Auftakt der GRÜNEN Hochschultour 2017 in Leipzig

 

Hier hören: Interview mit mephisto 97.6 zur Hochschulpolitik (externer Link)

Am ersten Tag meiner Hochschultour 2017 habe ich mich mit Lasse Emcken, Johanna Nold und Dominik Schwarz vom StudentInnenrat der Universität Leipzig getroffen. Zentrales Thema des Gespräches war das sächsische Hochschulgesetz und die vielen Gemeinsamkeiten und wenigen Unterschiede bei den Forderungen der Leipziger Studierendenschaft und der GRÜNEN, was eine Novelle dieses Gesetzes anbelangt. So haben die Studierenden unter anderem vorgeschlagen, geschlechtergerechte Sprache und die Gremientätigkeit als Beurlaubungsgrund mit aufzunehmen.

Aber auch das Aufregerthema des Jahreswechsels musste natürlich noch einmal besprochen werden: Das drohende Nutzungsverbot von urheberrechtlich geschützten Texten in Forschung und Lehre. Grund dafür war, dass die Hochschulen einer Einigung zwischen der Verwertungsgesellschaft Wort und der Kultusministerkonferenz nicht zustimmen wollten. Statt pauschal für die Nutzung urheberrechtlich geschützter Texte zu zahlen, sollten die Hochschulen künftig jede Seite einzeln erfassen, was sie nicht leisten konnten. Am Ende gab es eine Übergangslösung bis Oktober 2017. Wir waren uns dabei einig, dass die Schonfrist genutzt werden muss, um eine Lösung zu finden, mit der alle Seiten leben können und die auch weiterhin den Zugang zu geschütztem Wissen an Hochschulen möglich macht.

Darüber hinaus sprachen wir über das liebe Geld. Und zwar das, das einige – aber bei weitem nicht alle! – Studierenden durch BAföG bekommen und jenes, das alle über 25 Jahren in Form von höheren Krankenversicherungsbeiträgen zahlen müssen, da diese Beiträge an die Entwicklung des BAföG gekoppelt sind. Deutlich ist die Forderung der Studierenden, dass es bei der studentischen Krankenversicherung keine Altersgrenze geben sollte und eine Befreiung von der Rundfunkgebühr für alle Studierenden eingeführt werden sollte, nicht nur jene, die das Glück haben BAföG zu beziehen.

Den Abschluss des ersten Tourtages stellte die Podiumsdiskussion zum zentralen Thema der Hochschultour dar: dem Sächsischen Hochschulgesetz. In der Moritzbastei erörterte ich mit meinen Gästen Prof. Dr. p. h. habil. Gesine Grande (Rektorin der Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig), Felix Ramberg (Sprecher der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften (KSS), Annika Kirchhoff (Koordinierungsstelle zur Förderung der Chancengleichheit an sächsischen Universitäten und Hochschulen) und Mechthild Winter (Lehrbeauftragtenrat der Hochschule für Musik und Theater Leipzig) das virulente Thema.

Christin Melcher (Landesvorsitzende BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen) moderierte den Gedankenaustausch zwischen Podiumsgästen und Publikum. Die Themen waren bunt gemischt. Viertelparität von Gremien, das Verhältnis von Hochschulen und Staat, die Rolle der Gleichstellungsbeauftragten wurden genauso – zum Teil mit sehr unterschiedlichen Ansichten – diskutiert, wie die Rolle von Hochschulräten und die mangelnde Hochschulfinanzierung. Die Vorschläge der GRÜNEN-Fraktion zu diesen Themen fanden viel Zuspruch. Ein wunderbar diskutierfreudiges Publikum hat zum Abschluss noch weitere interessante Punkte aufgeworfen, etwa eine staatliche Versicherung für Drittmittelprojekte um längere Befristungszeiten für Drittmittelangestellte zu ermöglichen.

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