Das Bekenntnis zum Grundgesetz ist mehr wert als eine Unterschrift 12. November 201021. Oktober 2024 This content has been archived. It may no longer be relevant Das Alternative Kultur- und Bildungszentrum Sächsische Schweiz (AKuBiz) aus Pirna hat am Dienstag dem 09. November den Sächsischen Demokratiepreis – dotiert mit 10000 Euro – abgelehnt. Das führte zu einem Eklat bei der Preisverleihung in der Frauenkirche. Und das war richtig! Alle Preisträger mussten eine sogenannte Extremismusklausel unterschreiben, um sich zur Demokratie zu bekennen und dies schriftlich zu bekunden. Diese Gesinnungskontrolle und der damit verdeutlichte staatliche Generalverdacht gegen Initiativen, die für Demokratie und gegen Rechtsextremismus und Rassismus aktiv sind, lehnen wir entschieden ab. Zukünftig plant der sächsische Innenminister Markus Ulbig (CDU), auch die Vergabe öffentlicher Fördermittel an eine schriftliche Verpflichtung auf das Grundgesetz zu binden. Das widerspricht nach unserer Überzeugung dem Geist unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Ein freiheitlicher Staat kann demokratische Gesinnung weder verordnen, noch abfordern. Das haben wir – Volkmar Zschocke und ich, in einem offenen Brief an den Minister geschrieben. Zum Brief im Wortlaut geht es hier. Es berichteten u.a. die Frankfurter Rundschau, TAZ und die L-IZ. Weiteres zum Thema:75 Jahre Grundgesetz 23. Mai 2024 Über 200 Artikel, 19 Grundrechte und etwa 144 Seiten. Was ist damit gemeint? Natürlich das…Positionspapier zur Sicherung der Kultur in Sachsen 23. August 2024 Zur Diskussion über den Erhalt der sächsischen Kulturlandschaft erklärt Dr. Claudia Maicher, Kulturexpertin und Direktkandidatin…Erfolg in juristischer Auseinandersetzung zwischen Dr. Claudia Maicher und AfD-Bundesverband 28. Oktober 2024 Pressemitteilung 28.10.2024 Mit dem am 24. Oktober 2024 erlassenen Anerkenntnisurteil des Landgerichts Berlin II endet…
Zu Besuch im Plenum – als Schülerpraktikantin ein Tag im Landtag unterwegs 6. Mai 20226. Mai 2022 Einmal den Landtag zu besuchen und in einer Plenarsitzung dabei zu sein – diese Möglichkeit hatte ich als Schülerpraktikantin von Claudia Maicher.
Impfen schützt – für einen gemeinsamen Weg aus der Pandemie 3. Dezember 20213. Dezember 2021 Mich erreichen im Moment viele Nachrichten zum Thema Impfen und warum ich so offen dafür werbe, wie zuletzt in meinem Newsletter. Ich bin überzeugt: Den Weg aus dieser Pandemie schaffen wir nur gemeinsam! Gelingen kann das aber nur, wenn sich sehr viele Menschen impfen lassen.