Monat: Februar 2018

Entscheidung zum Kulturraumgesetz – CDU und SPD bleiben bei unzulänglicher Novellierung

27. Februar 20187. März 2018

Die Erfolgsgeschichte des Gesetzes wird nur fortgesetzt, wenn es zu einem deutlichen Mittelaufwuchs kommt. Der Entwurf der Koalitionsfraktionen ist weit von einer notwendigen Stärkung und Erneuerung der Kultur in Sachsen entfernt.

Meinungsfreiheit von Bloggern und weiteren Nicht-Journalisten gefährdet

27. Februar 20187. März 2018

Der Chef der sächsischen Staatskanzlei Oliver Schenk muss jetzt umgehend aktiv werden, damit schnellstmöglich Ausnahmen von Datenschutzregelungen für Telemedienanbieter gesichert werden.

Schließung der EU-Informationszentren Erzgebirge und Lausitz – Fatales Signal für EU-Bildungsarbeit in Sachsen

5. Februar 201821. Februar 2018

Politische, wirtschaftliche und soziale Teilhabe in der Europäischen Union entfalten sich nur, wenn Bürgerinnen und Bürger ihre europäischen Rechte kennen. Dazu haben Europe Direct im Erzgebirge und in der Lausitz über viele Jahre einen wertvollen Beitrag geleistet.

Reform des EU-Katastrophenschutzverfahrens – GRÜNE teilen Subsidiaritätsbedenken nicht

2. Februar 20185. Februar 2018

Die Koalition von CDU und SPD hat Subsidiaritätsbedenken zu einem Beschlussvorschlag der Europäischen Komission zur Änderung des Katastrophenschutzverfahrens der Europäischen Union geltend gemacht und dem Plenum des Sächsischen Landtags einen…

Meinungsfreiheit von Bloggern und weiteren Nicht-Journalisten gefährdet

27. Februar 20187. März 2018

Der Chef der sächsischen Staatskanzlei Oliver Schenk muss jetzt umgehend aktiv werden, damit schnellstmöglich Ausnahmen von Datenschutzregelungen für Telemedienanbieter gesichert werden.

Reform des EU-Katastrophenschutzverfahrens – GRÜNE teilen Subsidiaritätsbedenken nicht

2. Februar 20185. Februar 2018