Ausschusswoche März 2017

Sonntag, 26.03.

Gemeinsam mit Hunderten Leipzigerinnen und Leipzigern bin ich an diesem Sonntag um 14 Uhr zum vierten Mal auf dem Nikolaikirchhof, um für ein geeintes, vielfältiges Europa einzustehen, Gesicht zu zeigen und die pro-europäische Bürgerinitiative „Pulse of Europe“ zu unterstützen – wie immer ausgestattet mit einer großen Europafahne.

Das Schöne: immer mehr bekannte Gesichter sind dabei, Künstlerinnen und Künstler und vor allem Kinder und Jugendliche.

Montag, 27.03.

Um 8 Uhr fahre ich mit dem Regionalexpress von Leipzig nach Dresden. Die Fahrtzeit nutze ich zur Vorbereitung der heutigen Anhörung im Wissenschaftsausschuss zum Thema ‚Digitalisierung in der Wissenschaft‘. Außerdem bearbeite ich meine Emails und lese die morgendliche Presseschau.

Im Landtag angekommen nutze ich die verbleibende Zeit bis zum Ausschussbeginn in meinem Landtagsbüro für einige kurze Telefonate.

Der Ausschuss Wissenschaft, Hochschule, Kultur, Medien, dem ich als einzige GRÜNE Abgeordnete angehöre, tagt von 10 bis 14.30 Uhr. Heute findet eine öffentliche Anhörung mit Sachverständigen zum Thema ‚Digitalisierung, Urheberrecht, digitale Nutzung und Nutzbarmachung von Inhalten an Hochschulen‘ statt. Danach stellen die Ausschussmitglieder Fragen an die Staatsregierung und bereiten die kommenden Ausschusstermine vor.

In den Ausschüssen des Landtags werden die einzelnen Politikthemen gründlich und detailliert unter den Experten der Fraktionen beraten. Als vorbereitendes Beschlussorgan wird in jedem Ausschuss ein Beschluss, ein Abschlussbericht oder eine Empfehlung ausgearbeitet, die dem Plenum zur endgültigen Entscheidung vorgelegt wird. Die Ausschüsse tagen bedauerlicherweise nicht öffentlich.

Anschließend findet in meinem Landtagsbüro eine kurze Arbeitsbesprechung mit meinen parlamentarischen Berater*innen statt. Ich führe Telefonate mit GRÜNEN Kommunalpolitiker*innen zur Vorbereitung von Veranstaltungen in Nordsachsen, bearbeite meine Post und beantworte meine Emails.

Dann fahre ich mit dem Zug zurück nach Leipzig, wo ich heute bereits 17.30 Uhr ankomme.

Am Abend bereite ich dann noch den morgen tagenden Europaausschuss vor und bearbeite weitere Emails.

Dienstag, 28.03.

Heute begleitet mich meine Mentée einen Tag lang bei meiner politischen Arbeit im Landtag. Im Rahmen des einjährigen Mentoringprogramms ‚Meine Bundestagswahl 2017‘ von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen wird eine vertrauensvolle Beziehung zwischen erfahrenen und kompetenten Mentor*innen und einer lernenden Mentée aufgebaut. Der Fokus liegt auf der politischen und persönlichen Entwicklung meiner Mentée auch anhand detaillierter Einblicke in meine politische Arbeit.

Am Morgen im Zug von Leipzig nach Dresden nutze ich mit meiner Mentée und einem parlamentarischen Berater die Zeit zur Arbeitsbesprechung und lese die heutige Presseschau.

Im Landtag angekommen folgt eine Besprechung mit einem weiteren parlamentarischem Berater zu einem Gesetzentwurf der Staatsregierung, zu Änderungsanträgen der Koalition und unseren Änderungsanträgen. Außerdem koordinieren wir unser Abstimmungsverhalten im Ausschuss.

Um 10 Uhr beginnt die Fraktionssitzung. Wir besprechen die Einbringung von Gesetzentwürfen, den Beschluss von GRÜNEN Anträgen und die Planung des nächsten Plenums Mitte April.

Es folgt eine kurze Abstimmung mit unserer Pressestelle mit einer Presserückschau und zur weiteren Pressarbeit zu meinen politischen Initiativen.

Um 13 Uhr beginnt die Obleuterunde des Europaausschusses. Hier ist nur eine Vertreter*in aus jeder Fraktion des Landtags vertreten und wir erledigen die organisatorische Vorbesprechung der Ausschussarbeit, besprechen Ankündigungen zur Tagesordnung und die Beantragungen von Anhörungen. Zusätzlich sind wir mit der Planung der auswärtigen Ausschussreise im Mai nach Brüssel betraut. Dort soll die Kommission besucht werden und es sind gemeinsame Gespräche mit sächsischen Mitgliedern des Europaparlaments sowie Reinhard Bütikofer geplant.

Um 14 Uhr beginnt der Europaausschuss, den es seit dieser Legislaturperiode auch aufgrund des persönlichen Engagements der ehemaligen GRÜNEN Landtagsabgeordneten Gisela Kallenbach gibt.

Danach nutze ich die Zeit bis zur Zugrückfahrt nach Leipzig für Büroarbeit, wie Email-Bearbeitung, Terminkoordinierung, Post und die Aktualisierung des Landtags-Handbuchs.

Am frühen Abend fahre ich mit dem Zug zurück nach Leipzig. Auf der Fahrt bearbeite ich weiter meine Emails und führe Telefonate.

Zu Hause angekommen bereite ich am späteren Abend noch die morgigen Termine vor.

Mittwoch, 29.03.

Wieder fahre ich mit dem Zug nach Dresden und lese währenddessen die Presseschau des heutigen Tages.

In Dresden besuche ich zunächst das Kulturkraftwerk Dresden, welches seit 100 Tagen geöffnet ist. Ich führe spannende Gespräche zur Entwicklung des Geländes, den Herausforderungen beim Theaterbetrieb am neuen Standort sowie den Möglichkeiten und der Bedeutung des Theaters für Kinder und Jugendliche. Ich besichtige die Bühnen, Räume, Probebühnen und bekomme einen eindrucksvollen Blick hinter die Kulissen.

Danach gehe ich in den Landtag und habe zunächst eine Besprechung mit den parlamentarischen Mitarbeiter*innen meiner Fraktion und bereite dann eine Podiumsdiskussion am Abend vor.

Um 18 Uhr beginnt die Podiumsdiskussion ‚Chancengerechte Hochschule 2025?‘ an der Hochschule für Technik und Wissenschaft Dresden. Es ist die Auftaktveranstaltung der Themenreihe der Koordinierungsstelle zur Förderung der Chancengleichheit an sächsischen Hochschulen und Universitäten. Ich sitze auf dem Podium und es entwickelt sich eine spannende Diskussion.

Meinen Zug zurück nach Leipzig bekomme ich um 20.30 Uhr. Meine Heimfahrtlektüre ist ‚Unter Sachsen. Zwischen Wut und Willkommen.‘, herausgegeben von Heike Kleffner und Matthias Meisner.

Gegen halb elf bin ich dann zu Hause und habe Feierabend.

Donnerstag, 30.03.

Heute fahre ich erneut mit dem Zug nach Dresden und bearbeite dabei wie immer meine Emails und lese die tägliche Presseschau.

Im Landtag angekommen, findet zunächst eine Besprechung mit Mitarbeiter*innen der Landtagsfraktion statt. Danach bereite ich im Büro einen Antrag für das Plenum vor. Anschließend befasse ich mich mit den Antworten der Ministerin Dr. Eva-Maria Stange auf meine Kleinen Anfragen und werte diese aus.

Große und Kleine Anfragen sind wichtige Mittel der parlamentarischen Kontrolle der Sächsischen Staatsregierung. Große Anfragen müssen innerhalb von 10 Wochen beantwortet werden. Die Kleinen Anfragen der Landtagsmitglieder müssen innerhalb von vier Wochen durch die Staatsregierung beantwortet werden. Diese Antworten wiederum liefern Aufschluss darüber, wie die Staatsregierung mit ihrer Verantwortung, die sie gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern in Sachsen trägt, umgeht. Neben Großen und Kleinen Anfragen gibt es die Möglichkeit zu sogenannten Mündlichen Anfragen.

Um 11.30 Uhr treffe ich eine erste Besuchergruppe mit Schüler*innen des Robert-Schumann-Gymnasiums Leipzig und von 12.30 – 13.30 Uhr die zweite Besuchergruppe der Leipziger Schule. Ich berichte den Schüler*innen von meiner Arbeit als Abgeordnete des Sächsischen Landtags und beantworte ihnen zahlreiche und interessierte Fragen. Diese drehen sich vor allem um Flüchtlingspolitik, Braunkohleausstieg, Bildung, Vereinbarkeit von Familie und Beruf als Politikerin, meine Motivation, in den Landtag gewählt zu werden, Diät und Einkommen, Inklusion und meine Gründe für die Mitgliedschaft bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Der Landtag wird regelmäßig von Schülergruppen besucht, aber auch viele andere Gruppen finden den Weg nach Dresden. Zu solch einem Landtagsbesuch gehört neben einer Führung mit Informationen zur Arbeitsweise des Landesparlamentes und einem Besuch auf der Besuchertribüne auch immer ein ausführliches Gespräch mit einem Landtagsmitglied. Ich selbst lade regelmäßig zu Besucherfahrten in den Landtag ein und treffe dann die Bürgerinnen und Bürger, die in der Regel aus Leipzig und der Region kommen.

Nach dem Abschied der Schülergruppe folgt ein Gespräch mit der GRÜNEN Pressestelle. Wir bearbeiten die Anfrage eines Journalisten und verständigen uns zu weiteren Terminen.

Anschließend folgt ein Gespräch mit Kommunalpolitiker*innen zu Theatern in der Oberlausitz und die Planung einer Veranstaltungsreihe zum Thema Lehrerausbildung in Sachsen im Sommer.

Auf der Zugfahrt nach Leipzig am Nachmittag kann ich zusammen mit einem parlamentarischen Mitarbeiter die Termine der kommenden Woche vorbereiten.

Zu Hause bearbeite ich dann abschließend die Einreichung einer Kleinen Anfrage an die Staatsregierung und kümmere mich um die Einladung von Sachverständigen für eine Anhörung im Wissenschaftsausschuss.

Freitag, 31.03.

Heute ist in dieser Woche mein einziger Arbeitstag in Leipzig, in meinem Abgeordnetenbüro, dem GRÜNEN Raum am Kanal.

Wie so häufig, beginne ich mit der morgendliche Presseschau und widme mich dann der
Büroarbeit in meinem Abgeordnetenbüro: ich schaue die Postmappe durch, beantworte zahlreiche Einladungen und bearbeite Emails.

Danach habe ich im Büro ein Gespräch mit einem Medienvertreter zum Thema Medienpolitik / Redakteursarbeit.

Anschließend führe ich einige Telefonate und freue mich über ein Gespräch mit drei Bürgerinnen, die mich spontan im Büro aufsuchen.

Dann arbeite ich weiter an zwei parlamentarischen Anträgen, die ich in den nächsten Wochen in meine Fraktion einbringen möchte, um sie dann im Landtag behandeln zu lassen.

Samstag, 01.04.

Den Vormittag nutze ich zum Lesen meiner Emails und der Presseschau. Anschließend schreibe ich noch Berichte an bündnisgrüne Arbeitsgemeinschaften.

Am Abend besuche ich das Gewandhaus Leipzig zum Konzert. Nicht nur als Kulturpolitikerin, sondern auch einfach privat nutze ich meine freie Zeit um die vielfältige Kultur in Leipzig und in ganz Sachsen zu erleben.

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