Interkulturelle Kulturarbeit in Sachsen – Ablehnung im Sächsischen Landtag

Am vergangenen Donnerstag den 01. September 2016 wurden im Plenum des sächsischen Landtags die Große Anfrage „Interkulturelle Kulturarbeit – Chancen für die Entwicklung von Kunst und Kultur im Einwanderungsland Sachsen“ (Drs. 6/3015) der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und die Antworten der Staatsregierung darauf ausgewertet. In der Debatte wurde deutlich, dass die Staatsregierung keinen kulturpolitischen Handlungsbedarf sieht und die Bereitstellung zusätzlicher Mittel zur Förderung interkultureller Kulturarbeit ablehnt. Die Regierungsfraktionen (CDU und SPD) sehen es grundlegend nicht als Aufgabe der Staatsregierung, interkulturelle Kulturarbeit in Sachsen zu fördern.

Im Anschluss an die Debatte brachte Claudia Maicher, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im sächsischen Landtag, den Entschließungsantrag „Interkulturelle Kulturarbeit – Chancen für die Entwicklung von Kunst und Kultur im Einwanderungsland Sachsen“ (Drs. 6/6271) für ihre Fraktion ein. Diesen lehnten die Regierungsfraktionen mit Verweis auf die Kunstfreiheit und das bereits vorhandene Engagement vieler Kulturschaffender ab.

Im Antrag wurde die Staatsregierung aufgefordert interkulturelle Kulturarbeit als eigenes Handlungsfeld von Kulturpolitik zu verstehen, die Chancen für eine Kulturentwicklung in Sachsen zu nutzen und die dafür notwendigen Mittel zur Verfügung zu stellen. Außerdem wurde beantragt die für den Bereich interkulturelle Kulturarbeit verantwortlichen Akteurinnen und Akteure in der Staatsregierung zu benennen und eine Vernetzung aller Beteiligten durch regelmäßige Arbeitstreffen und Landesfachtagungen zu befördern. Darüber hinaus wurde die Staatsregierung aufgefordert eine Konzeption zur interkulturellen Öffnung der Kultureinrichtungen und der Kulturarbeit in Sachsen zu erarbeiten und auf Grundlage dieser Konzeption überprüfbare Ziele zur interkulturellen Öffnung zu formulieren. Ein Punkt des Antrags war es auch, Anreize für interkulturelle Kulturarbeit im ländlichen Raum zu schaffen und die Einführung eines Preises, sowie von Würdigungen und Wettbewerben im Bereich Interkulturelle Kulturarbeit zu prüfen.

Die gesamte Debatte mit allen Redebeiträgen ist im Videoarchiv des Sächsischen Landtags abrufbar. Die Rede von Claudia Maicher, zur Auswertung der Großen Anfrage, kann hier abgerufen werden.

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