In der Arzberger Gesprächsrunde am 17. Juni habe ich mit einer Reihe kompetenter Gäste diskutiert, wie die staatlichen Förderprogramme für den Breitbandinternetausbau gestaltet sind und welche Perspektiven sie Landkreisen und Gemeindem im ländlichen Raum bieten. Am Gespräch beteiligt waren neben Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmern dankenswerter Weise Christopher Scholz als Vertreter der DiOS–Initiative Sachsen, Dr. Thilo Köhler-Cronenberg vom Landratsamt Nordsachsen, Herr Asser von der Firma Asser Antennentechnik aus Beilrode sowie der Arzberger Bürgermeister, Holger Reinboth.
Ein Unternehmer berichtete bespielhaft aus seinem Arbeitsalltag. Täglich hat er mit seiner langsamen Internetanbindung zu kämpfen. An den für seine Arbeit anfallenden Nachweis- und Genehmigungsunterlagen, die er digital beim Landratsamt einreichen will, verbringt er häufig 20 Minuten mit Warten auf den Zugang, mit dem Herunterladen des Formulars, dessen Ausfüllen und dem Versuch, das ausgefüllte Formular erfolgreich zu senden. Schließlich greift er immer wieder zum Stift, füllt die Papierunterlagen aus und schickt sie kurzum auf den Postweg. Gute Unternehmerbedingungen im ländlichen Raum sehen anders aus.
Gemeinsam mit Bund und EU verantwortet der Freistaat eine bedarfsgerechte Infrastruktur. Bei einem derartigem Nachholbedarf, wie am Standort des genannten Unternehmens bietet Sachsen Landkreisen bzw. Gemeinden als Förderprogramm die Digitale Offensive Sachsen (DiOS).
Die GRÜNE Fraktion fordert einen gesetzlichen Anspruch auf einen breitbandfähigen Internetanschluss in Sachsen, unabhängig vom Wohnsitz. Wenn der Markt versagt, und Unternehmen diese Infrastrukturen nicht aufgrund eigener Geschäftsmodelle ausbauen können, ist eine staatliche Förderung angemessen.
Auch für Nordsachsen ist eine langfristige, mit Bund und Kommunen abgestimmte Breitband-Strategie zum nachhaltigen Ausbau auch über die Ausbauziele von 50 MBits/s bis 2018 wichtig. Was heute schnelles Internet ist, kann in ein paar Jahren Schneckentempo sein. So ist Unterversorgung im ländlichen Raum oft vorprogrammiert. Es braucht eine bessere Koordination der Maßnahmen von Bund, Ländern und Gemeinden, die Unterstützung bürgerschaftlichen Engagements für Breitbandversorgung und für offene Netze. Daten über bereits vorhandene Infrastruktur und für zu erfolgende Tiefbauarbeiten sollten transparent gemacht werden. Auch eine Verpflichtung zur Leerrohrverlegung bei Bauarbeiten kann Sinn machen.
Was den Landkreis Nordsachsen betrifft, so hat dieser die Federführung bei der Erstellung der Breitbandanalyse übernommen. Die Analyse ist Voraussetzung für die Beantragung von Fördermitteln zum eigentlichen Ausbau. Arzberg wünscht sich dabei gemeindeübergreifende Effekte. Allerdings ist die Bereitschaft der Kommunen, beim Gesamtausbau teilzunehmen, sehr unterschiedlich.