Am 13. April 2019 haben wir GRÜNEN in Chemnitz unsere Landesliste für die Landtagswahl am 1. September gewählt. Auf unserer Liste stehen 43 Kandidatinnen und Kandidaten, die sich mit Engagement…
Redebeiträge
Selbstverwaltung der Hochschulen – Gesetzentwurf mit guten Ansatzpunkten – leider mit Schwächen und Widersprüchen
Ich möchte noch mal betonen, dass wir die Arbeit, die in ihrem Gesetzentwurf steckt, zu würdigen wissen und in vielen Punkten bei Ihnen sind. Allerdings gibt es leider auch die benannten Schwächen und eben auch die Widersprüche, weshalb wir uns enthalten werden.
Landesprogramm europäische territoriale Zusammenarbeit für deutsch-tschechisch-polnische Projekte auflegen.
Die zivislgesellschaftliche Zusammenarbeit kann damit weiter gestärkt und grenzüberschreitender Klimaschutz im Dreiländereck in den Fokus genommen werden.
Diesem undurchdachten, inkonsistenten Schnellschuss-Antrag zur Lehramtsausbildung kann man nicht zustimmen.
Meine Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht bei der Lehramtsausbildung großen Reformbedarf. Mit unserem Gesetzentwurf in dieser Legislatur liegen Lösungen vor.
Flächendeckender Breitbandausbau unter derzeitigen EU-rechtlichen Vorgaben nicht realisierbar.
Für die Bürgerinnen und Bürger sind ausreichende und bezahlbare Internetzugänge elementarer Bestandteil, um am gesellschaftlichen Leben teilzuhaben.
