöht, damit die Stiftung Projekte und Gedenkstätten beraten und fördern kann. Außerdem habe ich mit der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion Sachsen für eine Finanzierung der in Leipzig ansässigen Fachstelle NS-Erinnerungsarbeit und Demokratiebildung (sLAG) mit 150.000 Euro pro Jahr, unabhängig von anderen Förderprogrammen, gesorgt.


Um das Beteiligungs- und Wettbewerbsverfahren für ein Freiheits- und Einheitsdenkmal in Leipzig fortzuführen, stellen wir für 2023 und 2024 insgesamt 1 Millionen Euro an Landesmitteln bereit.

Unrecht sichtbar machen und die öffentliche Aufarbeitung fördern – das ist eine Kernaufgabe unserer Museen in Leipzig und Sachsen. Damit sich der Umgang mit der Kolonial-, NS- und DDR-Geschichte in den Museen und Bibliotheken weiter positiv entwickeln kann, haben wir BÜNDNISGRÜNE mit der Koalition einen Antrag zur Stärkung der Provenienzforschung auf den Weg gebracht.

Banner mit der Aufschrift Medien

In 30 Jahren haben sich Gesellschaft, relevante Themen und mediale Ausspielwege verändert. Dieser Entwicklung haben wir mit der Novellierung des MDR-Staatsvertrags Rechnung getragen. Mit der BÜNDNISGRÜNEN Landtagsfraktion war es mir wichtig, feste Sitze im MDR-Rundfunkrat für Verbände von Migrant*innen, von LSBTIQ* und für Klima- und Umweltschutz zu etablieren, Sitze für staatsnahe Mitglieder zu begrenzen sowie digitale Angebote weiter auszubauen. All das ist zentral für einen staatsfernen, vielfältigen und modernen öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Mitteldeutschland.

Nahbare Informationen zu den Themen vor unserer Haustür ermöglichen ein breites Meinungsbild. Darum ist es mir und der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion Sachsen wichtig, lokale Medienanbieter zu stärken. Mit der neuen Förderung für Lokaljournalismus unterstützen wir kommerzielle wie nicht-kommerzielle Angebote für die digitale Medienwelt. Dazu zählen beispielsweise Freie Radios wie Radio Blau in Leipzig, coloRadio in Dresden oder Radio Zett in Zittau. Für diese Förderaufgabe erhält die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (SLM) zusätzliche Mittel aus dem Landeshaushalt für 2023 und 2024.

Hörer*innen aus dem Leipziger Westen können weiter über UKW Radio hören. Damit bleibt das Hörfunkprogramm für viele Menschen erreichbar und die Medienvielfalt erhalten. Mit der Änderung des Privatrundfunkgesetzes stärken wir zudem die Informationsrechte der Versammlung der Sächsischen Landesmedienanstalt gegenüber dem Medienrat. Für weitere notwendige Änderungen bleibe ich zusammen mit der BÜNDNISGRÜNEN Landtagsfraktion dran.

Presse- und Medienfreiheit sind elementar für eine funktionierende Demokratie. Mit der BÜNDNISGRÜNEN-Landtagsfraktion habe ich mich gegen die Absenkung der Gelder für das Europäische Zentrum für Presse- und Medienfreiheit mit Sitz in Leipzig gestellt. So fließen insgesamt jährlich 440.000 Euro in 2023 und 2024 in die Stärkung von freien Journalist*innen.

Um das Potenzial der sächsischen Filmbranche voll zu nutzen, braucht es optimale Voraussetzungen: Bessere Arbeitsbedingungen, bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie und mehr Produktionsaufträge für regionale Produktionsfirmen. Das wollen wir mit dem Koalitionsantrag Filmstandort Sachsen stärken erreichen.Durch die Unterstützung von Kinos im ländlichen Raum sowie Filmfestivals wollen wir zudem auf die regionale Filmkultur aufrecht erhalten.

Für eine vielfältige Kinolandschaft und Filmkultur im ländlichen Raum haben wir im Doppelhaushalt 2021/22 die Kinoprogrammpreise der Mitteldeutschen Medienförderung um 125.000 Euro pro Jahr aufgestockt. Zudem haben wir für eine Fortsetzung des Projekts »film.land.sachsen« des Landesfilmverbandes über 2021 hinaus mit 120.000 Euro jährlich gesorgt.

Die Corona-Pandemie ging auch an der Kultur- und Medienszene nicht spurlos vorbei. Wir haben ihnen bei der Bewältigung der Corona-Krise mit zusätzlichen finanziellen Hilfen unter die Arme gegriffen. Der lokale und private Rundfunk erhielt 2020 2 Millionen Euro, die Film- und Medienbranche 1,5 Millionen Euro und die Kinos 1,3 Millionen Euro für pandemiebedingte Mehrausgaben, Investitionen und mehr.

Banner mit der Aufschrift Mobilität

Für eine gelingende Verkehrswende braucht es auch eine flächendeckende Infrastruktur. Um den ländlichen Raum besser an das öffentliche Verkehrsnetz anzuschließen, haben wir BÜNDNISGRÜNE uns in den Haushaltsverhandlungen 2023/24 für Mittel zur Reaktivierung von stillgelegten Eisenbahnstrecken eingesetzt.

Lastenräder sind eine praktische Alternative für Transporte auf dem letzten Stück der Logistikkette oder als kleines Unternehmen. Deshalb freuen wir uns, dass das BÜNDNISGRÜNE Engagement für ein Förderprogramm für Lastenräder sich bezahlt gemacht hat und gewerblich oder institutionell genutzte klimaneutrale Mobilität auch im Leipziger Westen bezuschusst wird.

Mit dem Bildungsticket sind Schüler*innen im Leipziger Westen und in ganz Sachsen kostengünstig und umweltfreundlich unterwegs. Das Bildungsticket bringt Schüler*innen für nur 15 Euro im Monat durch ihren Verkehrsverbund. Für die Landesmittel haben wir BÜNDNISGRÜNEN uns in den Verhandlungen zum Doppelhaushalt 2021/22 eingesetzt.

Banner mit der Aufschrift Schule und Kita

Mit der Gemeinschaftsschule und der Oberschule+ ging 2020 eine neue alternative Schulart in Sachsen an den Start. Wir BÜNDNISGRÜNE haben den Volksantrag für längeres gemeinsames Lernen tatkräftig unterstützt. Im Leipziger Westen können Schüler*innen an der Nachbarschaftsschule und der Leipziger Modellschule von der ersten Klasse bis zum Schulabschluss gemeinsam lernen.

Wir verbessern die Qualität in Kitas und Schulen im Leipziger Westen. Beim Bildungsstärkungsgesetz setzten wir BÜNDNISGRÜNE uns für ein Fachkräftemonitoring ein sowie für die Schulgeldbefreiung in der Ausbildung von Erzieher*innen. Zudem öffneten wir die Kitas für multiprofessionelle Teams und ermöglichten den Einsatz von Schulassistent*innen an Schulen in Leipzig und ganz Sachsen.

Wir ermöglichen unseren Jüngsten ein gutes Aufwachsen und eine bedarfsgerechte Betreuung. Bei der Novelle des Kita-Gesetzes haben wir BÜNDNISGRÜNE uns dafür eingesetzt, den Landeszuschuss pro Kind zu erhöhen und damit 1.000 zusätzliche Fachkräfte in den Kindertageseinrichtungen einstellen zu können. Das kommt auch den Einrichtungen in Schleußig, Plagwitz, (Alt- & Neu-) Lindenau und Leutzsch zugute.

Wir sorgen für mehr Personal, bessere Infrastruktur, zahlreiche Unterstützungs- und Bildungsprogramme – dafür haben wir BÜNDNISGRÜNE uns in den Haushaltsverhandlungen eingesetzt. Mit rund 20 Milliarden Euro für die Jahre 2021 bis 2024 investieren wir in Bildung und damit in die Zukunft unserer Kinder im Leipziger Westen.

Für ein umfassendes Verständnis über Klimawandel, globale Zusammenhänge und unsere endlichen natürlichen Ressourcen braucht es passende Bildungsangebote für Kinder und Jugendliche. Wir BÜNDNISGRÜNE haben uns dafür eingesetzt, die Projekte im Rahmen des Gesamtkonzeptes »Bildung für nachhaltige Entwicklung« auch an Schulen und außerschulischen Lernorten im Leipziger Westen weiter zu stärken.

Demokratiebildung kann nicht früh genug anfangen. Mit einem Koalitionsantrag haben wir BÜNDNISGRÜNE uns für moderne, gerechte und demokratische Schulen eingesetzt. Wir stärken die demokratische Mitwirkung von Schüler*innen und die Aus- und Weiterbildung von Lehrkräften an Schulen hier im Leipziger Westen.

Banner mit der Aufschrift Umwelt- und Naturschutz

Auen, Moore und Flüsse sind wichtige Biotop- und Lebensräume, doch sind sie in Sachsen oft in schlechtem Zustand. Maßnahmen vom grün geführten Umweltministerium von Wolfram Günther wie die Wiedervernässung von Mooren, die Auenrevitalisierung und die Renaturierung von Fließgewässern sind deshalb unerlässlich für eine gesunde Umwelt.

In Kooperation mit der Stadt Leipzig plant und setzt das Umweltministerium von Wolfram Günther das Naturschutzgroßprojekt Leipziger Auwald zur Revitalisierung des Leipziger Auensystems um, das von mehreren Impulsforen Leipziger Auwald begleitet wird.

Den Wäldern in Sachsen geht es schlecht: Sie leiden unter Wassermangel, zunehmender Hitze, Stürmen und Borkenkäferbefall. Damit sie ihre wichtigen Leistungen für Klima, Artenvielfalt, Gesundheit und Erholung auch in Zukunft erfüllen können, braucht es eine Wiederbewaldung sowie einen Umbau der Wälder zu klimastabilen, struktur- und artenreichen Mischwäldern. Dazu erhöhte Forstminister Wolfram Günther (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) die Förderung zum Waldumbau.

Lebensräume und Artenvielfalt schützen, das ist neben dem Klimaschutz eine der großen Aufgaben unserer Zeit, auch hier im Leipziger Westen. Darum hat das grün geführte Umweltministerium von Wolfram Günther das Landesförderprogramm Naturschutz (Förderrichtlinie »Natürliches Erbe«) inhaltlich und finanziell ausgeweitet. Jungbaumpflege zum Erhalt von Streuobstwiesen, erweiterte biotop- und artenangepasste Pflege sowie die Aufnahme von Alleen sind wichtige Neuerungen im Programm, für das jährlich rund 19 Millionen Euro zur Verfügung stehen.

Innerstädtisches Grün kühlt und reinigt die Luft. Das ist angesichts zunehmender Hitze und Trockenheit immer wichtiger, auch hier im Leipziger Westen. Die kommunalen Baumschutzsatzungen sind ein wichtiges Instrument, um das städtische Grün zu schützen. Damit die Kommunen hier mehr Freiheiten bekommen, haben wir mit der Koalition das sogenannte „Baum-ab-Gesetz“ von 2011 abgeschafft. Das novellierte Naturschutzgesetz stärkt damit die kommunale Selbstverwaltung und die Natur. Dafür haben wir BÜNDNISGRÜNE uns lange eingesetzt.

Tiere und Pflanzen brauchen geschützte Lebensräume in unseren Stadtvierteln in Schleußig, Plagwitz, (Alt- & Neu-) Lindenau und Leutzsch. Um die Bedingungen zu verbessern und Habitatstrukturen zu entwickeln, fördert das grün geführte Umweltministerium von Wolfram Günther das Anlegen von Grünflächen, Fassaden- und Dachbegrünung. Auch Maßnahmen zur Lärmminderung sowie zur Reduzierung von Radon werden in der Förderrichtlinie Stadtgrün, Lärm, Radon unterstützt.

Landwirtschaftliche Flächen sind wichtige Biotope, um die biologische Vielfalt zu erhöhen, die Böden zu verbessern und ein Nahrungsangebot für Kleinsäuger zu bewahren. 26 Millionen Euro konnte das grün geführte Landwirtschaftsministerium von Wolfram Günther mit der Förderrichtlinie Agrarumwelt- und Klimamaßnahmen auszahlen. Damit können landwirtschaftliche Betriebe, aber auch Umwelt- und Landschaftspflegeverbände oder Einzelpersonen Landwirtschaftsflächen schützen und praktischen Natur-, Umwelt- und Klimaschutz auf der Fläche betreiben. Parallel dazu wurde das Anlegen von insektenfreundlichen Blüh- und Brachstreifen mit der Förderrichtlinie Insektenschutz und Artenvielfalt vorangebracht.

In Sachsen gibt es bereits viel Wissen rund um das Thema ökologischer Landbau. Wir BÜNDNISGRÜNE haben uns lange dafür eingesetzt, dieses Wissen zu bündeln und nutzbar zu machen. In den Haushaltsverhandlungen 2021/22 konnten wir erreichen, dass das Kompetenzzentrum Ökologischer Landbau aufgebaut wird. Eine gute Investition für die Zukunft.

Naturschutz ganz praktisch – dafür steht die sächsische Landesstiftung Natur und Umwelt. Sie fördert und begleitet eine natur- und umweltverträgliche Entwicklung im Freistaat und bringt die praktische Naturschutzarbeit voran. Dazu haben wir BÜNDNISGRÜNE uns in den Verhandlungen zum Doppelhaushalt 2021/22 für eine verbesserte Finanzierung eingesetzt.

Mit der voranschreitenden Klimakrise wird auch die Ressource Wasser zu einem begrenzten Gut. Umso wichtiger ist es, sich frühzeitig abzusichern. Deshalb hat das Umweltministerium von Wolfram Günther (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) die Grundsatzkonzeption Wasserversorgung 2030 entwickelt. Denn Wasser muss auch in Zukunft vorrätig und qualitativ hochwertig für alle, Mensch und Natur, verfügbar sein.

Eine starke Lobby für den Tierschutz in Sachsen! Dafür haben wir BÜNDNISGRÜNE uns lange stark gemacht. Im Januar 2024 hat die neue Tierschutzbeauftragte des Freistaates ihre Arbeit aufgenommen und berät Behörden, erarbeitet Stellungnahmen und schlägt Initiativen zur Verbesserung des Tierschutzes vor. Dafür haben wir im Doppelhaushalt 2023/24 insgesamt 385.000 Euro pro Jahr zur Verfügung gestellt.

Jeder Schule, Kita, Verein oder gemeinnützen Organisation zwei bis fünf Obstbäume. Das erfolgreiche Programm bringt frisches Obst, schönes Grün und Nahrung für Insekten auf die Schulhöfe, in die Kitagärten oder auf das Vereinsgelände im Leipziger Westen. Gefördert wird es vom grün geführten Umweltministerium von Wolfram Günther. Bewerbungen für die nächsten Pflanzzeiträume sind möglich.

Banner mit der Aufschrift Förderungen im Leipziger Westen

Förderprogramme sind häufig bürokratisch und schwer zu durchschauen. Mit dem »Leitbild Sachsen 2030« will der Freistaat seine Förderungen strategisch neu ausrichten, Förderverfahren vereinfachen und vollständig digitalisieren sowie die Bewilligungsstellen konzentrieren. Damit das Geld dort ankommt, wo es gebraucht wird.

Im Leipziger Westen engagieren sich viele Menschen für eine vielfältige Kultur, unsere Umwelt und ein gutes, demokratisches Miteinander. Damit dieses Engagement möglich ist, braucht es eine gute und verlässliche Förderstruktur. Dafür setze ich mich zusammen mit der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion Sachsen im Landtag ein. Die Karte gibt einen Überblick über geförderte und ausgezeichnete Projekte und Initiativen im Leipziger Westen.

Recyclingsymbol (grün) – Gewinnerprojekte des eku-Zukunftspreises
Filmrolle (hellblau) – ausgezeichnete / geförderte Kinos
Masken (orange) – geförderte Theater(projekte)
Palette (dunkelblau) – geförderte Kunst(projekte)
Note (gelb) – geförderte Musik(projekte)
Haus (lila) – geförderte Einrichtungen und Vereine

WICHTIG


Damit das Geld auch bei mir ankommt: Verwendungszweck angeben! Danke!

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