Dresden. Anlässlich der heutigen Pressekonferenz von Wissenschaftsministerin Dr. Eva-Maria Stange (SPD) zu den Beschlüssen der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) erklärt Dr. Claudia Maicher, hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im sächsischen Landtag:
„Was viel zu lange gewährt hat, wird nun wenigstens etwas besser. Die GWK hat ein Bund-Länder-Programm zur Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses aufgelegt. Mit der Förderung von 1.000 sogenannten Tenure-Track-Professuren wird eine lange vorgetragene GRÜNE Forderung endlich ansatzweise umgesetzt. Diese Professuren werden nach einer Bewährungsfrist von sechs Jahren in ordentliche Lebenszeitprofessuren umgewandelt. Zumindest für die künftigen Inhaberinnen und Inhaber wird damit Planungssicherheit geschaffen. Sachsen kann bis zu 50 solcher Professuren einwerben.“
„Am Ende bleibt dieses Programm jedoch der berüchtigte Tropfen auf den heißen Stein, da sich an der Situation der vielen wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die heute in Sachsen auf zum Teil extrem kurz befristeten Stellen arbeiten, nichts ändern wird.“
„Eine kleine Anfrage von mir an die Wissenschaftsministerin hat gezeigt, wie langsam die Mühlen in Sachsen mahlen, wenn es darum geht, ordentliche Arbeitsbedingungen für den wissenschaftlichen Nachwuchs insgesamt zu schaffen. Noch bis weit in die zweite Jahreshälfte 2016 wird es dauern, bis der sogenannte Rahmenkodex für gute Beschäftigung an den Hochschulen fertig und umgesetzt sein wird. Im gegenwärtigen Haushalt ist ein Programm eingestellt, das die Umsetzung des Kodex finanzieren sollte. Der Haushalt läuft allerdings zum Ende des Jahres aus. Für uns GRÜNE ein weiterer Beleg, wie wenig es bringt, ständig neue Programme ins Leben zu rufen.“
„Wir wollen, dass für die sächsischen Hochschulen und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter endlich verlässliche Perspektiven geschaffen werden. An einer soliden Grundfinanzierung führt kein Weg vorbei. Endlich würden nicht mehr nur Wenige in den Genuss vertretbarer Arbeitsbedingungen kommen, sondern alle Hochschulen in gleichem Maße.“
„Im Spätsommer beginnen im Landtag die Beratungen für den nächsten Doppelhaushalt. Wir GRÜNE werden uns nachdrücklich dafür einsetzen, dass die Hochschulen die erforderlichen Mittel erhalten. Prekäre Beschäftigung und fehlende Karriereperspektiven in der Wissenschaft müssen endlich der Vergangenheit angehören.“
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Antwort von Wissenschaftsministerin Dr. Eva-Maria Stange (SPD) auf meine Kleine Anfrage ‚Rahmenkodex für gute Beschäftigung an Hochschulen‘ (Drs. 6/4272)
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Situation des wissenschaftlichen Nachwuchses nachhaltig verbessern“ (Drs. 6/1873)
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN „Freie BAföG-Mittel in Schulen und Hochschulen investieren: Landesprogramm Schulsozialarbeit etablieren, Hochschulen und Studentenwerke stärken“ (Drs. 6/217)