Tagendes Plenum (Foto: Juliane Mostertz, FOTOGRAFISCH)

··· »Abgeordnete schwänzen Abstimmung« ··· »Der Landtag und die Leere« ··· »Arbeitsverweigerung unseres Parlamentes« ···

Diese Schlagzeilen las man in den vergangenen Tagen in vielen sächsischen Zeitungen. Was war der Grund? Während der 32. Sitzung des sächsischen Landtags wurde aufgrund vieler leerer Abgeordnetenplätze die Beschlussfähigkeit des Plenums geprüft. Auf der Tagesordnung stand die Überweisung von Gesetzesentwürfen in die entsprechenden Ausschüsse zur Beratung. Das ist nur dann möglich, wenn mindestens 25 Prozent der Abgeordneten zur Abstimmung im Raum sind. Dies war offensichtlich nicht der Fall. Auch ich war zu diesem Zeitpunkt nicht im Saal.

Gunnar Saft schreibt in der Sächsischen Zeitung vom 23.4.2016 auf Seite 8 „Warum die Politiker ihren Arbeitsplatz verließen – latente Unlust, Müdigkeit oder Harndrang – wird leider für immer ihr Geheimnis bleiben.“

Nö. Ich antworte. Das ist mal eine gute Gelegenheit zu beschreiben, wie meine letzten beiden Parlamentstage aussahen. Denn ich finde, die Sächsinnen und Sachsen haben ein Recht darauf zu erfahren, was ich als Abgeordnete mache, wenn ich nicht auf meinem Platz im Parlament sitze.

Mein erster Sitzungstag begann am Mittwoch früh 7 Uhr mit dem Start aus Leipzig nach Dresden. Vor Beginn der Landtagssitzung um 10 Uhr standen Post- und Emailbearbeitung im Landtagsbüro an. Gleich zu Beginn der Tagesordnung hielt ich in der Aktuellen Debatte zum Thema Hochschulentwicklungsplan meine erste Rede an diesem Tag.

Nach Abschluss der ersten Aktuellen Debatte gegen 11.15 Uhr war eine 30-minütige Besprechung der fünf Obleute des Wissenschafts-, Kultur- und Medienausschusses angesetzt.

Danach zurück auf meinem Platz.

In der Zeit von 12.30 Uhr – 13.15 Uhr war ich bei einer Besuchergruppe beim Abgeordnetengespräch mit Schülern aus dem Gymnasium Torgau. Zusammen mit meinen Kollegen Frank Kupfer (CDU) und Volkmar Winkler (SPD) stand ich den Schülerinnen und Schülern Rede und Antwort. Die meisten Fragen drehten sich um den enormen Lehrermangel, das neue Schulgesetz, Abschaffung von Unterrichtsfächern und bessere Unterrichtsformen. Bei der Frage was zu tun sei gegen Abwanderung aus den ländlichen Räumen wurde es turbulent. Während Frank Kupfer mehr Straßeninfrastruktur forderte, schlug ich lebenswertere Orte mit Kitas, Schulen, gutem ÖPNV und Kulturangeboten vor. Während dieser lebhaften Diskussion wurde im Plenum gegen 12.45 Uhr die Beschlussunfähigkeit festgestellt. Ich blieb, genau wie meine Kollegen, im Besucherraum und stellte mich den kritischen und interessierten Fragen der Jugendlichen. Wie die zahlreichen anderen Schülergruppen während jeder Landtagssitzung erlebten sie im Gespräch mit den verschiedenen Fraktionsvertretern wie die parlamentarische Demokratie funktioniert. Ich bin allen Lehrern dankbar, die solche Fahrten nach Dresden unternehmen. Das ist gelebte politische Bildung. Ich werde auch zukünftig meinen Platz im Plenum während dieser Gespräche leer lassen (müssen).

Nach kurzem Mittagessen in der Landtagskantine war ich wieder im Sitzungssaal. Denn natürlich gehört es zu den wichtigen Aufgaben aller Abgeordneten, während der Debatten präsent zu sein. Für mich heißt das, immer im Plenarsaal zu sein, wenn keine notwendigen Termine absolviert müssen. Am Nachmittag stand dann unser GRÜNER Antrag zum Thema Untersuchung der Lehrerausbildung auf der Tagesordnung. Ich habe für meine Fraktion die Einbringungsrede und Abschlussrede gehalten und mich inhaltlich mit den anderen Fraktionen dazu auseinandergesetzt. Der Antrag wurde von den Koalitionsfraktionen CDU und SPD abgelehnt. Der erste Sitzungstag endete dieses Mal früher als gewöhnlich gegen 17 Uhr.

Am Abend musste ich mich der Vorbereitung des zweiten Sitzungstages widmen, vor allem mit der Vorbereitung der Sitzung des Europaausschusses am nächsten Tag und meiner Rede für die Landtagssitzung.

Für Donnerstagmorgen 9.15 Uhr war am Dienstag eine Sondersitzung des Europaausschusses einberufen worden. Der Tag begann für mich deshalb 8.45 Uhr mit einer kurzen Mitarbeiterbesprechung zur anstehenden Europaausschusssitzung.

10 Uhr startete wie immer die Plenumssitzung. Außer meiner Rede zum Antrag der CDU/SPD- Koalition zum Thema Medienkompetenz und Medienbildung sowie eines 30-minütigen Gesprächs zu einer Presseanfrage am Nachmittag standen keine geplanten Termine für mich an. Weswegen ich viel Zeit für die Verfolgung der Debatten im Landtag u.a. zum Thema Denkmalschutz in Sachsen und den von meiner Fraktion eingebrachten Antrag zur Verschärfung des Waffenrechts auf meinem Abgeordnetenplatz hatte.

Bis Ende des Plenums gegen 18 Uhr arbeitete ich im Sitzungssaal.

Für Fragen zu meiner Arbeit können Sie sich gern an mich wenden. Außerdem besteht die Möglichkeit an einer Besuchsreise in den Landtag teilzunehmen und mehr über die Arbeit von mir und meiner Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag zu erfahren. Regelmäßig lade ich darüber hinaus zum Gespräch in mein Abgeordnetenbüro GRÜNER Raum am Kanal in Leipzig ein. Ich freue mich über Ihr Interesse!

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