Für starke GRÜNE im Landtag

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Ich bewerbe mich für Platz 3 der Landesliste von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen zur Landtagswahl in diesem Jahr. Ich möchte Verantwortung im Parlament und vor Ort für unsere grünen Ziele in Sachsen übernehmen. Ich will Menschen für unsere Inhalte und Grundwerte begeistern: Schutz der Umwelt, soziale Gerechtigkeit, gleiche Bildungschancen, Gleichberechtigung von Frauen und Männern, Toleranz und Dialog, Demokratie und Selbstbestimmung.

Das motiviert mich.
Ich habe in den letzten Jahren mit vielen Menschen in ganz Sachsen über die zentralen politischen Herausforderungen gesprochen, z.B. im Rahmen unserer grünen Bildungstour gegen den Lehrermangel oder an unseren Ständen für Gentechnikfreiheit in Sachsen. Ich war in Dörfern, die massiv vom Braunkohleabbau bedroht sind. Ich habe in der vielfältigen Vereinslandschaft vor Ort gespürt, wie die radikalen Sozialkürzungen der Staatsregierung wertvolle Strukturen zerstören. Überall dort habe ich die Unzufriedenheit über die zukunftsvergessene CDU-Regierungspolitik erlebt, die technokratisch und ideenlos die Menschen beherrscht. Es gibt viel Zuspruch für uns und Hoffnung auf eine ernsthafte Alternative in der sächsischen Landespolitik. Es gibt breite Zustimmung zu unseren GRÜNEN Themen im Land. Ich will diese Stimmung in Stimmen für uns ummünzen, damit wir mit stärkerem Gewicht diese Themen in den Landtag einbringen können.

In meiner politischen Arbeit treibt mich unsere Verantwortung für den Erhalt der Lebensgrundlagen zukünftiger Generationen an. Wir sind verantwortlich für die globalen Auswirkungen unserer politischen Entscheidungen hier in Sachsen. Klimaschutz beginnt vor unserer Haustür. Sächsische Braunkohle trägt zur weltweiten Klimakatastrophe bei und nimmt zukünftigen Generationen Kultur und Natur. Die Massentieranlagen in Sachsen haben globale ökologische und soziale Folgen. Denn bei uns in Sachsen billig produziertes Fleisch fördert die Abholzung von Regenwäldern für trostlose Sojamonokulturen als Tierfutter. Auch in Sachsen stirbt die Artenvielfalt. Ich will noch meinen Enkeln Feldhamster, Kiebitz und Rebhuhn hier vor Ort zeigen. Politik auf dem Rücken derer, die noch nicht geboren sind oder auf der anderen Erdhalbkugel leben, ist verantwortungslos. Und sie schadet uns selbst. Denn Konflikte und Krisen in der Welt machen vor Sachsen nicht halt. Ich möchte im Parlament für mehr Generationengerechtigkeit und eine sächsische Politik in globaler Verantwortung streiten.

Mich bewegt der Austausch, der Dialog mit bürgerschaftlich Engagierten vor Ort, mit Verbänden, UnternehmerInnen, WissenschaftlerInnen, Kulturschaffenden, ArbeitnehmerInnen oder Jugendlichen. Vielen Sachsen erscheint die Politik in Dresden weit entfernt. Das schadet unserer Demokratie. Ich will Lust auf Politik und Mitgestaltung machen. Ich will Ansprechpartnerin für die vielen engagierten Menschen in Sachsen sein und ihre Interessen für ein nachhaltiges, soziales und ökologisches Land ins Parlament tragen.  Mitentscheiden, Mitmi-schen, ehrlicher Dialog – das stärkt die parlamentarische Demokratie.

Diese Themen will ich im Landtag bewegen.
Die Bildungspolitik bewegt nicht nur mich und uns GRÜNE, sondern die Mehrheit der Sachsen. Sie wird als wichtigste Aufgabe im Land genannt. Die Menschen erwarten zu Recht von einer neuen Landesregierung mehr und klügere Investitionen in Kitas, Schulen und Hochschulen. In den letzten Jahren wurden nicht nur viele LehramtsanwärterInnen und Referendare aus Sachsen vertrieben. Durch falsche Entscheidungen in der Schulpolitik sind zukünftige Pisaspitzenplätze, für die sich die Staatsregierung stets feiert, gefährdet. Übervolle Klassen, massenhafter Unterrichtsausfall, schlechte Arbeitsbedingungen für die Lehrerschaft, jeder zehnte Schüler ohne Schulabschluss, das sind die sichtbaren Folgen von CDU-Kultus- und Finanzministern. Das ist armselig in einem Land, das sich als Bildungsspitze rühmt. Ich will für ein ambitioniertes Programm gegen den Lehrermangel kämpfen. Dazu gehört eine attraktive  Lehramtsausbildung in der nicht mehr nach Schularten sortiert, sondern nach Lebens- und Lernalter der Kinder ausgebildet wird. Dazu gehören auch ein eigenständiger Masterstudiengang für SeiteneinsteigerInnen, attraktive Arbeitsplätze und ein vernünftiger Einstieg in die inklusive Schule.

Die Sparwut der Staatsregierung macht auch vor dem Innovationsmotor Sachsens, unserem Hochschulsystem, nicht halt. Sächsische Universitäten werden gezwungen ganze Teile von sich selbst zu opfern. Der 2011 beschlossene Hochschulentwicklungsplan wird ohne Betrach-tung der tatsächlichen Entwicklung bei den Studierendenzahlen durchgesetzt. In Sachsen sollen einmalige Studienangebote und ganze Universitätsinstitute geschlossen werden, wie es zurzeit in Leipzig zu erleben ist. Junge Menschen, die zum Studium nach Sachsen kommen wollten, weichen an andere Unis aus. Die CDU-Regierung macht damit Standortpolitik für unsere Nachbarländer. Das können wir anders! Eine verlässliche Hochschulfinanzierung, gute Bedingungen für Forschung und Lehre, mehr Mitbestimmung, Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses, Hochschulen als echte Innovationsmotoren und Technologietransfer für die  Zukunftsfähigkeit sächsischer Unternehmen: Dafür will ich mich im Landtag einsetzen.

Mit einer starken GRÜNEN-Fraktion im Landtag will ich für die Abkehr vom dreckigen, klimaschädlichen Braunkohleabbau arbeiten. Die Politik der Staatsregierung, die diesen Abbau befördert, vergeht sich an Klima, Natur und Kultur. Und das obwohl die Alternativen auf dem Tisch liegen. Viele Menschen haben sich schon in der DDR für Umweltschutz und gegen diesen Raubbau engagiert. Nicht nur sie erwarten von uns GRÜNEN den Einsatz für einen gut organisierten Kohleausstieg und Lösungen für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung in den heutigen Abbaugebieten. Keine andere Partei will das in Sachsen!

Wir brauchen in Sachsen endlich echte Weltoffenheit. Das erreichen wir nicht durch Sonntagsreden, sondern durch eine klare Willkommensoffensive für alle Menschen, die hier leben wollen. Ich will zeigen, dass Vielfalt positiv für uns alle ist. Ich will für eine humane Flüchtlingspolitik in Sachsen arbeiten, denn wir müssen unsere Verantwortung für alle Flüchtenden vor Hunger, Verfolgung, Diskriminierung oder Krieg beherzt wahrnehmen. Mehr Empathie, weniger Populismus stünde Sachsen gut zu Gesicht. Ich will aber auch, dass sich die Wissenschaftlerin aus Indien oder Argentinien hier wohl fühlt und ihr Partner samt Kindern ebenso. Ich will dass junge LehrerInnen gern nach Sachsen ziehen oder junge UnternehmensgründerInnen unterstützt werden. Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ist ein Grundbedürfnis jedes Menschen, egal woher sie oder er kommt.

Dafür will ich Wahlkampf machen.
Inhalte nach vorn! Das ist keine Phrase, sondern meine Grundüberzeugung. Ich will BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stärken und nicht eine Koalition! Diese muss mit denen möglich sein, die unsere Ziele mittragen. Ich will eine Abrechnung mit der schlechten Politik der CDU-geführten Regierung: in der Bildungspolitik, bei den massiven Sozialkürzungen, beim Energiewendebremsen, der Ausweitung von Massentieranlagen und dem Befürworten von Gentechnik, in der skandalösen Handydatenaffäre, bei der Aufklärung zum NSU oder der Extre-mismusklausel.
Ich will nicht Mehrheitsbeschaffer für andere Parteien sondern Mehrheitsbeschaffer für unsere GRÜNEN Themen sein. Ich will Sachsen verändern, damit unsere Kinder gute, natürliche Lebensgrundlagen vorfinden. Darum geht es in der kommenden Legislatur, in der der Solidarpakt und die umfassende EU-Förderung auslaufen. 2014 werden die Weichen für Sachsens Zukunft gestellt. Wir GRÜNE sind die einzigen, die Wirtschaft, Umwelt- und Klimaschutz sowie Gerechtigkeit zusammen denken. Das können wir selbstbewusst einbringen! Das atmet unser Programm zur Landtagswahl, das wir nach langer und intensiver Debatte einstimmig beschlossen haben. Für die Umsetzung brauchen wir ein starkes BÜNDNISGRÜNES Ergebnis am 31. August. Dafür will ich kämpfen, auch gegen eine Demobilisierungsstrategie der CDU, die die Wahlauseinandersetzung mit der Bevölkerung in die Sommerferien gelegt hat.

Ich möchte Teil einer starken BÜNDNISGRÜNEN Liste sein, die ab August unsere Ideen für Sachsen gemeinsam im Landtag – sei es in Regierungsverantwortung oder sei es in verant-wortlicher Oppositionsarbeit – umsetzt. Dafür können wir Menschen begeistern. Und damit möchte ich ab sofort beginnen, mit eurer Unterstützung. Lasst uns gemeinsam gegen den lähmenden politischen Stillstand in diesem Land Wahlkampf machen – für mehr GRÜN in Sachsen.

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