Zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus erklärt Claudia Maicher, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen:
Heute gedenken wir der Millionen Menschen, die Opfer des Nationalsozialismus geworden sind. Die Erinnerung an die grausamen Verbrechen darf nie versiegen. Wir haben wie jede Generation die Verantwortung gegen Leugnung und Relativierung des Holocaust und der NS-Verbrechen vehement einzutreten.
Mit Blick auf aktuelle Entwicklungen und das Verhalten der Sächsischen Staatsregierung fordert die GRÜNEN-Landeschefin: Auch heute müssen wir wachsam sein für das was in unserer Gesellschaft passiert. Dass mitten unter uns jahrelang Rechtsterroristen morden und frei leben konnten ist erschreckend und muss ausnahmslos aufgeklärt werden. Wir haben die Pflicht uns gemeinsam entschieden gegen jede Intoleranz, rassistische Gewalt und Unmenschlichkeit zu erheben. Zivilcourage und der Mut vieler Menschen sich gegen Rechtsextremismus zu engagieren muss wertgeschätzt und stärker unterstützt werden. Extremismusklauseln für couragierte Initiativen gegen Rechts sowie die gezielte Einschüchterung und Kriminalisierung von friedlichen Antinazidemonstranten in Sachsen müssen ein Ende haben!
Wir unterstützen den breiten Protest gegen die geplanten Neonazi-Aufmärsche am 13. und 18. Februar in Dresden: Weil es uns alle etwas angeht, wenn sich Nazis, Rassisten und Antisemiten auf unseren Straßen und Plätzen mit ihrer Hetze ausbreiten, müssen alle Demokraten zusammenstehen. Deshalb werden wir auch in diesem Jahr mit einem breiten zivilgesellschaftlichen Bündnis der Instrumentalisierung des 13. Februars durch die Nazis in Dresden entschieden entgegentreten.
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Pressemitteilung 2012-03
Datum: 27.01.2012
