Bildungspaket – GRÜNE: Pleite war abzusehen

Dresden. Zur Debatte um die Umsetzung des Bildungspaketes erklärt die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen, Claudia Maicher: „Jetzt zeigt sich, was abzusehen war. Die Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket kommen nicht bei den Kindern und Jugendlichen an. Die wenigsten Eltern wissen, welche Leistungen ihren Kindern zustehen, wo sie diese beantragen können und welche Fristen eingehalten werden müssen.“

In zwei Wochen endet die Antragsfrist für rückwirkende Leistungen ab dem 1. Januar 2011 für alle berechtigten Kinder und Jugendliche deren Familien Arbeitslosengeld II beziehen. Bundesministerin von der Leyen hat angekündigt, den Antragszeitraum verlängern zu wollen.

Für Maicher ist das keine ausreichende Lösung: „Nicht nur der Zeitraum für die rückwirkende Beantragung ist zu kurz. Die Berechtigten müssen mittels Elternbriefen, Anschreiben und Aushängen an Schulen und Kitas direkt informiert werden. Dafür muss sich auch Sachsens Sozialministerin Christine Clauß einsetzen.“

„Zudem ist der bürokratische Aufwand für die Berechtigten zu hoch, weil sie jede Leistung einzeln beantragen müssen. Die Bundesregierung war nicht bereit in die soziale Infrastruktur zu investieren, stattdessen verteilt sie Gutscheine. Das ist ein Fehler, der möglicherweise gerade diejenigen um Teilhabechancen bringen wird, die auch bisher schon am weitesten von Musikschulen, Fußballvereinen und Theatergruppen entfernt waren.“, kritisiert die GRÜNEN-Vorsitzende.

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Pressemitteilung 2011-16
Datum: 18.04.2011
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landesverband Sachsen
Landesvorstandssprecherin Claudia Maicher

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