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Diesen Redebeitrag finden Sie auch hier im Video.
Redebeitrag der Abgeordneten Claudia Maicher zum Antrag der Fraktion LINKE:
„Sächsisches Forschungsprojekt zur Schicksalsklärung von sowjetischen Kriegsgefangenen des II. Weltkriegs fortsetzen“ (Drs. 6/1218)
11. Sitzung des Sächsischen Landtags, 27. April 2015, TOP 6– Es gilt das gesprochene Wort –
Sehr geehrter Herr Präsident,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
die GRÜNE-Fraktion begrüßt, dass die Nachkommen sowjetischer Kriegsgefangener während des Zweiten Weltkriegs wieder Auskunft über das Schicksal ihrer Verwandten erhalten sollen, wenn die Dokumentationsstelle Dresden der Stiftung Sächsische Gedenkstätten ab Mai wieder finanziert wird. Die erneute Beteiligung des Bundes an der Finanzierung ab dem kommenden Jahr ist eine gute Nachricht.
Die Einsicht kam sehr spät, aber besser spät als nie. Ich frage mich ernsthaft, wer hier eigentlich wie das Verfahren gesteuert hat. Diesen Fall sollten wir besser aufklären, damit die Beteiligten daraus lernen können.
Die Förderung durch die Staatsministerin für Kultur und Medien ist nach mehrmaliger Verlängerung am 31.12.2014 abgelaufen, die Befristung war allen klar. Dann mussten die Angestellten entlassen werden. Das Projekt ist endgültig auf Eis gelegt worden. Das war das denkbar schlechteste Signal zum 70. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, dass es einen Beschluss zur Fortführung brauchen würde, war doch lange vorher absehbar. Warum wurde das erst so spät gemerkt? Oder gab es erst jetzt einen Sinneswandel? Es war jedenfalls nie etwas davon zu hören, dass die Bundesregierung nicht mehr ihrer Verpflichtung nachkommen wollte.
Auch die Frage an die Adresse der Stiftungsleitung: Warum ist der Stiftungsdirektor nach eigener Aussage lange ohne Finanzierungszusage nach Hause geschickt worden und hat nicht rechtzeitig Alarm geschlagen?
Wie geht es jetzt weiter? Gibt es eine personelle Kontinuität?
Das ist alles mehr als fragwürdig. Wir würden uns sehr freuen, wenn Ministerin Stange Licht in den Hergang bringt.
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
wir fordern eine langfristige Absicherung und ausreichende Finanzierung dieser Aktivitäten, die eine humanitäre Pflicht sind und für die wir in der Verantwortung stehen.
Daher unterstützen wir die Forderungen im Antrag der Fraktion DIE LINKE, welche nun zwar teilweise was die Auskunftserteilung angeht bereits durch die Übereinkunft zwischen dem Freistaat Sachsen und Bundesregierung erfüllt worden sind.
Die Dokumentationsstelle wird offensichtlich jedoch nur die bisher vorliegenden Erkenntnisse weiter zugänglich machen können. Offen bleibt, wie es mit der Erforschung der bislang ungeklärten Schicksale sowjetischer Kriegsgefangener weitergeht.
Die Staatsregierung muss hier nach Möglichkeiten suchen, die Aufklärung fortzuführen und weiteren Anfragenden Gewissheit über Haftbedingungen, Todesumstände und Bestattungsort ihrer Vorfahren zu ermöglichen.