Tagendes Plenum (Foto: Juliane Mostertz, FOTOGRAFISCH)

Plenumswoche April 2017

Montag, 10.04.

Die Zugfahrt von Leipzig nach Dresden nutze ich wie immer für die tägliche Presseschau, meine Emails und erledige dringende Telefonate.

Im Landtag angekommen folgt eine kurze Besprechung mit den Mitarbeiter*innen der Fachbereiche zu meinen Redebeiträgen in dieser Plenumswoche. Denn wie gewöhnlich darf ich pro Plenum einige Reden zu meinen verschiedenen Themen Kultur, Hochschule, Medien oder Europa für meine Fraktion halten.

Um 10 Uhr beginnt die Fraktionssitzung. Wir bereiten intensiv das Plenum vor, vereinbaren die einzelnen Redezeiten und besprechen uns zu den anstehenden Abstimmungen und unserem Stimmverhalten. Außerdem beraten wir uns noch einmal zum neuen Schulgesetz und unseren Änderungsanträgen dazu. Anschließend stimmen wir uns noch zum Vorgehen ab, wann wir welche neuen Anträge für das Plenum einreichen wollen. Wichtig ist auch die Absprache darüber, wer für die Fraktion welche Termine wahrnimmt. Zum Abschluss debattieren wir ein Positionspapier zum Thema Innere Sicherheit und beschließen dieses.

Von 14 bis 16 Uhr nehme ich am Arbeitskreis II für Innenpolitik, Recht, Europa und Finanzen teil. Wir diskutieren u. a. meinen Antrag ‚Impulse für ein geeintes Europa aufnehmen‘.

Dieser im Arbeitskreis abgestimmte Antrag soll dann in der nächsten Fraktionssitzung beschlossen werden.

Anschließend habe ich eine kurze Besprechung mit einem parlamentarischen Berater und noch Zeit für Büroarbeit im Landtag.

Da am kommenden Tag das Plenum stattfindet, übernachte ich in Dresden im Hotel.

Dienstag, 11.04.

Den Morgen in Dresden nutze ich für eine ausführliche Presseschau und die Vorbereitung der Plenumsunterlagen und meiner Gesprächstermine im Tagesverlauf.

Von 10 Uhr bis 21:30 tagt heute das Plenum. In dieser Zeit gibt es keine Pausen. Dennoch gibt es oft Termine, an den Abgeordnete teilnehmen müssen und weshalb das Plenum manchmal leer erscheint. Mich fragen Besucher oft warum das so ist. Was das alles sein kann habe ich hier mal aufgeschrieben.

Wichtige Tagesordnungspunkte für uns GRÜNE im Plenum sind heute: Der gemeinsame Antrag von GRÜNEN, CDU und SPD „Umsetzungskonzept sächsischer Naturschutzstationen“, der im Plenum eine große Mehrheit findet. Ich bin sehr erfreut darüber, dass den Sächsischen Naturschutzstationen nun mehr finanzielle Unterstützung zukommen wird.

Weiterhin steht unser wichtiger Antrag „Alternativen zur Abschiebungshaft und zum Ausreisegewahrsam nutzen“ auf der Tagesordnung, der leider abgelehnt wurde.

Eine spannende Debatte gibt es heute zum Gesetzentwurf der Staatsregierung „Gesetz zur Weiterentwicklung des Schulwesens im Freistaat Sachsen“, an dem wir zahlreiche Kritikpunkte und Unzulänglichkeiten sehen und deshalb auch Änderungsvorschläge einbringen.

Während des Plenums habe ich ein Gespräch mit der Pressestelle unserer Fraktion geführt, um die Öffentlichkeitsarbeit abzustimmen.

Am Nachmittag fand zudem ein 90-minütiges Gespräch mit einem Kulturverband im Landtag statt.

Ebenfalls zwischendurch habe ich zahlreiche Anfragen beantworten müssen, da oft eine zeitnahe Reaktion gefragt ist. Aus diesem Grund erscheinen die Abgeordneten im Plenum manchmal abgelenkt. Dies lässt sich aber wegen der fehlenden Pausen im Plenum nicht vermeiden.

Nach Plenumsende um 21.30 Uhr bereite ich dann für rund eine Stunde noch meine Reden für den kommenden Plenumstag vor.

Gegen 23 Uhr komme ich dann endlich im Hotel an. Jetzt heißt es die Nachrichtenlage zum Angriff auf den Mannschaftsbus von Borussia Dortmund zu verfolgen.

Mittwoch, 12.04.

Heute beginne ich den zweiten Plenumstag mit einem Austausch beim Frühstück mit Kollegen der SPD Fraktion im Hotel . Im Landtag angekommen, beschäftige ich ich mit der Presseschau, drucke meine Reden für das Plenum aus und stimme Pressearbeit, Pressemitteilungen und Redebeiträge mit unserer Presseabteilung ab.

Pünktlich um 10 Uhr beginnt dann das Plenum, das heute bis 19 Uhr tagt. Zunächst gibt es in der ersten Aktuellen Debatte eine heftige Auseinandersetzung zum Thema Innere Sicherheit und Kriminalität in Sachsen und ich halte meine erste Rede des Tages im Rahmen der zweiten Aktuellen Debatte zur Lehramtsausbildung an der TU Chemnitz.

Im Verlauf des Plenums halte ich eine weitere Rede zum CDU/SPD-Antrag „Digitale Entwicklung in der Schule fördern“. Diesem stimmen wir GRÜNE zwar zu, machen aber auch unsere Kritik deutlich.

Weitere aus GRÜNER Sicht wichtige Themen des Tages sind zum einen unsere Große Anfrage „Lebenslagen von ‚allein erziehenden‘ Eltern und ihren Kindern in Sachsen“ und unser Antrag „Breite und Beschaffenheit von Kastenständen für Sauen in der Schweinezucht – geltendes Recht durchsetzen – Kastenstanderlass für Sachsen beschließen“.

Zwischendurch finde ich Zeit, mich mit den Planungen zum Girls‘ Day im Landtag zu befassen, Gespräche mit Kolleg*innen anderer Fraktionen zu Fachthemen und kommenden Podiumsdiskussionen zu führen, Arbeitsbesprechungen mit Parlamentarischen Mitarbeiter*innen abzuhalten und Terminanfragen zu beantworten. Weiterhin stimme ich mit meinen Mitarbeiter*innen im Leipziger Abgeordnetenbüro, dem GRÜNEN Raum am Kanal, Einladungen und das Plakat meiner nächsten geplanten Veranstaltung in Leipzig ‚Mundraubtour durch den Leipziger Westen‘ ab.

Nach Ende des Plenums fahre ich mit dem Zug zurück nach Leipzig. Dort angekommen endet mein Tag um 20:30 Uhr. Die Osterpause kann beginnen.

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