Landtagsanhörung zum GRÜNEN Hochschulgesetz – Viel Zustimmung in der Sachverständigenanhörung

Pressemitteilung 242/2018
17.09.2018

Dresden. Heute fand im Wissenschaftsausschuss des sächsischen Landtages eine Expertenanhörung zum Gesetzentwurf der GRÜNEN-Fraktion für ein neues Hochschulgesetz statt.
Hierzu erklärt Dr. Claudia Maicher, hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion:

„Die Sachverständigen haben es noch einmal bestätigt, Sachsen braucht ein modernes Hochschulgesetz. Ich freue mich, dass so viele unserer Vorschläge bei den Sachverständigen auf positive Resonanz gestoßen sind.“

„Insbesondere die Frage, wie die Arbeit in der Wissenschaft attraktiv gemacht werden kann, war ein Schwerpunktthema. Unter anderem der von der GRÜNEN-Fraktion benannte Sachverständige, Dr. Riemer von der Mittelbauinitiative Leipzig, hat deutlich unterstrichen, dass wir endlich Mindestvertragslaufzeiten und Personalentwicklungskonzepte für Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler brauchen. Die von uns GRÜNEN vorgeschlagene Abkehr vom heutigen Lehrstuhlprinzip wäre darüber hinaus ein wichtiger Schritt hin zu einer größeren Unabhängigkeit der wissenschaftlich Beschäftigten. Die Gruppe der Promovierenden hat ganz eigene Interessen, die nur von einem eigenen Promovierendenrat adäquat vertreten werden können.“

„Mit einem eigenen Promotionsrecht für die Hochschulen für Angewandte Wissenschaften betritt unser Gesetzentwurf ganz neuen Boden. Die Unterstützung, die wir dafür besonders vonseiten der Fachhochschulen erfahren haben, bestärkt mich in meiner Überzeugung, damit auf dem richtigen Weg zu sein.“
„Des Weiteren haben viele der Sachverständigen bestätigt, dass zukünftig die gewählten Hochschulgremien für die Entscheidung aller wichtigen Fragen zuständig sein sollen. Darin müssen Studierende, wissenschaftliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und Hochschullehrende gleichberechtigt vertreten sein.“

„Wir werden den Gesetzentwurf jetzt weiter im Wissenschaftsausschuss beraten und noch vor Ende des Jahres im Landtag zur Abstimmung stellen“, erklärt die Abgeordnete abschließend.

>> Der GRÜNE Gesetzentwurf: ‚Gesetz zur Reform des sächsischen Hochschulfreiheitsgesetzes‘ (Drs 6/13676):
https://www.gruene-fraktion-sachsen.de/fileadmin/user_upload/Gesetzentwuerfe/6_Drs_13676_0_1_1_.pdf

Zusammenfassung des GRÜNEN Hochschulgesetzes:
https://www.gruene-fraktion-sachsen.de/fileadmin/user_upload/Positionen_und_Beschluesse/EP_Hochschulfreiheitsgesetz_2018-06.pdf (Juni 2018)

>> Synopse mit GRÜNEN Änderungen am bestehenden ‚Gesetz über die Freiheit der Hochschulen im Freistaat Sachsen‘ (Juni 2018):
https://www.gruene-fraktion-sachsen.de/fileadmin/user_upload/ua/Synopse_Hochschulfreiheitsgesetz_mit_Begruendung_13_06_2018.pdf

Verwandte Artikel