Öffentlich-rechtlicher Rundfunk – BÜNDNISGRÜNE: Finanzielle Absicherung ist keine Bestätigung des Status Quo 17. Juni 202017. Juni 2020 Die Behandlung des Staatsvertrages in den Landtagen muss jetzt dazu genutzt werden, eine breite Debatte zu führen, die sich nicht allein auf Sparvorgaben beschränkt.
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk – BÜNDNISGRÜNE für Beitragserhöhung und strategische Neuausrichtung 11. Juni 2020 Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN streitet für eine zukunftsweisende Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Wir wollen ARD, ZDF und Deutschlandfunk stärken, ihre Aufgaben erweitern und dabei auf einen sparsamen Umgang mit den Beitragsgeldern achten
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk – BÜNDNISGRÜNE stehen zur Anpassung des Rundfunkbeitrages 19. Mai 2020 Damit die Anstalten ihren Auftrag zur demokratischen Meinungsbildung zeitgemäß erfüllen können, streiten wir dafür, dass der Freistaat Sachsen der Anpassung des Rundfunkbeitrags zustimmt.
Rundfunkänderungsstaatsvertrag – Anpassung der Regelungen ist angemessen, muss aber immer wieder auf den Prüfstand 30. April 202030. April 2020 Redebeitrag der Abgeordneten Claudia Maicher (BÜNDNISGRÜNE) zum Gesetzentwurf der Staatsregierung „Gesetz zum Dreiundzwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag“ – 9. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Donnerstag, 29. April 2020
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk – BÜNDNISGRÜNE begrüßen Zustimmung der Ministerpräsident/innen zur Empfehlung der KEF 13. März 202013. März 2020 Anstalten müssen weiter nach Einsparmöglichkeiten suchen und gleichzeitig ihren Auftrag zeitgemäß umzusetzen
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk – Geringe Anhebung des Rundfunkbeitrages ermöglicht zeitgemäße Angebote 17. Februar 2020 Die geringe Anhebung entlässt die Anstalten nicht aus der Verantwortung nach Einsparmöglichkeiten zu suchen und gleichzeitig ihren Auftrag zeitgemäß umzusetzen.
