Pressemitteilung vom 14.02.2017
Seit Tagen wird der Grenzwert für Feinstaub in Leipzig überschritten.
Dazu erklärt Daniel von der Heide, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Leipziger Stadtrat:
„An der Messstation Lützner Straße wird der Grenzwert für die Feinstaubbelastung seit Tagen überschritten. Am letzten Freitag lag die Belastung mit 79 deutlich über dem Grenzwert von 50µg/m³. Bereits jetzt, nach nicht einmal zwei Monaten, wurde der Grenzwert in 2017 an 16 Tagen überschritten, zulässig sind Überschreitungen an 35 Kalendertagen pro Jahr. Dies zeigt, dass die Umweltzone nicht ausreicht und die Kommunen vom Gesetzgeber dringend weitere Möglichkeiten brauchen, um insbesondere die Nutzung von Diesel-Motoren weiter einschränken zu können. Man darf in diesem Zusammenhang aber auch erwähnen, dass die Fortschreibung des Luftreinhalteplanes der Stadt Leipzig seit Ewigkeiten auf sich warten lässt. Nach Informationen der Stadtverwaltung sollte die Fortschreibung des Luftreinhalteplans im III./IV. Quartal 2016 erfolgen.“
Claudia Maicher, Leipziger Landtagsabgeordnete von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und selbst Anwohnerin fordert mehr Unterstützung der Kommunen durch den Freistaat:
„Saubere Luft ist ein wichtiges Stück Lebensqualität für alle Anwohnerinnen und Anwohner. Der Freistaat könnte die Kommunen beim Kampf gegen die Feinstaubbelastung besser unterstützen. Bisher sträubt sich der sächsische Verkehrsminister Martin Dulig (SPD) gegen eine Blaue Plakette, nennt aber auch keine überzeugende Alternative, mit der die Feinstaubreduzierung in besonders belasteten Gebieten, wie an der Lützner Straße, gelingen soll. Allein mit der Investition in intelligente Leitsysteme, wie es das Verkehrsministerium vorschlägt, werden die Stickoxid-Belastungen nicht zu reduzieren sein.“
„Anstatt die Stadt Leipzig mit den hohen Kosten, die mit Verkehrsleitsystemen verbunden sind, weiter zu belasteten, sollte das Land Kommunen stärker dabei unterstützen, sichere Radwege und den öffentlichen Nahverkehr auszubauen. Ziel muss es sein, den Umstieg vom Auto auf den ÖPNV und das Fahrrad attraktiver zu machen.“
„Die Vorschläge meiner Fraktion im Haushaltsverfahren, das Personal für die Radverkehrsplanung im Land aufzustocken und Kommunen den Bau von Fahrradstationen aus Radverkehrsfördermitteln zu ermöglichen scheiterten leider an CDU und SPD im Land.“, bedauert Maicher.
***
Die aktuellen Messwerte aller Messstationen im Freistaat Sachsen finden Sie hier.
