Redebeiträge

Rede zu den europapolitischen Schwerpunkten der Staatsregierung

16. Dezember 20153. Februar 2016

Die Debatte über die Europapolitik des Freistaats und die Europäische Integration hat Sachsen bitter nötig. Denn zu häufig gerät Europa im Freistaat ins politische Kreuzfeuer populistischer Europa-Feinde und derer, die diesen auf den Leim gehen.

Rede zur Erarbeitung eines landesweiten Konzepts zur kulturellen Bildung

20. November 20153. Februar 2016

Die Vernetzung der Partner ist enorm wichtig, um das Konzept für die vielfältigen Ansätze und Orte Kultureller Bildung fruchtbar zu machen. Die Fragen, die sich hier anschließen sind erstens: Gelingt es auch, die beteiligten Ministerien enger und konkreter zusammenzubinden, als dies bisher der Fall war?

Rede zur Aufstockung der Hochschulgrundfinanzierung, damit die Universitäten endlich langfristig planen können

20. November 20153. Februar 2016

Dort wo Programmfinanzierungspolitik vorherrscht und die Hochschulen nie Planungssicherheit haben, die Zusagen des Finanzministers eine Halbwertzeit von maximal fünf Jahren haben, dort haben Hochschulen ein Problem Dynamik, Hochschulentwicklung, Innovationen passen nicht in einen Doppelhaushalt oder eine Legislatur.

Rede zur Verantwortung der AfD für die Glaubwürdigkeit von Politik und für Meinungsvielfalt

8. Oktober 20153. Februar 2016

Dieser Aktuellen Debatte fehlt die ehrliche Überschrift. Statt „Gründe für die Glaubwürdigkeitskrise der Medien und Politik“ sollte die AfD nicht verbrämen, was sie am liebsten sagt: „Lügenpresse und Volksverräter“ wäre der ehrliche Titel.

Rede zu den Breitbandausbauplänen der Staatsregierung

7. Oktober 20153. Februar 2016

Wir wissen, dass 50 MBit/s sehr bald nach 2018 nicht mehr ausreichen werden. Das ist bereits jetzt ein überholtes Ausbauziel. Es ist so, als würden Straßen so gebaut, dass sie gerade einmal 5 Jahre halten und alles was danach kommt, bleibt abzuwarten.

Redebeiträge

Rede zu den europapolitischen Schwerpunkten der Staatsregierung

Rede zur Erarbeitung eines landesweiten Konzepts zur kulturellen Bildung

Rede zur Aufstockung der Hochschulgrundfinanzierung, damit die Universitäten endlich langfristig planen können

Rede zur Verantwortung der AfD für die Glaubwürdigkeit von Politik und für Meinungsvielfalt

Rede zu den Breitbandausbauplänen der Staatsregierung

Rede zur Situation und Perspektive der Lehramtsausbildung an sächsischen Hochschulen

Rede zur Erarbeitung eines landesweiten Konzepts zur kulturellen Bildung

Rede zur Verantwortung der AfD für die Glaubwürdigkeit von Politik und für Meinungsvielfalt

Rede zur Situation und Perspektive der Lehramtsausbildung an sächsischen Hochschulen