Presse-Hochschule – 16.04.2018
Dresden. An Sachsens Hochschulen haben nur 11,5 Prozent der wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter eine unbefristete Stelle. Selbst in Arbeitsverhältnissen, die aus Landesmitteln finanziert werden, wird zu fast 70 Prozent befristet gelehrt und geforscht. Der Anteil von Drittmittelbeschäftigten ist im Vergleich zu vor fünf Jahren noch einmal gestiegen. Diese Zahlen gehen aus den Antworten von Wissenschaftsministerin Dr. Eva-Maria Stange (SPD) auf zwei Kleinen Anfragen der Landtagsabgeordneten Dr. Claudia Maicher, hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im sächsischen Landtag, hervor.
„Die Arbeit in der Wissenschaft ist und bleibt in Sachsen ohne Planungssicherheit“, kritisiert Maicher. „Daran haben all die schönen Programme, mit denen sich Ministerin Dr. Stange und ihre Vorgängerin seit Jahren schmücken, nichts geändert. Nach wie vor ist nicht einmal jedes dritte Beschäftigungsverhältnis, das aus Landesmitteln finanziert wird, unbefristet. Vier Prozent der über Landesmittel befristet Beschäftigten haben weiterhin einen Arbeitsvertrag, der weniger als ein halbes Jahr Gültigkeit besitzt. Statt planbare und sozialverträgliche Beschäftigungsverhältnisse zu schaffen, zwang die Staatsregierung die Hochschulen zum Personalabbau. Im Ergebnis haben wir jetzt 400 aus Landesmitteln finanzierte Beschäftigte weniger als es noch im Jahr 2013 der Fall war.“
„Während das Land sich aus der Verantwortung stiehlt, ist die Drittmittelforschung weiter auf dem Vormarsch. Die Zahl der Drittmittelbeschäftigten hat im Vergleich zu 2013 noch einmal um knapp 100 zugelegt. Ihr Anteil an allen wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern liegt mittlerweile bei 62 Prozent, zwei Prozent mehr als noch vor fünf Jahren. Das ist insofern besorgniserregend, da Drittmittelstellen in Sachsen, anders als zum Beispiel in Hamburg und Nordrhein-Westfalen, per Gesetz befristet sein müssen. Eine Kehrtwende bei den Befristungszahlen ist somit nicht zu erwarten.“
„Im ganzen Land wird über sachgrundlose Befristung und ordentliche Arbeitsverhältnisse diskutiert. Im öffentlichen Dienst Sachsens will die Staatsregierung eine Personaloffensive voranbringen. Und gleichzeitig leistet sich der Freistaat ausgerechnet bei seinen Hochschulen dieses ausufernde Befristungswesen. Wenn nur etwa jeder zehnte wissenschaftliche Mitarbeiter oder Mitarbeiterin eine unbefristete Stelle hat, müssten bei Wissenschaftsministerin Dr. Eva-Maria Stange (SPD) die Alarmglocken läuten. Stattdessen setzt sie mit dem sogenannten Rahmenkodex über den Umgang mit befristeter Beschäftigung allein auf Selbstverpflichtungen der Hochschulen“, bemängelt die Abgeordnete.
„Gefragt ist entschiedenes politisches Handeln, damit die Hochschulen prekäre Beschäftigungsbedingungen auch tatsächlich abbauen können. Der Befristungszwang von Drittmittelstellen im Hochschulgesetz muss fallen. Die Grundfinanzierung der Hochschulen ist aufzustocken, statt immer neue Programmtöpfe aufzumachen. Notwendig sind verbindliche Regelungen zu Vertragslaufzeiten und ein höherer Mindestanteil unbefristeter Beschäftigungsverhältnisse“, fordert Maicher. „Wenn wir weiter so machen wie seit 2013, bin ich sehr skeptisch, dass wir in absehbarer Zeit in der Wissenschaft zu attraktiven und familienfreundlichen Traumjobs kommen.“
>> Antwort von Wissenschaftsministerin Dr. Eva-Maria Stange (SPD) auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Claudia Maicher (GRÜNE) ‚Nicht auf Drittmittelbasis angestelltes wissenschaftliches Personal an sächsischen Hochschulen‘ (Drs 6/11841): http://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=11841&dok_art=Drs&leg_per=6&pos_dok=1&dok_id=undefined
>> Antwort von Wissenschaftsministerin Dr. Eva-Maria Stange (SPD) auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Claudia Maicher (GRÜNE) ‚Auf Drittmittelbasis angestelltes wissenschaftliches Personal an sächsischen Hochschulen‘ (Drs 6/11840): http://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=11840&dok_art=Drs&leg_per=6&pos_dok=1&dok_id=undefined
Hintergrund:
>> GRÜNES Eckpunktepapier für eine Novelle des sächsischen Hochschulgesetzes: https://www.gruene-fraktion-sachsen.de/fileadmin/user_upload/eckpunktepapiere/EP_Hochschulgesetz_2016-06.pdf
>> GRÜNER Antrag ‚Situation des wissenschaftlichen Nachwuchses nachhaltig verbessern ‚ (Drs 6/1873): http://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=1873&dok_art=Drs&leg_per=6&pos_dok=0&dok_id=undefined