Antrag ‚Gedenkstättenarbeit und Erinnerungskultur in Sachsen weiterentwickeln‘ wird am 27.11. im Kulturausschuss abgestimmt

Pressemitteilung 2017/272

Dresden. Am Montag, 27. November, findet im Kulturausschuss des Sächsischen Landtags die abschließende Debatte und die Abstimmung zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Gedenkstättenarbeit und Erinnerungskultur in Sachsen statt.

Dr. Claudia Maicher, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag erklärt dazu:
„Am Montag müssen die Fraktionen Farbe bekennen. Wir appellieren an die Abgeordneten unserem Antrag zuzustimmen. Gemeinsam wollen wir ein klares Signal an die Stiftung senden und Kulturministerin Dr. Eva-Maria Stange bestärken, sich mehr für die Akteure der Erinnerungskultur in Sachsen einzusetzen.“

„Gedenkstätten und Aufarbeitungsinitiativen in Sachsen müssen für die Herausforderungen des gesellschaftlichen Generationswechsels und für eine bessere politisch-historische Bildung gestärkt werden. Voraussetzung dafür ist eine Entwicklungskonzeption für die Stiftung Sächsische Gedenkstätten. Konzeptionell ist die Stiftung im Verantwortungsbereich von Kulturministerin Dr. Eva-Maria Stange jedoch seit der Novellierung des Stiftungsgesetzes 2012 keinen Schritt weiter gekommen. Mit ihren Förderaktivitäten fährt sie bislang nur auf Sicht, eine langfristige Planung zur Weiterentwicklung der bestehenden Gedenkstätten, zum Aufbau der laut Gesetz neu zu fördernden Gedenkstätten, zur Einbindung bürgerschaftlicher Initiativen oder zur Verstärkung der Gedenkstättenpädagogik ist nicht ersichtlich. Deshalb setzt sich die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit ihrem Antrag dafür ein, dass die Staatsregierung und die Stiftung den notwendigen Prozess wieder in Gang bringen.“

„Die Entwicklungskonzeption haben auch CDU und SPD in ihrem Koalitionsvertrag zur Grundlage für die weitere Förderung der Gedenkstättenstiftung erklärt. Jetzt haben beide Fraktionen die Gelegenheit, ihrer Forderung Nachdruck zu verleihen.“

>> GRÜNER Antrag ‚Gedenkstättenarbeit und Erinnerungskultur in Sachsen weiterentwickeln‘ (Drs 6/9610) mit Stellungnahme der Staatsregierung:
http://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=9610&dok_art=Drs&leg_per=6&pos_dok=0&dok_id=undefined

>> Grüne Initiative zur Gedenkstättenarbeit:
https://www.gruene-fraktion-sachsen.de/themen/kultur-interkultur/gedenkstaettenarbeit

Hinweis:
Im Anschluss an die nichtöffentliche Ausschusssitzung steht die kulturpolitische Sprecherin der Fraktion, Dr. Claudia Maicher, gern für Fragen zur Verfügung.

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