Große und Kleine Anfragen an die Staatsregierung

Große und Kleine Anfragen sind wichtige Mittel der parlamentarischen Kontrolle der Sächsischen Staatsregierung. Große Anfragen müssen innerhalb von 10 Wochen beantwortet werden. Die Kleinen Anfragen der Landtagsmitglieder müssen innerhalb von vier Wochen durch die Staatsregierung beantwortet werden. Diese Antworten wiederum liefern Aufschluss darüber wie die Staatsregierung mit ihrer Verantwortung, die sie gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern in Sachsen trägt, umgeht. Neben Großen und Kleinen Anfragen gibt es die Möglichkeit zu sogenannten Mündlichen Anfragen.

Meine Großen und Kleinen Anfragen und die jeweiligen Antworten der Staatsregierung sind hier zu finden.

 

Große Anfragen

Große AnfrageDatumAnfrageAntwort
Interkulturelle Kulturarbeit - Chancen für die Entwicklung von Kunst und Kultur im Einwanderungsland Sachsen2015/10AnfrageAntwort

Hochschule und Wissenschaft (Kleine Anfragen)

Kleine AnfrageDatumAnfrageAntwort
Sanierungsbedarf an sächsischen Hochschulen2017/04Anfrageoffen
Bund-Länder Programm zur Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses (Tenure-Track-Programm)2017/03AnfrageAntwort
Zusatzbudget für die Hochschulen - Mittelabfluss -
Nachfrage zu Drs 6/5445
2017/02AnfrageAntwort
Forschungsverbund „Institut für gesellschaftlichen
Zusammenhalt“
2017/01AnfrageAntwort
Rahmenkodex für gute Beschäftigung an Hochschulen –
Nachfrage zu Drs 6/4272
2016/11AnfrageAntwort
Lehramtsausbildung in Sachsen2016/09AnfrageAntwort
Langzeitstudiengebühren2016/09AnfrageAntwort
Patente an Hochschulen und Universitätskliniken2016/09AnfrageAntwort
Berufsakademie Sachsen2016/08AnfrageAntwort
Hochschulstandort Reichenbach - Nachfrage zu Drs 6/7632016/08AnfrageAntwort
Studiengebühren an sächsischen Hochschulen für Studierende nicht europäischer Staatsangehörigkeit - Nachfrage zu DRS 6/56002016/08AnfrageAntwort
Studiengebühren an sächsischen Hochschulen für Studierende nicht europäischer Staatsangehörigkeit - Nachfrage zu DRS 6/40902016/06AnfrageAntwort
Zukünftige Absicherung der Lehramtsausbildung an sächsischen Hochschulen2016/06AnfrageAntwort
Bauinvestitionen Hochschule Zwickau
2016/06AnfrageAntwort
Bauinvestitionen Universität Leipzig2016/06AnfrageAntwort
Bauinvestitionen Technische Universität Dresden
2016/06AnfrageAntwort
Bauinvestitionen Hochschule Mittweida2016/06AnfrageAntwort
Zusatzbudget für die Hochschulen - Mittelabfluss2016/06AnfrageAntwort
Ausbildungsförderung - Mittelabfluss2016/06AnfrageAntwort
Berufsakademie Sachsen - Mittelabfluss2016/06AnfrageAntwort
Graduiertenförderung des Freistaates Sachsen - Mittelabfluss
2016/06AnfrageAntwort
Studentenwerke - Mittelabfluss2016/06AnfrageAntwort
Stipendien für ausländische Studierende - Mittelabfluss2016/06AnfrageAntwort
Landesforschungsförderung - Mittelabfluss2016/06AnfrageAntwort
Landesfinanzierte geisteswissenschaftliche Forschungseinrichtungen - Mittelabfluss
2016/06AnfrageAntwort
Innovationsbudget - Mittelabfluss2016/06AnfrageAntwort
Hochschulpakt 2020 - Mittelzuflüsse und Abflüsse
2016/06AnfrageAntwort
Entwicklung der Zahlen ausländischer Studierender und Entwicklung der Förderung des interkulturellen Studienbegleitprogrammes (STUBE) im Freistaat Sachsen
2016/05AnfrageAntwort
Umsetzung des novellierten Wissenschaftszeitvertragsgesetzes (WissZeitVG) an
sächsischen Hochschulen
2016/05AnfrageAntwort
Medienberichte zu Vorgängen am Leipziger Fraunhofer-Institut für Zelltherapie und Immunologie und Leipziger Translationszentrum für Regenerative Medizin2016/03AnfrageAntwort
Bundesfreiwilligendienstleistende an Hochschulen und
Universitätskliniken - Nachfrage zu Drs 6/3953
2016/03AnfrageAntwort
Rahmenkodex für gute Beschäftigung an Hochschulen2016/02AnfrageAntwort
Bildungspaket 2020 - Auswirkungen auf die Lehramtsausbildung ab Wintersemester 2016/20172016/03AnfrageAntwort
Studiengebühren an sächsischen Hochschulen für Studierende nichteuropäischer Staatsangehörigkeit2016/01AnfrageAntwort
Räumlichkeiten der Theologischen Fakultät Universität Leipzig2016/01AnfrageAntwort
Bundesfreiwilligendienstleistende an Hochschulen und Universitätskliniken2016/01AnfrageAntwort
Lehramtsausbildung in Sachsen2015/12AnfrageAntwort
Lehrbeauftragte an den sächsischen Musikhochschulen HfM Dresden und HMT Leipzig2015/12AnfrageAntwort
Landesstipendien des Freistaates Sachsen2015/12AnfrageAntwort
Stellenfinanzierung durch den Hochschulpakt 20202015/11AnfrageAntwort
Umsetzung "Talente für Sachsen" an den sächsischen Hochschulen2015/11AnfrageAntwort
Anwendbarkeit des Bundesverfassungsgerichtsurteils zum Niedersächsischen Hochschulgesetz auf das Sächsische Hochschulfreiheitsgesetz2015/10AnfrageAntwort
Gemeinsame Geschäftsstelle der Berufsakademie Sachsen2015/07AnfrageAntwort
Studie zur Situation von Menschen mit Behinderung und chronischen Erkrankungen an sächsischen Hochschulen2015/07AnfrageAntwort
Nachfrage zu DRS 6/1763 Umsetzung Professorinnen-
Programm in Sachsen
2015/07AnfrageAntwort
Entwicklung der Studiengänge in Sachsen2015/06AnfrageAntwort
Umsetzung Professorinnen-Programm in Sachsen2015/05AnfrageAntwort
Lehramtsstudierende in Sachsen2015/05AnfrageAntwort
Internationalität des Studiums an sächsischen Hochschulen2015/05AnfrageAntwort
Prognose der Studienberechtigten-, Studienanfänger-, Studierendenzahlen2015/03AnfrageAntwort
Umsetzung Wissenschaftszeitvertragsgesetz an Hochschulen und staatlichen Forschungseinrichtungen2015/03AnfrageAntwort
Wissenschaftlicher Nachwuchs2015/03AnfrageAntwort
Tätigkeiten des Campusbeirates Sachsen2015/01AnfrageAntwort
Hochschulstandort Reichenbach2015/01AnfrageAntwort
Lehrbeauftragte an Universitäten und Fachhochschulen2014/12AnfrageAntwort
Voraussichtliche Einnahmen aus Rückzahlungen und Zinsen im Rahmen der BAföG - Reform2014/11AnfrageAntwort
Lehramt an Grundschulen an der Technischen Universität Chemnitz2014/10AnfrageAntwort
Programm "Qualitätsoffensive Lehrerbildung"2014/10AnfrageAntwort
Semesterbeitragsentwicklung in Sachsen2014/10AnfrageAntwort
Bewerber- und Immatrikulationszahlen an Hochschulen2014/10AnfrageAntwort
Anerkennung von ErziehungswissenschaftlerInnen (Magister) in der SächsQualiVO2014/09AnfrageAntwort

Kultur (Kleine Anfragen)

Kleine AnfrageDatumAnfrageAntwort
Künstlerische Nachlässe 2017/05Anfrageoffen
Nachfrage zu Drs. 6/8704 Kunst am Bau bei Großen Baumaßnahmen mit Beteiligung des Freistaates Sachsen 2017/05Anfrageoffen
Evaluation der Stiftung Sächsische Gedenkstätten 2017/03AnfrageAntwort
Nachfrage zu Drs. 6/8144 Kunstpreis für Toleranz und Demokratie 2017/03AnfrageAntwort
Kunst am Bau bei Großen Baumaßnahmen mit Beteiligung des Freistaates Sachsen 2017/03AnfrageAntwort
Mittelverwendung der Stiftung Sächsische Gedenkstätten2017/03AnfrageAntwort
Förderverfahren der Stiftung Sächsische Gedenkstätten2017/03AnfrageAntwort
Unterstützung der Konzeptionierung, Errichtung und Gestaltung neuer Gedenkstätten durch die Stiftung Sächsische Gedenkstätten2017/03AnfrageAntwort
Unterstützung der
Kultur- und Kreativwirtschaft
2017/01AnfrageAntwort
Kunstpreis für Toleranz und Demokratie2017/01AnfrageAntwort
Auswirkungen des
Kulturgutschutzgesetzes in Sachsen
2017/01AnfrageAntwort
Menschliche Gebeine im Besitz staatlicher
Kultureinrichtungen
2017/01AnfrageAntwort
Rückforderungen menschlicher Gebeine im Besitz staatlicher Kultureinrichtungen2017/01AnfrageAntwort
Mittelabfluss im Bereich Allgemeine Kunst- und Kulturförderung in der institutionellen Förderung von Kultureinrichtungen, Kulturvereinen und -verbänden sowie der Förderung landesbedeutender und innovativer Projekte2016/07AnfrageAntwort
Kompetenzzentrum für Kultur- und Kreativwirtschaft2016/07AnfrageAntwort
Erhalt der Villa Wigman als kulturhistorischen Ort und Ort für zeitgenössischen Tanz
2016/06AnfrageAntwort
Förderung von Projekten und Maßnahmen und zivilgesellschaftlichem Engagement in der Erinnerungs- und Gedenkkultur in Sachsen
2016/05AnfrageAntwort
Situation der TänzerInnen, GasttänzerInnen und KomparsInnen in der Komparserie des Staatsbetriebs Sächsische Staatstheater - Staatsoper Dresden und Staatsschauspiel Dresden2016/03AnfrageAntwort
Mittelverwendung der "Stiftung Sächsische Gedenkstätten zur Erinnerung an die Opfer politischer Gewaltherrschaft"2016/02AnfrageAntwort
Nachfragen zu Drs. 6/3622 Umgang mit menschlichen Gebeinen im Besitz staatlicher Kultureinrichtungen2016/02AnfrageAntwort
Nachfragen zu Drs. 6/3623 Restitution menschlicher Gebeine im Besitz staatlicher Kultureinrichtungen2016/02AnfrageAntwort
Umgang mit menschlichen Gebeinen im Besitz staatlicher Kultureinrichtungen2015/12AnfrageAntwort
Restitution menschlicher Gebeine im Besitz staatlicher Kultureinrichtungen2015/12AnfrageAntwort
Finanzierung von Projekten und Maßnahmen durch die
Stiftung Sächsische Gedenkstätten
2015/11AnfrageAntwort
Förderung der Musikschulen durch das SMWK2015/03AnfrageAntwort
Frauenanteil in vom Freitstaat Sachsen finanzierten Kultureinrichtungen2014/12AnfrageAntwort
Instrumente zur Gleichstellung von Frauen und Männern im Kulturbereich2014/12AnfrageAntwort
Frauenanteil in den Kunsthochschulen im Freistaat Sachsen2014/12AnfrageAntwort
Frauenanteil bei der Förderung von Kunst und Kultur durch den Freistaat Sachsen2014/12AnfrageAntwort
Institutionelle Förderung des Sächsischen Ministeriums für Wissenschaft und Kunst2014/11AnfrageAntwort
Ergebnisse der "Internet-Anhörung" im Vorfeld der Novellierung des Sächsischen Kulturraumgesetzes2014/10AnfrageAntwort

Medien- und Netzpolitik (Kleine Anfragen)

Kleine AnfrageDatumAnfrageAntwort
Förderung Medienkompetenz2016/07AnfrageAntwort
Medienbildung in Sachsen2015/10AnfrageAntwort
Jugendangebot von ARD und ZDF2015/05AnfrageAntwort
Novellierung des MDR-Staatsvertrages II2015/05AnfrageAntwort
Sächsische Medienförderung2015/03AnfrageAntwort
Nutzung des Nachrichtendienstes twitter durch die Staatsregierung2015/02AnfrageAntwort
Novellierung des MDR-Staatsvertrages I2014/10AnfrageAntwort
Zwischenergebnisse und Verfahren zur Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags2014/10AnfrageAntwort

Europa (Kleine Anfragen)

Kleine AnfrageDatumAnfrageAntwort
ERASMUS+ Schulpartnerschaften2017/02AnfrageAntwort
Entwicklung der internationalen Schulkooperationen2017/02AnfrageAntwort
Transparenz im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel2016/10AnfrageAntwort
Nachfragen zu Drs. 6/4438 Begleitausschuss EFRE2016/04AnfrageAntwort
Begleitausschuss EFRE2016/03AnfrageAntwort
Einsichtnahme der sächsischen Bundesratsmitglieder in die konsolidierten TTIP-Verhandlungsdokumente2016/02AnfrageAntwort
Verbindungsbüro des Freistaats Sachsen in Brüssel2015/12AnfrageAntwort
Europäische Strategie für die Gleichstellung von Frauen und Männern2015/05AnfrageAntwort
Förderung der interregionalen und grenzübergreifenden Zusammenarbeit und des Europagedankens2015/02AnfrageAntwort

Weitere Kleine Anfragen

Kleine AnfrageDatumAnfrageAntwort
Belegung Erstaufnahmeeinrichtungen Leipzig2016/01AnfrageAntwort
Kommunikationskonzept der Staatsregierung für die Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende in Leipzig-Dölitz2015/02AnfrageAntwort
Schulanmeldung bei gemeinsamem Sorgerecht2014/09AnfrageAntwort

 

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